Trump spricht vom Kriegsende – während er die Strasse von Hormus sperren lässt
«I view it as very close to over» («Ich glaube, er ist fast vorbei»), sagte Donald Trump in einem Interview mit dem US-Fernsehsender Fox News über den Iran-Krieg. Und gegenüber Jonathan Karl von ABC News erklärte er, er denke nicht daran, den Waffenstillstand zu verlängern – er halte dies nicht für notwendig. «Ich glaube, Sie werden in den nächsten zwei Tagen etwas Unglaubliches erleben», sagte er. «Das glaube ich wirklich.» Der Iran habe jetzt ein anderes Regime, denn die Radikalen seien ausgeschaltet worden: «Sie sind weg, nicht mehr unter uns.»
Trump im Interview mit FOX zu Iran und deren nuklearen Waffen
Diese optimistische Einschätzung des US-Präsidenten kontrastiert mit iranischen Drohungen angesichts der amerikanischen Blockade der Strasse von Hormus, die Strasse von Bab al-Mandab durch die verbündete Huthi-Miliz im Jemen sperren zu lassen und damit auch das Rote Meer zu blockieren. Sie kontrastiert zudem mit dem Scheitern der ersten amerikanisch-iranischen Gesprächsrunde in Islamabad. Dort standen sich die jeweiligen Verhandlungspositionen der USA und des Irans unversöhnlich gegenüber: Laut Berichten bestand Washington auf vollständiger nuklearer Abrüstung, der Übergabe der hochangereicherten Uranvorräte, massiven Beschränkungen der ballistischen Raketenkapazitäten sowie freier Schifffahrt in der Strasse von Hormus ohne Zölle.
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Teheran seinerseits forderte neben Nichtangriffsgarantien und der Aufhebung aller Sanktionen auch Reparationszahlungen sowie die dauerhaft iranische Kontrolle über die Strasse von Hormus. Die vollständige Aufgabe des Atomprogramms ist für das iranische Regime zudem eine ultimative rote Linie – was im Licht des aktuellen Kriegs sogar verständlich erscheint, denn hätte der Iran bereits über Atomwaffen verfügt, wäre er gar nicht angegriffen worden.
Worauf baut Trump also seinen Optimismus? Was erhofft er sich von der Blockade der Strasse von Hormus, die jetzt begonnen hat? Und welche Szenarien sind nun für die nächste Zukunft denkbar?
Was erhofft sich Trump von der Blockade?
Die Blockade der Strasse von Hormus – die für einen Grossteil der Schifffahrt faktisch bereits durch den Iran gesperrt war – soll während des zweiwöchigen Waffenstillstands die wichtigste Einnahmequelle des Regimes in Teheran abschneiden und es dergestalt zu Konzessionen zwingen. Laut dem Wall Street Journal hat ein US-Beamter gegenüber der Zeitung erklärt, die US-Marine habe seit Beginn der Blockade acht Schiffe angehalten, die von oder zu iranischen Häfen unterwegs waren.
Eine vollständige Blockade der iranischen Handelsschifffahrt dürfte schwerwiegende Folgen für die staatlichen Einnahmen des Irans haben: Mehr als 90 Prozent des jährlichen iranischen Handelsvolumens in Höhe von 109,7 Milliarden US-Dollar werden über den Persischen Golf abgewickelt; Öl und Gas machen 80 Prozent der Exporteinnahmen der Regierung und 23,7 Prozent des BIP aus.
Können iranische Schiffe die Meerenge nicht mehr passieren, verursacht dies laut dem US-Sanktionsexperten Miad Maleki dem Iran durch entgangene Exporte Kosten in Höhe von etwa 276 Millionen Dollar pro Tag. Hinzu kommen verhinderte Importe im Wert von 159 Millionen Dollar pro Tag, was zusammen einen wirtschaftlichen Gesamtschaden von etwa 435 Millionen Dollar (rund 340 Mio. Fr.) pro Tag ergibt. Das sind 13 Milliarden Dollar pro Monat. Die iranische Landeswährung Rial werde endgültig kollabieren, so Maleki, der früher für die US-Regierung tätig war. «Die Blockade macht anhaltenden Widerstand wirtschaftlich unmöglich.»
Gleichwohl ist es fraglich, ob diese ökonomische Daumenschraube das iranische Regime zum Einlenken und zur Aufgabe seines Atomprogramms bewegen wird. Teheran ist auch unter direktem und starkem militärischem Druck nicht eingeknickt, und die Chancen, dass es dies am Verhandlungstisch tun wird, gehen gegen null.
