Schweiz

Trotz Folterverdacht: Schweiz liefert ETA-Aktivistin Nekane an Spanien aus

23.03.17, 10:11 23.03.17, 13:43

Wird ausgeliefert: Nekane Txapartegi. Bild: jon urbe/ argazki press

Die Schweiz liefert die ETA-Aktivistin Nekane Txapartegi an Spanien aus. Das Bundesamt für Justiz hat die Auslieferung bewilligt, wie es am Donnerstag mitteilte. Alle Voraussetzungen seien erfüllt.

Die Aktivistin habe zudem nicht glaubhaft darlegen können, dass sie in Spanien tatsächlich gefoltert worden sei und dass die spanischen Behörden ihre Vorwürfe nicht ernsthaft untersucht hätten.

Txapartegi will den Entscheid beim Bundesstrafgericht anfechten. Man wolle notfalls sogar bis vor das Bundesgericht gehen. Dies berichtet der «Tages-Anzeiger» unter Berufung auf Rolf Zopfi, Sprecher der Menschenrechtsorganisation Augenauf. (leo/sda)

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Charly Otherman, 5.5.2017
Watson kann nicht nur lustig! Auch für Deutsche (wie mich) ein Muss, obwohl ich das schweizerische nicht immer verstehe.
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67
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    Alle Leser-Kommentare
  • Selbstdenker97 29.03.2017 12:29
    Highlight Jeder der schon einmal mit Spanischen Polizisten zu tun hatte weiss genau was Nekane erwartet .
    0 1 Melden
  • Gelöschter Benutzer 24.03.2017 07:45
    Highlight Eure bitgottes Aufschreien ist nur peinlich Wohlstandssozis. Warum soll die obige über dem Rechtsstaat stehen?
    7 15 Melden
    • meglo 27.03.2017 12:02
      Highlight Es gibt wohl nichts, was du nicht auf dein übliches Rechts-Links Schema reduzieren könntest. Wenn du dich nur 5 Minuten ernsthaft mit den Hintergründen dieses Falles beschäftigt hättest, könnte man mit dir darüber diskutieren. So aber kann ich nur sagen, deine Kommentare sind unsäglich langweilig.
      4 2 Melden
    • Selbstdenker97 29.03.2017 12:30
      Highlight Stipps hatten sie schon mal mit spanischen Polizisten zu tun ?
      0 2 Melden
  • meglo 23.03.2017 23:19
    Highlight Die Schweiz wird vom Rechtsstaat zum rechts Staat.
    12 7 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.03.2017 07:43
      Highlight Deine Pauschalisierung (Diffamierung) soll interessieren?
      4 11 Melden
    • meglo 27.03.2017 11:49
      Highlight Pauschalisieren und diffamieren. Sowas tut der gute Stipps ja bekanntlich nie.
      1 3 Melden
  • Selbstdenker97 23.03.2017 22:41
    Highlight SKANDAL!
    7 6 Melden
  • eysd 23.03.2017 21:40
    Highlight Schockiert!!!!!!
    5 8 Melden
  • Florian Sieber 23.03.2017 20:43
    Highlight Für alle, die hier verkünden, dass Spanien doch sicherlich nicht foltern würde: Der Gerichtshof für Menschenrechte in Strasbourg hat Spanien 8mal wegen Verstossen gegen das Folterverbot gerügt. Zuletzt 2016.
    Espana ist halt nicht nur Ballermann und Eimersaufen...
    34 10 Melden
  • Gelöschter Benutzer 23.03.2017 18:44
    Highlight Köstlich wie die CH Linke sich hier erbost, um einer Terroristin zusätzliche Rechte zu gewähren.
    25 55 Melden
    • JoeyOnewood 23.03.2017 19:32
      Highlight Dass sie eine Terroristin ist, ist mindestens genau so wenig belegt, wie dass sie gefoltert wurde. Deine Kommentar erinnern mich an Pippi Langstrumpf
      27 9 Melden
    • Gelöschter Benutzer 23.03.2017 22:02
      Highlight Eben, darum Madrid einfach - wo liegt das Problem?
      5 19 Melden
    • meglo 23.03.2017 23:10
      Highlight Im Zweifelsfall gegen die Angeklagte. Ein Rechtsverständnis, das zu Stipps passt. Er sieht es offenbar als seine Aufgabe an, uns die unausgegorenen Sprüche seiner Stammtisch Brüder näherzubringen. Er scheint immer noch nicht begriffen zu haben, dass dieses Geschwätz niemanden mehr interessiert.
      16 3 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.03.2017 07:42
      Highlight @meglo: *mimimi* Interessiert mich dein Gewäsch? Wenn ebenso wenig bewiesen ist, dass sie eine Terroristin ist, wie die Folterung - wo liegt dann das Problem?

