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«Menschenrechte raus!» – der SVP gehen langsam die Sündenböcke aus



Ist doch wahr! Zuerst kommen die Italiener, dann die aus dem Balkan, dann die aus Afrika und was kommt als Nächstes? Menschenrechte? So weit kommt’s noch!

Der Abstimmungskampf um die Selbstbestimmungsinitiative geht in die letzte Runde. Renato Kaiser fordert deshalb mehr Souveränität beim Abstimmen und erklärt das Ganze am Beispiel des grössten Schweizer Botschafters: Roger Federer.

Die Frage ist schlussendlich einfach: Was stört dich mehr? Die «fremden Richter»? Oder die heimischen Rechten? Go vote!

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Video: watson/Renato Kaiser

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Über Renato Kaiser:

Renato Kaiser ist Spoken-Word-Künstler, Satiriker, Kabarettist, ziemlich freundlich und macht Videos über Dinge, die ihn beschäftigen. Was seine Zuschauerinnen und Zuschauer beschäftigt, ist das Muttermal unter seiner rechten Augenbraue und sein St.Galler Dialekt. Nein, es ist kein Pickel und nein, er wird ihn nicht ausdrücken. Und nein, den Dialekt kann er nicht ändern und nein, er weiss auch nicht, warum er euch das antut (kauft sein Buch «Uufpassä nöd aapassä» – Erlebnisse aus der Selbsthilfegruppe für Anonyme Ostschweizer).

Im richtigen Leben steht er auf Spoken-Word-, Comedy- oder Kleinkunstbühnen, zum Beispiel mit seiner Soloshow «Renato Kaiser in der Kommentarspalte».

Renato Kaiser findest du auf seiner Homepage, auf Facebook, Youtube und auf der Lesebühne.

Renato Kaiser Pressebilder / zu verwenden mit Copyright: Johanna Bossart

Auf diesem Foto sieht Renato Kaiser aus, als sähe er gut aus. Da freut er sich. copyright: johanna bossart

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    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 06.11.2018 06:02
    Highlight Highlight Entfernt. Bitte beachte die Kommentarregeln. Danke, die Redaktion.
  • Toni.Stark 05.11.2018 19:44
    Highlight Highlight Herrlicher Komiker, aber eben Komiker und nicht Politiker, sonst wüsste er, dass seine Behauptung eine Lüge ist. Die MR müssen nicht gekündigt werden. Deswegen ja zur SBI!
    59 145 Melden
    • max power 06.11.2018 01:43
      Highlight Highlight
      Die Initiative ist ja gerade wegen der EMRK wegen einer Auschaffung entstanden. 2012 noch bevor die MEI angenommen wurde.

      Art. 190 sagt die EMRK ist ab sofort nicht mehr "massgebendes Recht". Und wenn sie bei einer Verurteilung der Schweizer Rechtssprechung widerspricht, wird sie nicht mehr angewendet. Das ist doch ziemlich eindeutig?

      Somit wird die Rückversicherung unserer MR aufgehoben, die in unserem Land einen sehr viel grösseren Einfluss gehabt, als die 6 Einzelfälle der SVP, die mantraartig wiederholt werden.






      48 18 Melden
    • Fabio74 06.11.2018 07:49
      Highlight Highlight Schon grässlich wie man solch blanke Lügen verbreitet.
      Auch die EMRK ist Völkerrecht und daher betroffen
      32 16 Melden
    • piedone lo sbirro 06.11.2018 08:03
      Highlight Highlight Toni.Stark