Warum kommt die Blockade erst jetzt?
Seit Beginn der Kampfhandlungen am 28. Februar hat der Iran die Meerenge faktisch gesperrt. Mit ihrer Armada von kleinen und wendigen Schnellbooten dürfte die iranische Marine in der Lage sein, ihre Blockade weiterhin aufrechtzuerhalten. Allerdings ist sie selektiv: Iranische, russische und chinesische Tanker passierten die Strasse von Hormus ungehindert. Für die US-Navy wiederum wäre es ein Leichtes gewesen, diese Schiffe an der Durchfahrt zu hindern und damit den Druck auf Teheran und auch dessen wichtigste Unterstützer – China und Russland – zu erhöhen.
Trump entschied sich damals gegen eine US-Blockade der Meerenge – wohl aus Furcht vor einem katastrophalen Anstieg der Ölpreise weltweit. Eine vollständige Blockade hätte damals unmittelbar Millionen Barrel Öl vom Markt genommen. Derzeit, mit der aktuellen Waffenruhe und weiteren Verhandlungen in Aussicht, dürften die Energiemärkte weniger empfindlich reagieren und Trump kann den Druck erhöhen.
Welche Folgen wird die Blockade haben?
Die US-Streitkräfte – zur Überwachung der Blockade sind nach eigenen Angaben mehr als zwölf Kriegsschiffe, mehr als 100 Kampf- und Überwachungsflugzeuge sowie rund 10'000 Militärkräfte abgestellt – sollen keine vollständige Blockade der Strasse von Hormus gewährleisten. Schiffe nicht-iranischer Provenienz sollen weiterhin passieren dürfen. Dies verschafft dem Iran die Möglichkeit, die Blockade durch Schiff-zu-Schiff-Umschläge, Umflaggung und indirekte Verkäufe über Zwischenhändler zu unterlaufen. Dies kann den Ausfall der Ölexporte nicht kompensieren, aber die finanziellen Folgen mildern.
Da die globalen Energiemärkte sehr schnell auf reale oder auch nur vermeintliche Störungen der Versorgung reagieren, kann nur schon der Hinweis auf eingeschränkte Schifffahrt im Golf die Ölpreise nach oben treiben. Dies wiederum ist ein Problem für Trump, denn steigende Benzinkosten und eine angeheizte Inflation auch in den USA sind Gift für seine Umfragewerte. Dies umso mehr, als seine Wählerschaft aussenpolitischen Eskapaden und mehr noch kostspieligen Kriegen in entfernten Weltgegenden mehrheitlich ablehnend gegenübersteht. Je länger der Krieg dauert, ohne dass das Regime in Teheran einknickt, und je länger die Ölpreise hoch bleiben, desto schwieriger wird es für Trump, den Krieg zu rechtfertigen.
Falls der Iran sich am Verhandlungstisch nicht kompromissbereit zeigen sollte, wird sich Trump vor die Wahl gestellt sehen, entweder die Blockade zu beenden und dem iranischen Regime in wichtigen Punkten entgegenzukommen oder den Krieg erneut zu eskalieren – mit all den negativen Auswirkungen, die dies innenpolitisch für ihn unweigerlich zeitigen wird.
Gesichtswahrende Deeskalation?
Ein anderes Szenario ist daher wahrscheinlicher: eine Deeskalation, die es beiden Seiten erlaubt, das Gesicht zu wahren, weil sie einen Erfolg vorweisen können. Trumps Blockade könnte so gesehen ein Mittel sein, um kommende Verhandlungen zu beeinflussen. Falls der Iran Hand bieten sollte zu Inspektionen seiner Atomanlagen und seines ballistischen Raketenarsenals und überdies die Freiheit der Schifffahrt in der Strasse von Hormus garantieren würde, könnte Trump dies als Erfolg der Blockade verkaufen und seinerseits von der Forderung abrücken, dass Teheran sein Atomprogramm beendet.
Das könnte auch hier der Fall sein. Diplomatische Hinterkanäle zwischen den USA und Iran haben selbst in Zeiten offener Feindseligkeit weiter bestanden. Sollten die Verhandlungen wieder aufgenommen werden, könnte Iran eng umrissene Schritte anbieten – zu Inspektionen, Schifffahrtsfreiheit oder regionaler Entflechtung –, die die Trump-Regierung als Beleg dafür präsentieren kann, dass die Blockade gewirkt hat.
