YouTube zahlt Trump Millionen – dafür will er das Geld ausgeben
Google-Mutter Alphabet hat sich mit US-Präsident Donald Trump auf die Beilegung einer Klage wegen der Sperrung seines YouTube-Kontos geeinigt und zahlt dafür 24,5 Millionen Dollar. Dies ging am Montag aus Gerichtsunterlagen hervor.
Damit ist Google das letzte der drei grossen Technologieunternehmen, das von Trump im Juli 2021 angestrengte Klagen wegen der angeblich unrechtmässigen Unterdrückung konservativer Standpunkte beilegt.
Trump hatte sein Konto bei der Video-Plattform nach dem gewalttätigen Angriff seiner Anhänger auf das Kapitol im Januar 2021 nicht mehr für neue Videos nutzen können. Das Konto wurde 2023 wieder freigeschaltet.
Auch der Kurzbotschaftendienst Twitter (heute X) und die Meta-Plattformen Facebook und Instagram hatten den damals vor dem Ende seiner ersten Amtszeit stehenden Präsidenten von ihren Plattformen verbannt. Daraufhin verklagte Trump die Internetriesen und warf ihnen einen Angriff auf die Redefreiheit und «illegale, verfassungswidrige Zensur» vor.
YouTube hat kein Fehlverhalten eingeräumt
Mit Trumps Wiedereinzug ins Weisse Haus Anfang des Jahres näherten sich der Republikaner und die Chefs von Onlinegiganten der US-Technologie-Industrie wieder an. Bei seiner Vereidigung am 20. Januar waren Unternehmer Elon Musk, Meta-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos besser zu sehen als viele Mitglieder der neuen Regierung.
Dem Vergleich zufolge fliessen 22 Millionen Dollar in Trumps Namen an den «Trust for the National Mall». Die gemeinnützige Organisation widmet sich den Unterlagen zufolge dem Bau eines 200 Millionen Dollar teuren Ballsaals, den Trump im Weissen Haus errichten lässt. Der Restbetrag geht an weitere Kläger, darunter die American Conservative Union und die US-Autorin Naomi Wolf.
YouTube hat kein Fehlverhalten eingeräumt und wird im Rahmen des Vergleichs keine Änderungen an seinen Produkten oder Richtlinien vornehmen.
Zuvor hatten sich bereits die Facebook-Mutter Meta und die Plattform X des Tesla-Chefs Elon Musk auf die Beilegung ähnlicher Klagen geeinigt. Meta zahlte im Januar rund 25 Millionen Dollar, X im Februar etwa zehn Millionen Dollar.
Was tut er mit dem Geld?
Trump gestaltet Weisses Haus um
Der von Trump geplante Ballsaal soll dabei grösser werden als zunächst geplant. Der TV-Sender NBC News zitierte den Präsidenten mit den Worten: «Wir machen ihn ein bisschen grösser.» Der Sender berichtete, der Ballsaal soll Platz für 900 Personen bieten. Im Sommer hatte das Weisse Haus noch von 650 Sitzplätzen gesprochen.
Trump hatte im Sommer von einem «grossartigen Vermächtnisprojekt» gesprochen. An vielen Stellen lässt er das Weisse Haus nach seinen Wünschen umgestalten. Er liess das Oval Office aufpolieren und betont jetzt den Goldglanz. Im Rosengarten wich eine Rasenfläche einem Steinplatten-Sitzbereich.
Die Arbeiten am Ballsaal-Projekt sollen vor dem Ende der zweiten Amtszeit Trumps abgeschlossen sein, die bis Januar 2029 läuft. Der Ballsaal wird laut den früheren Plänen weitgehend vom Hauptgebäude getrennt sein und im Ostflügel des Gebäudekomplexes entstehen. Kritiker des Projekts halten Trump Pomp und Geltungssucht vor.
Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagenturen AFP, dpa und Reuters