      User Image
      23 9 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Roterriese 05.11.2018 17:21
    Highlight Highlight Das EMRK Argument zieht schlicht und ergreifend einfach nicht. Aktuell müsste die EMRK nicht gekündigt werden, da die Verfassung nicht der EMRK widerspricht. Nötigenfalls könnte das Parlament die EMRK künden und sie sofort wieder ratifizieren. Diese Ratifizierung würden dann dem fakultativen Referendum unterstehen, wobei niemand ein Referendum gegen die EMRK ergreifen würde. Danach wäre auch wieder die EMRK massgebend.
    37 99 Melden
    • Platon 05.11.2018 22:23
      Highlight Highlight @Roterriese
      Da geb ich dir für einmal sogar recht! Dafür bekommst du von mir diesen Keks 🍪
      Ich hätte mir ehrlichgesagt auch eine etwas sachlichere Debatte gewünscht, da uns tatsächlich die rechtliche Hsndhabung bei einer Kollision zwischen nationalem und internationalem Recht fehlt. Ich bin mir nämlich nicht sicher ob der Status Quo tatsächlich gut ist. Einerseits ja, wegen Pragmatismus, andererseits Wasser auf die Mühlen der SVP. Aber mal ehrlich, die SVP hat es sich selbst zuzuschreiben, dass sie nicht mehr ernst genommen wird. Zudem sind versteckte Absichten ja klar ersichtlich. Tja...
      26 8 Melden
    • Fabio74 06.11.2018 07:52
      Highlight Highlight Dreiste Lüge! Jede Verfassungsänderung könnte dazu führen, dass die EMRK nicht mehr konform ist. Und dann bliebe nur die Kündigung übrig. Und diese Komptenz hat laut Initiative NUR der Bundesrat!
      Wer ein Abkommen kündigt um wieder beizutreten, der macht sich nicht nur vor der Welt lächerlich, sondern zeigt auch noch wie dumm er ist.
      NEIN am 25.11.!
      38 17 Melden
    • piedone lo sbirro 06.11.2018 08:02
      Highlight Highlight Roterriese

      sie haben keine argumente für die SBI, darum lügen sie wie gedruckt betreff der EMRK.

      User Image
      28 13 Melden
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  • piedone lo sbirro 05.11.2018 17:05
    Highlight Highlight wird die SBI angenommen, verliert der bürger das recht, sich auf höchster ebene gegen staatswillkür zu wehren.

    dieser verlust eines elementaren rechts wird von der SVP als gewinn für die demokratischen rechte des bürgers schwadroniert.

    wer will, dass sich der kleine bürger gegen den staat wehren kann, auch nach einem bundesgerichtsentscheid, muss unbedingt ein NEIN in die urne legen.

    https://www.facebook.com/michael.elsener/videos/188241335422795/
    298 119 Melden
    • Roterriese 05.11.2018 17:24
      Highlight Highlight "wird die SBI angenommen, verliert der bürger das recht, sich auf höchster ebene gegen staatswillkür zu wehren."

      Wieso genau?
      Die EMRK müsste nach Annahme der Initiative nicht gekündigt werden.

      Falls du wie ich jetzt annehmen werde reflexartig das Gegenteil behaupten wirst:

      Wo genau gibt es Widersprüche zwischen der EMRK und unserer Verfassung?
      33 88 Melden
    • just sayin' 05.11.2018 18:22
      Highlight Highlight @piedone lo sbirro

      ich sehe das eben ein wenig anders.

      leicht abgeändertes zitat von piedone lo sbirro:

      "wird die sbi nicht angenommen, verliert der bürger (nach und nach) das recht, direkt das politischen geschehen seines landes mitzubestimmen.

      dieser verlust eines elementaren rechts wird von der linken(?) als gewinn für eu-konformität der schweiz schwadroniert.

      wer will, dass der kleine bürger weiterhin ein mitspracherecht in seinem land hat, muss unbedingt ein JA in die urne legen."

