Gaius Caesar Augustus Germanicus, besser bekannt als «Caligula», war ein römischer Imperator, und wie die meisten seiner Zunft ein übler und äusserst grausamer Geselle. Um seine Verachtung für den letzten Rest an republikanischer Vergangenheit zu demonstrieren, wollte er sein Lieblingspferd in den Rang eines Konsuls erheben. Am 24. Januar 41 wurde er nach einer vierjährigen Amtszeit ermordet.
Am Wochenende hatte Donald Trump ebenfalls einen imperialen Auftritt. Er besuchte einen Kampf der Ultimate Fighting Championship in der Halle, in der er auch seine Abschlussveranstaltung des Wahlkampfs abgehalten hat: im Madison Square Garden in New York. Begleitet war er dabei von den Mitgliedern seines inneren Kreises, von den umstrittenen Persönlichkeiten, die er in seine Regierung aufnehmen wird wie Elon Musk und Robert F. Kennedy, sowie Fans wie dem Rockmusiker Kid Rock.
Der Auftritt war auch ein grosser gestreckter Mittelfinger an den Kongress, mit der Botschaft: «Guckt, ich mache, was ich will – und ihr könnt mich nicht daran hindern.»
Vor acht Jahren hat sich Trump mit der Nominierung seines Kabinetts Zeit genommen. Jetzt aber handelt er nach der im Silicon Valley beliebten Devise: «Move fast and break things.» Bisher hat der gewählte Präsident zwar noch kein Pferd für einen Kabinettsposten nominiert, doch abgesehen von ein paar Ausnahmen – Aussenminister Marco Rubio, Stabschefin Susan Wiles – sind die Auserwählten kontrovers, um es milde auszudrücken.
So will Trump nicht nur den Impfgegner Kennedy und die Russland-Freundin Tulsi Gabbard in seinem Kabinett haben, sondern auch den Klimaleugner Chris Wright als Energieminister. Brendan Carr, ein Mitverfasser des berühmt-berüchtigten Plans «Project 2025», soll als Chairman of the Federal Communication Commission über die Medien wachen.
Für das grösste Entsetzen hat die Nominierung von Matt Gaetz als Justizminister gesorgt. Selbst in den Reihen der Republikaner ist dieser Mann äusserst unbeliebt und als verantwortungsloser «Bombenwerfer» bekannt. Dass die Ethik-Kommission des Abgeordnetenhauses Gaetz zwei Jahre lang wegen Sex mit einer Minderjährigen und Missbrauch von Spendengeldern untersucht hat und dass der Schlussbericht dieser Kommission im letzten Moment verhindert wurde, spricht nicht wirklich für Gaetz als Justizminister. Dieses Amt gilt nach dem Amt des Präsidenten als das wichtigste überhaupt.
Der Fall Gaetz wurde anfänglich teilweise als klassisches Beispiel von dreidimensionalem Schach interpretiert, will heissen: Trump nominiert jemanden, der für den Senat unakzeptabel ist, damit danach die Person seiner Wahl durchgewinkt wird. Das dürfte nicht der Fall sein. Selbst das konservative «Wall Street Journal» bezeichnet das Vorgehen des gewählten Präsidenten als «White House Power Grab», als Manöver, um Trump eine bisher nicht gekannte Machtfülle zu ermöglichen.
«Es ist glasklar, Trump will die Macht, um die üblichen Praktiken der Regierung über den Haufen zu werfen», erklärt denn auch John Danforth, republikanischer Senator aus Missouri, im «Wall Street Journal». Und Adam Jentleson, ein ehemaliger Berater der Demokraten, ergänzt: «Betrachtet man das ganze Bild, dann muss man zum Schluss kommen, dass hier ein Präsident am Werk ist, der ein bisher unbekanntes Mass an Kontrolle haben will.»
