Am Wochenende hielt Donald Trump wieder einmal eines seiner berüchtigten Rallys ab. Es ging dabei zu wie bei einem Gig einer alternden Rockband: Im Vorprogramm durften treue Speichellecker wie der Abgeordnete Paul Gosar auftreten. Er hielt sich ans Drehbuch und zählte getreulich sämtliche aktuell kursierenden Verschwörungstheorien auf.
Danach betrat der Maestro die Bühne und spulte dabei einmal mehr seine alten Hits herunter. Selbstverständlich räumte er dabei der Big Lie den grössten Raum ein. Er nutzte jedoch auch die Gelegenheit, mit Doug Ducey, dem Gouverneur von Arizona, abzurechnen. Obwohl Ducey ein stockkonservativer Republikaner ist, hat er es mit Trump verspielt, denn er hat die Wahl Bidens zertifiziert. Deshalb will der Ex-Präsident nun bei den kommenden Wahlen eine gewisse Kari Lake unterstützen. Sie fordert, dass die Beamten, welche Biden zum Sieger erklärt haben, hinter Gitter gehören.
Das Trump-Rally verlief einmal mehr überhaupt nicht so, wie es sich die Rennleitung der Grand Old Party (GOP) wünscht. Von Mitch McConnell, dem mächtigen Minderheitsführer im Senat, bis zu Karl Rove, dem ehemaligen Strategen von George W. Bush – sie alle beknien Trump, endlich von der Big Lie abzulassen. Damit gefährde er, was sonst eigentlich schon so gut wie sicher scheint: ein überwältigender Sieg der GOP bei den Zwischenwahlen im kommenden November.
Trump lässt dies kalt. Nur wer sich bedingungslos hinter die Big Lie stellt, kann auf seine Gnade, will heissen, auf eine Wahlempfehlung hoffen. Gleichzeitig geht er auf alles los, was ihm irgendwie gefährlich werden könnte. McConnell hat er schon mehrmals als «dumm» bezeichnet und seine Ablösung als republikanisches Alpha-Tier im Senat gefordert.
Nun legt sich Trump auch mit Ron DeSantis an. Der 43-jährige Gouverneur von Florida hat die besten Chancen, dereinst den Ex-Präsidenten zu beerben. Genau dies stösst jedoch offenbar dem krankhaften Narzissten sauer auf. Deshalb beginnt Trump, gezielt gegen DeSantis zu sticheln. Vorwand dazu liefert ihm die Corona-Krise. Trump selbst ist geimpft und geboostert und erklärt dies auch öffentlich.
DeSantis jedoch gibt keine Auskunft über seinen Impfstatus, denn eine äusserst liberale Corona-Politik ist zu seinem Markenzeichen geworden. Weil DeSantis in der Impf-Frage schweigt, wirft ihm Trump Feigheit vor. Der Gouverneur seinerseits schlägt zurück und erklärt, er bedaure es rückblickend, Trumps Corona-Politik nicht schon früher kritisiert zu haben.
Der sich anbahnende Ego-Streit zwischen Trump und DeSantis hat durchaus Luft nach oben. Bereits beginnen sich andere Stimmen einzumischen, so etwa Anne Coulter, eine prominente konservative Kolumnistin. «Trump ist erledigt», stellt sie fest. «Hört endlich auf, ihm nachzurennen.»
Nach einer schlimmen Woche sind Trumps Besessenheit mit der Big Lie und seine Attacken auf parteiinterne Rivalen der einzige Hoffnungsschimmer für Joe Biden. In der «New York Times» fasst die Kolumnistin Maureen Dowd die Ereignisse der letzten Tage wie folgt zusammen:
Die Stimmung bei den Demokraten ist derzeit miserabel: Eine vernichtende Niederlage bei den kommenden Zwischenwahlen zeichnet sich ab, und die internen Streitigkeiten hören nicht auf. Die beiden renitenten Senatoren Joe Manchin und Kyrsten Sinema haben einmal mehr erklärt, sie würden auf keinen Fall einer Aufhebung des Filibusters zustimmen. Damit scheint eine dringend notwendige Wahlrechtsreform bereits gestorben zu sein.
