Ab sofort greifen strengere EU-Regeln für Facebook, TikTok und Co.

Die dänische Politikerin Margrethe Vestager knöpft sich als europäische Wettbewerbskommissarin die grossen amerikanischen Techkonzerne vor.Bild: keystone

Ab heute greifen strenge EU-Regeln für Instagram, TikTok und diese 17 weiteren Plattformen

Den Social-Media-Plattformen X (vormals Twitter), Facebook, TikTok und mehreren Google-Diensten drohen neu saftige Geldstrafen, wenn sie nicht stärker gegen illegale Inhalte vorgehen.

Von diesem Freitag an sind bestimmte Regeln für insgesamt 19 sehr grosse Online-Plattformen und Suchmaschinen in der Europäischen Union (EU) rechtlich durchsetzbar.

Die Unternehmen müssen zum Beispiel Kinderpornografie oder Terrorpropaganda schneller als bisher entfernen.

Die Liste aller betroffenen Plattformen findest du weiter unten.

Und die User?

Für die Nutzerinnen und Nutzer wird es wiederum einfacher, problematische Inhalte zu melden. Online-Marktplätze wie Amazon sind nun verpflichtet, gefälschte Produkte oder gefährliches Spielzeug so gut wie möglich zu entfernen und die Käuferinnen und Käufer zu warnen.

Ausserdem müssen die Konzerne der EU-Kommission regelmässig berichten, inwiefern ihre Plattformen etwa die psychische Gesundheit oder die Meinungsfreiheit gefährden.

Warum gibts die Verschärfung?

Die EU sieht in grossen Plattformen ein Risiko für die Gesellschaft

Hintergrund ist das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Service Act, DSA). Für sehr grosse Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern im Monat sieht es sehr strenge Vorgaben vor. Denn aus Sicht der EU geht von ihnen ein besonders grosses Risiko für die Gesellschaft aus.

Sollten die Konzerne die gesetzlichen Vorgaben nicht einhalten, droht ihnen eine Strafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Ein Rechnungsbeispiel: Apple erzielte im Geschäftsjahr 2022 einen weltweiten Umsatz von gut 394 Milliarden US-Dollar. Die von der EU verhängte Maximalstrafe könnte demnach fast 24 Milliarden Dollar betragen.

Wen betrifft das?

Zu den 19 zunächst betroffenen Online-Plattformen und Suchmaschinen gehören:

• Alibaba Aliexpress
• Amazon Marketplace
• App Store von Apple
• Booking.com
• Facebook (Meta)
• Google Maps (Alphabet)
• Google Play (Alphabet)
• Google Shopping (Alphabet)
• Instagram (Meta)
• Linkedin (Microsoft)
• Pinterest
• Snapchat
• Suchmaschine Google (Alphabet)
• Suchmaschine Bing (Microsoft)
• TikTok
• Wikipedia
• X (vormals Twitter)
• YouTube (Alphabet)
• Zalando.

In einigen Monaten sollen die Regeln auch für kleinere Unternehmen gelten, die unter das Gesetz fallen.

(dsc/sda/dpa)