      ps: entgegen deiner Annahme definiere ich mich nicht über dein Interesse hier haha!
      6 14 Melden
    • Selbstdenker97 29.03.2017 12:19
      Highlight Stipps die Folterung wurde vom Gefängnisarzt in Spanien dokumentiert. Das sie Gefoltert wurde ist auf Grund der dokumentierten Verletzungen bewiesen.

      Deinen bisherigen Kommentaren nach zu Urteilen geht es dir jedoch gar nicht darum. Ich denke du hältst es einfach für richtig, das man mit Menschen die nicht die gleiche Meinung vertreten und sich nicht deinen Vorstellungen entsprechend verhalten so umgeht.

      Stehe doch wenigstens dazu anstatt solchen Blödsinn zu schreiben.
      3 2 Melden
    • meglo 29.03.2017 22:57
      Highlight @stipps Gähn !
      0 1 Melden
    • Gelöschter Benutzer 30.03.2017 07:53
      Highlight @97: Falsch, mich interessieren nur bigotte Meinungsmacher, die "meinen", sich über Rechtsstaatlichkeit stellen zu müssen, wenn es ihnen passt.
      1 2 Melden
    • Selbstdenker97 30.03.2017 12:09
      Highlight Ich würde Sagen hier hat sich eher der Schwizer Staat über die Rechtstaatlichkeit hinweggesetzt. Oder worauf beziehen sie Ihre Aussage?
      2 1 Melden
  • Gelöschter Benutzer 23.03.2017 17:37
    Highlight Da wird doch ziemlich viel Mist geschrieben. Sagt das Mal einer Mutter dessen Sohn als Polizist in die Luft gejagt wurde, gibt es einige. Lustig wie schnell aus guten Terroristen, böse werden und umgekehrt. Und Spanien ein Folterstaat? Sorry aber das Franco-Regime ist mittlerweile wirklich abgeschlossen. Zudem mag ich mich erinnern, dass "Menschenrechtsorganisationen" einzelne Verwahrungsformen in Schweizer Gefängnissen und Militärarrest als nicht zumutbar und deshalb als "Folter" bezeichnet haben. Während Syrien nie beanstandet wurde, weil sie dort nicht kontrollieren durften.
    30 38 Melden
  • Omer14 23.03.2017 16:00
    Highlight Free Nakane✌🏽
    46 31 Melden
  • flausch 23.03.2017 15:22
    Highlight Hey Watson was läuft?!
    Grobe Falschinformation!
    Nur weil eine Person der "Terrorunterstützung" angeklagt wurde bedeutet das noch lange nicht das diese Person damit automatisch der ETA angehört.
    Nekane war eine Baskische Politikerin und als solche verhaftet worden...
    Also bitte ändert das.

    Die WOZ brachte es ausnahmsweise besser und ausführlicher auf den Punkt:
    https://www.woz.ch/-6e40
    56 14 Melden
    • Gelöschter Benutzer 23.03.2017 18:41
      Highlight WOZ mimimi - guet Quelle momoll
      16 57 Melden
    • flausch 23.03.2017 20:14
      Highlight um zu erklären das sie eine Politikerin war hätte ich nicht die WOZ als Quelle gebraucht.
      Ich hab nur noch auf einen anderen ausführlicheren Artikel verwiesen und wenn die Woz schon einen schreibt dan kann man den auch getrost verlinken. Hätte es die Weltwoche oder Schlüers Schweizerzeit nur ein einziges mal geschafft einen brauchbaren Artikel (egal worüber) zu schreiben dan würde man auch auf diesen hinweisen können...
      Apropos nur so aus Interesse:
      Findest du eigentlich auch das der Blick ein linkes Schundblatt ist?
      20 5 Melden
    • Gelöschter Benutzer 24.03.2017 07:44
      Highlight @flausch: Der Blick ist tatsächlich ideologisch einfach eine Windfahne, wie alle Revolverblätter - daher über weite Strecken deckungsgleich mit der Meinung unserer Pendler- öder öff.-rechtl. Sozis.
      4 10 Melden
    • flausch 24.03.2017 11:30
      Highlight Ok hab dich glaubs verstanden...
      Alles weniger das nicht auf linie Blocher, Schlüer, Köppel, Glarner ist ist dir zu Links(extrem).