Nach der Niederlage bei seinem ehrgeizigen «Build back better»-Programm ist Biden ein zweites Mal nicht in der Lage, das Ruder herumzuwerfen. Deshalb wird er nun immer öfters mit Jimmy Carter verglichen. Dieser gilt als Sinnbild eines glücklosen Präsidenten. Er bekam weder die Inflation noch die Ayatollahs im Iran in den Griff und wurde deshalb nach nur einer Amtszeit von Ronald Reagan besiegt.
Der Vergleich mit Carter wird zudem genährt von miserablen Umfragewerten. Nur 42 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner sind mit der Amtsführung von Biden einverstanden. Dass es bei Trump zu diesem Zeitpunkt bloss 39 Prozent waren, ist ein schwacher Trost.
Biden und seine Regierung haben gute Gründe, sich ungerecht behandelt zu fühlen. Seine Bilanz nach einem Jahr im Weissen Haus ist keineswegs so schlecht, wie sie derzeit scheint. So ist es Biden entgegen dem erbitterten Widerstand der Republikaner gelungen, ein umfangreiches Hilfsprogramm gegen die Corona-Krise durch den Kongress zu pauken. Damit hat er Massenarbeitslosigkeit und Massenelend verhindern können.
Ebenso hat Biden erreicht, was Trump nur versprochen hat, ein dringend notwendiges Infrastrukturprogramm in der Höhe von rund einer Billion Dollar.
Übersehen wird beim Biden-Bashing auch die Tatsache, dass er nur bedingt gegen die beiden grössten Probleme vorgehen kann: Covid und die Inflation. Die hoch ansteckende Omikron-Variante grassiert nicht nur in den USA, sondern weltweit. Dass sich nach wie vor rund 20 Millionen Amerikaner standhaft weigern, sich impfen zu lassen, macht die Sache nicht besser, auch nicht das Urteil des Supreme Courts, der Biden seine wichtigste Waffe im Kampf gegen das Virus aus den Händen geschlagen hat: Der Oberste Gerichtshof hat ein Gesetz aufgehoben, das einen Impfzwang für Unternehmen mit mehr als 100 Angestellten vorgesehen hatte.
Auch Bidens Mittel im Kampf gegen die Inflation sind beschränkt. Er kann weder die Probleme der Lieferketten kurzfristig lösen noch die Tatsache ändern, dass die Nachfrage nach Gütern gegenüber dem Vorjahr um 18 Prozent angestiegen ist. Diese Nachfrage abzuwürgen, wäre gleichbedeutend mit Massenelend, und das kann kein verantwortungsvoller Mensch fordern.
Das heisst nicht, dass die Biden-Regierung keine Fehler begangen hätte. Die Organisation des Rückzugs aus Afghanistan war ein Desaster. Die Tatsache, dass es derzeit an Corona-Tests mangelt, ebenfalls.
Vor allem jedoch leidet die Biden-Regierung an zu hohen Erwartungen. Nachdem im Bundesstaat Georgia überraschenderweise gleich zwei Demokraten in den Senat gewählt wurden und die Demokraten damit zu einer hauchdünnen Mehrheit gekommen waren, stiegen die Ansprüche ins Unermessliche. Der an sich moderate Biden wurde plötzlich zu einem neuen Franklin Roosevelt empor stilisiert, der die USA quasi über Nacht in ein neues Dänemark verwandeln würde.
Auch wenn Biden diese Erwartungen nicht erfüllen konnte, heisst es nicht, dass er bereits zu einer «lahmen Ente» geworden wäre. In seinem ersten Amtsjahr hat er sehr schlechte Karten erhalten. Das muss 2022 nicht der Fall sein. Die Chance, dass Omikron ein letztes Aufbäumen des Coronavirus darstellt, ist real, ebenso, dass sich die Inflation in der zweiten Jahreshälfte wieder normalisiert. Damit wäre Biden seine beiden wichtigsten Probleme los.
Dazu kommt, dass auch die Republikaner mit Gegenwind rechnen müssen. Trump hält nicht nur stur an der Big Lie fest. Es zeichnet sich auch ab, dass der Ausschuss zur Untersuchung des 6. Januars immer mehr peinliche Details ans Tageslicht fördern wird. Auch das Justizministerium hat einen Gang zugelegt und Stewart Rhodes, den Anführer der Miliz Oath Keepers, wegen Aufruhr angeklagt.
Schliesslich ist Joe Biden ein Mann, der in seinem Leben immer wieder schwere Rückschläge verkraften musste. Oder wie es Susan Glasser im «New Yorker» ausdrückt:
