Der Schweizer Uhrenkonzern Swatch geht weiter juristisch gegen Apple vor. Der Streit dreht sich um die Marke iWatch, wie watson Anfang Mai exklusiv berichtete. Mittlerweile liegen zwei weitere Entscheidungen zugunsten der Swatch-Gruppe vor. Nach Island haben auch Marokko und das Königreich Bahrain entschieden, dass eine allzu grosse Verwechslungsgefahr bestehe zwischen den Marken Swatch und iSwatch sowie iWatch.
Konkret verweigern die zuständigen Behörden den Eintrag der Wortmarke iWatch in die nationalen Markenregister. Zumindest vorläufig («Total provisional refusal of protection»). Bis zu einem endgültigen Entscheid wird es noch Monate wenn nicht Jahre dauern.
Als Antragstellerin fungierte in beiden Fällen nicht Apple selber, sondern eine Briefkastenfirma aus dem US-Bundesstaat Delaware. Die vermutlich zu Tarnzwecken gegründete Brightflash USA LLC wurde schon früher in direkten Zusammenhang gebracht mit Apple.
Wie aus den offiziellen Dokumenten aus Marokko (PDF) und Bahrain (PDF) hervorgeht, kämpft Swatch mit Erfolg gegen den übermächtig erscheinenden Kontrahenten, der voraussichtlich in diesem Herbst ins Geschäft mit den Smartuhren einsteigt. Die offizielle Bezeichnung der mit Spannung erwarteten neuen Produktekategorie ist nach wie vor nicht bekannt. Die Gesuche um Eintragung ins internationale Markenregister lassen auf das naheliegende «iWatch» schliessen.
Wie die neu im Internet verfügbaren Dokumente zeigen, sieht Swatch die Verwechslungsgefahr aber auch zwischen der (weitaus älteren) Marke Swatch und der Marke iWatch gegeben. Ein kluger Schachzug? Sicher ist, dass die Juristen weiterhin genug zu tun haben.
Der CEO der Swatch-Gruppe, Nick Hayek, hatte den Kampf gegen die Marke iWatch als «normales Prozedere» bezeichnet, um den eigenen Namen zu schützen. Swatch reagiere bei allen geschützten Marken so. Es bestünden aber keine Pläne, Apple vor Gericht zu ziehen.
Hierzu gilt es zu wissen, dass jeder Markeninhaber selber dafür besorgt sein muss, zu seinem Recht zu kommen. Allfällige Entschädigungen müssten in Zivilprozessen geltend gemacht werden.
Swatch hat die Marke iSwatch in 88 Ländern ins Register eintragen lassen. Mittlerweile liegt in den sechs Ländern eine «endgültige Entscheidung» der Behörden zugunsten des Schweizer Uhren-Konzerns vor. Neu hinzugekommen ist Deutschland, nach Grossbritannien, Japan, Südkorea, Singapur und den USA.
Ob sich Markennamen tatsächlich in die Quere kommen, werde von Land zu Land entschieden, erklärte der Schweizer Markenrechtsexperte Stephan Beutler vom Anwaltsbüro Beutler Künzi Stutz in Bern gegenüber watson. Dies mache die internationale Lancierung aus Sicht von Apple sehr schwierig. Gleichzeitig verfügt das Unternehmen natürlich über die erforderlichen Mittel, um Rechtsstreitigkeiten auszutragen.
Spannend ist laut dem Rechtsanwalt die Tatsache, dass Swatch die internationale Marke iSwatch für viele Länder bereits 2008 habe registrieren lassen, für rund 30 Länder aber erst im Sommer 2013 – pikanterweise kurz nachdem Apple die iWatch-Marke in den USA und anderen Ländern registrierte. In gewissen Ländern könnte daher Swatch mit der Tatsache konfrontiert werden, dass sich Apple auf einen prioritären Markenschutz berufen kann.