      Getreu dem Motto "Bei uns gibt es keine Rechtsextremen, die nennt man hier Mitte"
      6 2 Melden
  • RacKu 23.03.2017 14:23
    Highlight In May [2016], in the case of Beortegui Martinez v Spain the European Court of Human Rights once again found that Spain violated the prohibition of torture and other ill-treatment by failing to conduct an effective and thorough investigation into allegations of torture of individuals under incommunicado detention. This was the seventh ruling of this kind against Spain. amnesty.org
    35 10 Melden
  • ausgegrenzt 23.03.2017 14:17
    Highlight Typisch Helvetistan. Die ETA hat halt kein Konto bei einer CH-Bank und Frau Nekane macht bei der "falschen" Organisation mit. Klartext: Wäre sie ein IS-Mitglied ,würde unsere "Justiz" sie nicht ausliefern.
    P.S: In einem Land,in dem noch Stierkämpfe abgehalten werden, wundert es mich auch nicht , wenn Folter zum Einsatz kommt. Free Nekane ,FCKW Switzerland.
    50 48 Melden
    • Ire&ZaES 25.03.2017 09:04
      Highlight Sie scheinen nicht im geringsten Ahnung über "dieses" Land oder deren Menschen zu haben... Hauptsache sich etwas negatives rauspicken und irgendwas schlechtes schreiben...Aber wehe man rede schlecht über die Schweiz.
      3 0 Melden
  • Goldfish 23.03.2017 13:24
    Highlight Folter in Spanien heutzutage?
    Oder ist das ein Artikel von 1970?
    30 51 Melden
    • Makatitom 23.03.2017 17:33
      Highlight Wie lange war der Faschist Franco an der Macht? Kleiner Tipp: Am längsten in ganz Westeuropa. Und glaubst du wirklich, die "alten Methoden" seien vergessen worden?
      22 13 Melden
  • pedrinho 23.03.2017 12:59
    Highlight vielleich blauaeugig, ich gehe davon aus, dass