      ich sehe die gefahr im angriff des grundprinzips "direkte demokratie"
      33 61 Melden
    • Ruffy 05.11.2018 20:43
      Highlight Highlight und nach dem EMRK brauchen wir dann noch einen Weltgerichtshof, damit du als kleiner Bürger das Urteil auch noch weiterziehen kannst wenn der EMRK willkürlich entschieden hat.. irgendwann ist doch auch mal genug, und dass die Gerichte in der Schweiz durch alle Instanzen willkürlich entscheiden würden, ist schon eine starke Behauptung.
      25 57 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Einer Wie Alle 05.11.2018 16:39
    Highlight Highlight Ich finde das Video nicht ganz gelungen. Erstens mag ich dieses Gegeneinander nicht, was von links und rechts kommt und hier auch von Renato Kaiser gefördert wird. Und zweitens finde ich die Argumentation schwach.
    Leider ist der ganze Abstimmungskampf extrem schwammig. Man weiss gerade mal, dass es um die EMRK geht. Jedoch sind meines Wissens nach noch mehr Verträge von dieser Initiative betroffen. Was genau betroffen sein würde, muss ich bis zur Abstimmung noch selbst recherchieren. Mit jetzigem Wissen würde ich die Initiative ablehnen.
    88 30 Melden
    • Roterriese 05.11.2018 17:16
      Highlight Highlight Die EMRK ist aktuell gar nicht betroffen, da die EMRK nicht unserer Verfassung widerspricht..
      54 171 Melden
    • max power 05.11.2018 17:30
      Highlight Highlight Der Konflikt mit der EMRK und der Ausschaffungsinitative war gerade der Auschlag für diese Initiative. Dies bestätigt einerseits Vogt persönlich in früheren Interviews (z.B SRF DOK Macht des Volks) und anderseit zahlreiche Vorstösse im Parlament zur Kündigung der EMRK.

      Dabei geht es nicht darum, dass Auschaffungen nicht möglich sind. Aber es gibt die Härtefälle, in denen es zu einem Konflikt führen wird.
      Und die EMRK kann man nicht "neu verhandeln"
      34 8 Melden
    • piedone lo sbirro 05.11.2018 17:33
      Highlight Highlight Roterriese

      sie nehmen eine geistige abkürzung.

      die anti-menschenrechtsinitiative der SVP entspricht der politik der rechtsextremen demokratieverächter auf der ganzen welt. sie öffnet der willkür tür und tor.
      der europäische gerichtshof für menschenrechte ist kein «fremder vogt», sondern ein von den mitgliedsstaaten gemeinsam ernanntes gericht!

      die SBI wird das nächste panini-bildchen in ihrem dicken buch der abstimmungs-schlappen!


      User Image
      61 18 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Selbstbefriedigungsinitiative 05.11.2018 15:54
    Highlight Highlight Wer hat eigentlich mehr Macht?
    King Roger oder Kaiser Renato? 🤔

    29 56 Melden
    • äti 05.11.2018 18:33
      Highlight Highlight King + Merzedes, im Moment.
      4 6 Melden
    • DieFeuerlilie 05.11.2018 21:15
      Highlight Highlight 42
      9 7 Melden
    • Gähn 05.11.2018 22:18
      Highlight Highlight @Die Feuerlilie
      Da Stimme ich zu 100% zu.
      Es ist und bleibt nun mal die Antwort auf die große Frage nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest.
      7 2 Melden
  • El Pepedente 05.11.2018 15:54
    Highlight Highlight aber die wähler bleiben^^ ich halte nicht so viel von der svp aber lustigerweise wähle ich sehr oft svp^^ vieleicht wäre es an der zeit für diverse linke mal paar intelligente leute aufzustellen und ernsthafte probleme in angriff nehmen und diese auch sachlich lösen. meine rechte enden nicht dort wo andere ihre gefühle anfangen^^
    87 235 Melden
    • Astrogator 05.11.2018 16:07
      Highlight Highlight Das die Linken zu wenig intelligente Leute haben wird nicht der Grund sein, dass du eine Partei wählst deren Nationslräte einem Eiswürfel beim schmelzen zuschauen und daraus schliessen es gäbe keinen Klimawandel.
      Dein Beitrag zeigt vielmehr wieso die SVP als Partei der bildungsfernen gilt.
      204 57 Melden
    • Schso 05.11.2018 16:25
      Highlight Highlight Aber deine Rechte enden dort, wo die der anderen anfangen. Und schon sind wir bei den Menschenrechten.