Gemäss der amerikanischen Verfassung muss der Präsident die Mitglieder seines Kabinetts vom Senat genehmigen lassen. Dabei gelten die Regeln des Filibusters – Zustimmung von 60 Mitgliedern des Senats – nicht. Weil sie 53 der 100 Sitze im Senat belegen, können die Republikaner Trumps Ernennung mit einem einfachen Mehr genehmigen. Im Fall von Matt Gaetz könnten jedoch genügend Republikaner gewillt sein, Widerstand zu leisten. Daher hat Trump bereits angekündigt, notfalls auf ein altes Gesetz zurückzugreifen, das es ihm ermöglicht, seine Ernennungen gesamthaft durch den Senat zu schleusen. Und es bestehen kaum Zweifel, dass Trump diese Drohung auch wahr machen wird, zumal sich der Supreme Court ihm bereits unterworfen hat.
Auch im Fall von Elon Musk hat Trump bereits angedeutet, wie er das Abgeordnetenhaus umgehen kann. Worum geht es? Musk soll zusammen mit Vivek Ramaswamy, einem Bio-Tech-Millionär und Trump-Freund, die amerikanische Verwaltung durchforsten. Zu diesem Zweck hat Trump den beiden das Department of Government Efficiency zugeschanzt. Dieses Amt gehört jedoch formal nicht der Regierung an, deshalb müssen Musk und Ramaswamy auch nicht vom Senat bestätigt werden.
Gemäss einem Gesetz aus dem Jahr 1974 hat dieses Amt jedoch auch keine Möglichkeit, seine Vorschläge auch in Praxis umzusetzen. Dafür ist das Abgeordnetenhaus zuständig. Bereits haben jedoch republikanische Abgeordnete angekündigt, das betreffende Gesetz für verfassungswidrig zu erklären und Musk so einen ungehinderten Zugriff zu ermöglichen.
Sollte Musk diese Macht tatsächlich erhalten, dann wäre mit einem Blutbad in der Verwaltung zu rechnen. Er hat angekündigt, zwei Billionen Dollar einsparen zu wollen, das entspricht rund einem Drittel der Gesamtausgaben des amerikanischen Staates. Hält man sich vor Augen, dass rund 40 Prozent davon gebundene Ausgaben sind – also Ausgaben für Veteranen, Medicare, etc. – und die Ausgaben für Militär und Grenzschutz kaum begrenzt werden, dann muss Musk, um sein Versprechen zu erfüllen, einen grossen Teil der rund 2,3 Millionen Staatsangestellten entlassen.
Das würde bedeuten, dass kritische Funktionen des Staates nicht mehr gesichert wären, etwa die Sicherheit der Luftüberwachung oder des Stromnetzes. Wahrscheinlich wird sich Musk daher mit symbolischen Schnitten begnügen müssen. So könnte er das Erziehungsministerium schliessen lassen. Damit würde er zwar der MAGA-Meute grosse Freude bereiten, das Staatsbudget jedoch gerade mal um 0,2 Prozentpunkte entlasten.
Die Demokraten haben dem Trump’schen Macht-Manöver wenig entgegenzusetzen. Ihr Widerstand wird sich primär auf die 23 Bundesstaaten begrenzen, in denen sie den Gouverneur oder die Gouverneurin stellen. So erklärt etwa Keith Ellison, der Justizminister von Minnesota, gegenüber der «New York Times»: «In unserem System haben die einzelnen Bundesstaaten viel Macht. Wir sind damit beauftragt, die Interessen der Menschen zu schützen, und wir werden dies auch tun.»
Wie weit der Widerstand auf bundesstaatlicher Ebene Früchte tragen wird, wird sich weisen. Die zweite Amtszeit von Trump muss jedoch nicht das Ende der amerikanischen Demokratie einläuten. So stellt Michelle Goldberg in ihrer Kolumne in der «New York Times» fest: «Die grösste Hoffnung für uns besteht darin, dass sich die neuen Herrscher mit ihrer Inkompetenz und mit ihren internen Machtkämpfen selbst ein Bein stellen.»
Genau dies ist schon während Trumps erste Amtszeit passiert und trotzdem wurde er wiedergewählt. Meine Befürchtung ist, dass nach Trump ein weiterer Irrer nachrückt, der genauso drauf ist.
Die Hemmschwelle ist durch Trump stark gefallen.
Trump hat sich nicht von Project 2025 distanziert, weil es zu rechts war, sondern weil es zu wenig auf Trump zugeschnitten war.