    - sich die CH behoerden die sache gut ueberlegt haben
    - Spanien heute ein moderneres land als vor 20 jahren ist
    ich halte spanien fuer einen rechtsstaat
    - die verurteilung der dame gerechtfertigt, und durch das
    oberste gericht welches zu einer reduktion der strafe
    gefuehrt hat ueberprueft wurde
    -
    ps.
    es ist relativ schwer selbsst mit freund guurgel informationen zu finden, die kommentare in aelteren spanischen quellen lassen jedoch darauf schliessen, dass die dame nicht so unschuldig it wie sie tut .
    30 35 Melden
    • flausch 23.03.2017 15:27
      Highlight Tja als das Spanische Gericht das damalige urteil Fällte war Spanien gaaaanz weit weg von Rechtsstaat (etwa so wie die Türkei heute) also können wir den dritten Punkt und das PS geradfe mal streichen...
      Zum ersten: Die Schweiz musste abwägen eine Frau zu opfern oder Spanien als Folterstaat einzustufen und ging dan halt ganz einfach den einfachsten weg. Nicht zum ersten und nicht zum letzten mal war die Feigheit der beste Freund.
      Zum Zweiten: Spanien ist zwar garantiert Moderner geworden doch wenn es um Terrorbescchuldigungen geht da glaube ich nicht an die Rechtsstaatlichkeit.
      25 13 Melden
    • TheKiwi_90 23.03.2017 17:04
      Highlight Leider ist Spanien noch weit weg von einem Rechtsstaat. Ein Land wo der Korrupte Schwiegersohn des Königs Stiftungsgelger in Millionenhöhe veruntreut und weniger Strafe bekommt als ein junger Mann welcher mit einer fremden Kreditkarte einen Einkauf von ca. 90 Euro gemacht hat und dafür ins Gefängnis muss... Toller Rechtstaat.
      22 7 Melden
  • Florian Sieber 23.03.2017 12:55
    Highlight Liebes Watson-Team. Ich weiss, dass es im Journalismus manchmal schnell gehen muss. Aber deshalb schlecht zu recherchieren muss nicht sein. Eine ETA-Mitgliedschaft von Nekane wurde nicht erwiesen. Der Prozess in dem sie dessen beschuldigt wurde, war - eben wegen der wahrscheinlichen Folter - nichts auf das man sich als seriöse Journalist*innen stützen sollte...
    53 8 Melden
    • niklausb 23.03.2017 14:56
      Highlight Lies den Artikel von Rafaela Roth direkt unter dem artikel verlinkt.....
      9 5 Melden
    • Florian Sieber 23.03.2017 15:31
      Highlight Den kenn eich bereits und dort steht ja genau darin, dass sie bestreitet Mitglied der ETA zu sein "man warf mir vor (...)"
      18 0 Melden
    • niklausb 23.03.2017 16:01
      Highlight Ja aber in dem Artikel wird ja eben angezweifelt das diese eta mitgliedschaft wirklich erwiesen sei
      7 2 Melden
    • theycallmehillbilly 23.03.2017 16:22
      Highlight Naja, in diesem Artikel wird das eben nirgends erwähnt...
      5 0 Melden
    • Florian Sieber 23.03.2017 18:00
      Highlight Vor allem legt der Titel nahe, dass es erwiesen sei, dass Nekane ETA-Mitglied sei...
      9 0 Melden
    • niklausb 23.03.2017 21:23
      Highlight Nunja für den Bund scheint es ja auch erwiesen zu sein.... Das ist schon fraglich in anbetracht des interviews von Frau Roth allerdings hat der Bund ja sicherlich auch recherchen angestellt.
      1 2 Melden
  • pamayer 23.03.2017 12:01
    Highlight leider ist es nach wie vor so, dass personen, bei welchen folter belegt werden konnte, trotzdem ausgeschafft bzw ausgeliefert werden.
    da zeigt die schweiz einfach zu wenig rückgrat.