      Ganz einfach, oder?
      151 26 Melden
    • Klaus07 05.11.2018 17:48
      Highlight Highlight Ernsthaft Probleme in Angriff nehmen? Und dann wählen Sie die SVP? Ein grösseres Paradoxon gibt es nicht.
      57 9 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • COLD AS ICE 05.11.2018 15:54
    Highlight Highlight mich stören leute wie renato kaiser welche nicht neutral bleiben.....
    würde köppel solch einen beitrag schreiben, natürlich mit dem gegenargument, hiesse es automatisch er schreibe rechtspopulisten zeugs....

    276 484 Melden
    • Astrogator 05.11.2018 16:08
      Highlight Highlight Köppel wird als Rechtspopulist bezeichnet weil er Rechtspopulist ist.
      213 61 Melden
    • Lowend 05.11.2018 16:24
      Highlight Highlight In dem Fall finden Sie den Mann mit dem Block also neutral? Sollte dem so sein, überprüfen Sie doch bitte mal ihr politisches Koordinatensystem!
      103 30 Melden
    • max power 05.11.2018 16:32
      Highlight Highlight Köppel schreibt oder publiziert dauernd solches Zeugs. Letzlich bezichte Blocher in der WeWo einer Lüge, als der sagte: Die Schweiz stellt seit Urzeiten Völkerrecht über das Landesrecht. Es gibt ein Beschluss aus dem Jahre 1865. In dem der Kanton BL sich gegen einen umfassenden Staatsvertrag mit Frankreich stellte, nur weil dies bedeutete, dass einige franz. Israeliten sich in BL niederlassen konnten. bit.ly/BB-1865 (Q: Bundesblatt 1865)
      45 16 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Leckerbissen 05.11.2018 15:50
    Highlight Highlight Witzig dieser Renato. Ich teile sehr oft seine Meinung aber ich wäre künftig froh, wenn jemand der Redaktion seinen Text abtippen könnte. Ich ertrage es selten seine Videos zu sehen mit seinem Getue.
    103 61 Melden
    • River 05.11.2018 18:04
      Highlight Highlight Seid jetzt nicht so negativ.
      13 10 Melden
    • Garp 05.11.2018 18:09
      Highlight Highlight Ich hätte gerne noch ein Gläschen Sekt und ein paar Häppchen, damit ich Renatos Videos voll geniessen kann. 🤗
      16 11 Melden
  • Dong 05.11.2018 15:49
    Highlight Highlight Wobei ich allerdings finde, dass es auch von linker Seite her Argumente FÜR die Initiative gibt. Mich hat damals der Inhalt des TISA-Abkommens ordentlich schockiert, das ist genau so ein völkerrechtlicher Vertrag, in dem will ich nicht drinstecken will, schon gar nicht ohne Notausgang.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Trade_in_Services_Agreement#Kritik

    Den Focus auf die Menschenrechte halt ich für nicht gerechtfertigt, es geht m.E. viel mehr um die Frage der Integration in Wirtschaftsabkommen. Da kann man dann auch dafür oder dagegen sein, aber DAS sollte die Debatte sein
    48 32 Melden
    • max power 05.11.2018 16:26
      Highlight Highlight Sorry aber es ging in dem vielzitierten BGE eigentlich ganz genau um die EMRK. Und nur über die EMRK!
      Das Bundesgericht die PKK-Praxis aus 1999 im Konfliktfall von Landesrecht und EMRK bestätigte. Entsprechtend plant die SVP plante diese Initiative schon 2013 (Q: AZ).

      Schon ab 2013 gab es dann auch div. Vorstösse im Parlament zur Kündigung der EMRK. Sogar BR Maurer beantragte einst die Kündigung. Noch lange bevor die MEI Nicht-Umgesetzt worden ist. Das dies gelogen wird, ist hingegen äusserst bedenklich und undemokratisch.
      64 8 Melden
    • Liselote Meier 05.11.2018 16:39
      Highlight Highlight Sinnfrei seit 03 unterstehen Staatsverträge dem fakultativen Referendum. Ein Referendum bei Tisa wäre so sicher wie das Amen in der Kirche.