    shame on you.
    99 44 Melden
    • LeChef 23.03.2017 12:20
      Highlight "Belegt"? Wäre der Vorwurf belegt, dürfte die Frau gemäss BV und EMRK nicht ausgeschafft werden. Daran hätte sich das BJ zu halten. Offenbar gibt es aber keine Hinweise darauf, dass es Folter gab. Ihre Aussage war anscheinend nicht glaubwürdig.
      45 50 Melden
    • xname 23.03.2017 15:26
      Highlight @pamayer
      Sind sie ein kleiner Trump?
      Sie behaupten einfach mal etwas und beschuldigen, ohne nur einen einzigen Beweis, der Ihre Fakten bekräftigt. Noch bringen Sie irgend ein Beispiel.
      Übrigens; auf englisch shame on you zu schreiben, macht Ihren Text weder intelligenter, überzeugender, noch wahr.
      Wer bei Ihnen positive Wertungen mit Herzchen gab, tut mir echt leid.
      Aber Heute darf anscheinend, jeder jeden beschuldigen.
      Aus meiner Sicht das grössere Übel.
      Denken Sie und Ihre pro Bewerter mal darüber nach.
      14 19 Melden
  • Linus Luchs 23.03.2017 11:29
    Highlight Welche Belege für die Folter hätte denn das Bundesamt für Justiz gerne vorgelegt bekommen? Ein paar Fotos oder ein Video vielleicht?
    Dieser Entscheid ist absolut unverständlich und für Bundesrätin Sommaruga respektive die SP eine Schande.
    86 46 Melden
    • LeChef 23.03.2017 12:22
      Highlight Auch bei Gerichtsprozessen wird häufig danach geurteilt, ob eine Aussage glaubwürdig ist oder nicht. Befragungsmethoden und wiederholte Einvernahmen decken zB. Widersprüche in Aussagen auf. Das war hier anscheinend der Fall, ihre Aussage wurde als nicht glaubwürdig betrachtet.
      34 29 Melden
    • satyros 23.03.2017 12:30
      Highlight Wobei allgemein anerkannt ist, dass Aussagen von traumatisierten Personen - wie es bei Folteropfern zu erwarten ist - häufig von gängigen Glaubwürdigkeitskriterien abweichen. Ob das vorliegend genügend gewürdigt wurde, entzieht sich allerdings meiner Kenntnis.
      33 13 Melden
    • Linus Luchs 23.03.2017 12:44
      21 11 Melden
  • saschamue 23.03.2017 10:57
    Highlight Pfui
    64 44 Melden
  • Gilbert Schiess 23.03.2017 10:45
    Highlight Das ist eine traurige Sache. Mir konnte in der Reportage von A. Rothenfluh die Misshandlungen glaubhaft dargelegt werden.
    65 30 Melden
    • Raphael Bühlmann 23.03.2017 12:43
      Highlight Die Reportage ist zwar von R. Roth, aber ja, hast recht.
      23 6 Melden
  • Thinktank 23.03.2017 10:43
    Highlight Wieso sollte man bei einem Land, das die Menschenrechtskonvention unterschrieben hat, Folter vermuten?
    31 68 Melden
    • Datsyuk * 23.03.2017 11:49
      Highlight Weil Worte und Taten nicht übereinstimmen müssen.
      49 10 Melden
    • Thinktank 23.03.2017 12:11
      Highlight Dann muss Frau ETA Terroristin beim EU-Gerichtshof klagen, dass die Spanier den EMRG nicht einhalten. Die Schweiz kann nicht basierend auf Vermutungen die eigenen Gesetze hinbiegen, wo es die guten Menschen gerne hätten.
      28 39 Melden
    • mareckscha 23.03.2017 12:47
      Highlight Wenn die guten Menschen eure Feinde sind, wer sind denn wohl eure Freunde?
      23 18 Melden
    • Thinktank 23.03.2017 13:33
      Highlight Die guten Menschen sind leider die Freunde der schlechten Menschen und nicht der guten Menschen.
      4 12 Melden
    • mareckscha 23.03.2017 16:23
      Highlight Das behauptest DU, ohne meine Frage beantwortet zu haben.
      7 1 Melden
  • Wilhelm Dingo 23.03.2017 10:42
    Highlight Wenn Spanien der Folter bezichtigt werden kann, dann gibt es wohl auch in der Schweiz Folter. Würde mich interessieren wie hier Folter definiert wird.
    44 41 Melden
    • Linus Luchs 23.03.2017 11:22
      Highlight So wird hier Folter definiert:
      http://www.watson.ch/!912457056
      23 10 Melden
    • Elpolloloco 23.03.2017 11:41
      Highlight lies die Berichte der NKVF, meistens geht es um zu strenge Regime in Gefängnissen, kein Kontakt zur Aussenwelt, etc.
      10 5 Melden
  • Paul_Partisan 23.03.2017 10:30
    Highlight Das ist ein Skandal, eine Schande! Diese Auslieferung muss unter allen Umständen verhindert werden. Freiheit für Nekane!
    66 53 Melden
  • Follower 23.03.2017 10:21
    Highlight Die Sache gefällt mir nicht...!
    44 23 Melden
  • knight 23.03.2017 10:18
    Highlight lächerlich!!! nachdem auch ärzte bestätigt hatten das sie misshandelt wurde!
    free nekane!
    71 31 Melden
    • LeChef 23.03.2017 12:23
      Highlight Was für Ärzte? Wo steht das?
      18 14 Melden
    • knight 23.03.2017 13:48
      Highlight Gefoltert, vergewaltigt, in Zürich inhaftiert – Nekanes Kampf gegen die spanische Justiz http://wat.is/:4GW8BAA6AW:iZTA

      unterer drittel des artikels, eine spanische ärztin sagt es :)
      17 3 Melden
    • LeChef 23.03.2017 15:10
      Highlight Okay, krass. Das wusste ich nicht. Ich gehe aber schon davon aus, dass das BJ sich dessen auch bewusst war, als es seinen Entscheid fällte. Irgendwas stimmt an dem ganzen wohl einfach nicht. Das sind ja keine kaltherzigen Idioten die im Bundesamt arbeiten. Die hatten wohl halt einfach mehr Infos als wir.
      7 7 Melden
    • theycallmehillbilly 23.03.2017 16:24
      Highlight Naja, so wie es mir scheint wollen die Menschen beim EJPD die diplomatischen Beziehungen zu Spanien nicht gefährden... Sonst wüsste ich keinen Grund, warum man diese Folter nicht als solche ansieht...
      16 2 Melden

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