      Ja was bleibt, die EMRK und die Bilateralen worauf es die SVP abgesehen hat.

      Nicht mehr und nicht weniger.



      69 17 Melden
    • Besorgter Bürger 05.11.2018 17:55
      Highlight Highlight Die Annahme der SBI garantiert keineswegs, dass das TISA-Abkommen nicht umgesetzt wird.

      Auch ohne SBI kann die Schweiz jeden Vertrag kündigen. Auch kann für Neuabschlüsse jederzeit ein Referendum zustande kommen. Wir sind also schon souverän.

      Aber anstatt diejenigen Verträge, die der SVP nicht passen, direkt anzugehen, versucht es die SVP über ein Hintertürchen. In der Hoffnung, der Bürger sei zu blöd, es zu merken. Und es finden sich garantiert früher oder später Widersprüche zwischen nationalem und Völkerrecht, die dann von der SVP ausgeschlachtet werden können.



      29 7 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • lilie 05.11.2018 15:46
    Highlight Highlight Also, ich finde deine Sprachakrobatik ja immer sauglatt! 😊

    Wollt ich mal sagen, nachdem ich hier zwar immer lese, aber selten poste. 🙂
    42 21 Melden
  • Sauäschnörrli 05.11.2018 15:12
    Highlight Highlight Viel wichtiger als das Frauenstimmrecht, finde ich die amdinistrative Versorgung. Bis 1974 konntest du ohne Gerichtsurteil oder Anklage von den Behörden "versorgt" werden. Dass waren oft einfach Abteilungen in normalen Strafanstalten, in der man dann umerzogen wurde um seinen "liederlichen Lebenswandel" abzulegen. Geendet hat das erst 1974. Mit Ratifizierung der EMRK.

    https://www.srf.ch/play/tv/reporter/video/ein-leben-lang-bestraft---das-leiden-der-administrativ-versorgten-ursula-biondi?id=8d4a18ed-4e5c-4a82-87d5-e2b83b81121e&station=dd0fa1ba-4ff6-4e1a-ab74-d7e49057d96f
    214 35 Melden
    • Garp 05.11.2018 16:50
      Highlight Highlight Ich finde beides sehr wichtig und das Frauenstimmrecht betraf noch mehr Menschen in der Schweiz.
      49 5 Melden
    • beaetel 06.11.2018 06:40
      Highlight Highlight Danach wurde die Administrative Versorgung umgetauft in FFE (Fürsorgerischem Freiheitsentzug) und heute nennt sich dieser FU (Fürsorgerische Unterbringung)
      3 0 Melden
  • TanookiStormtrooper 05.11.2018 14:53
    Highlight Highlight Also das mit dem Basler-Dialekt musst du noch ein bisschen üben. Zum Glück wird man für eine schlechte Imitation bei uns (noch) nicht gewaterboardet.
    Ansonsten lande ich dann wohl in der Zelle neben Renato oder werde wegen schlechten Wortspielen gevierteilt.
    39 17 Melden
    • olmabrotwurschtmitbürli 05.11.2018 15:30
      Highlight Highlight Geviertelt, nicht gevierteilt.
      10 60 Melden
    • DieFeuerlilie 05.11.2018 21:25
      Highlight Highlight Nope, Bratwurst.
      Vierteilen ist korrekt. :)

      Siehe Wiki:
      “Die Vierteilung war im Mittelalter und in der frühen Neuzeit eine Hinrichtungsart. Sie wurde insbesondere bei versuchtem oder vollbrachtem Königsmord verhängt“.
      12 0 Melden
    • olmabrotwurschtmitbürli 05.11.2018 22:39
      Highlight Highlight @Feuerlilie

      Aber ich wollte doch nur ein "schlechtes Wortspiel" beitragen. Durch die Reaktion sehe ich mich allerdings bestätigt: Es war schlecht.
      10 1 Melden
    Weitere Antworten anzeigen

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