Jetzt gehört Venezuela Trump
Juan Pérez Alfonso war einst der Aussenminister von Venezuela und Mitbegründer der OPEC, der Vereinigung der Erdöl produzierenden Staaten. Von ihm stammt das legendäre Zitat: «Das Öl sind die Fäkalien des Teufels.»
Seine Worte sollten sich als prophetisch erweisen. Dank seines Ölreichtums – Venezuela verfügt über die grössten bekannten Ölreserven der Welt – ist sein Land in den letzten Jahrzehnten von einer pseudo-sozialistischen Diktatur geknechtet worden. Jetzt droht es auf unbestimmte Zeit eine Kolonie des amerikanischen Öl-Imperialismus zu werden, oder im schlimmsten Fall zu einem Failed State zu verkommen.
Die Aktion zur Festnahme des Diktators Nicolás Maduro war zwar ein spektakulärer Erfolg. Sie versetzt jedoch Präsident Donald Trump in die gleiche Situation, in der sich auch George W. Bush nach dem erfolgreichen Feldzug gegen Saddam Hussein befand. Sein Aussenminister Colin Powell erklärte ihm damals: «Sie haben das Land gebrochen, jetzt besitzen sie es.»
Die USA haben mit dieser Strategie keine guten Erfahrungen gemacht. «Sollte es eine alles überstrahlende Lektion der amerikanischen Aussenpolitik im vergangenen Jahrhundert geben, dann lautet sie, dass der Sturz selbst der schlimmsten Regimes die Sache nur noch schlimmer gemacht hat», stellt die «New York Times» in einem redaktionellen Kommentar fest.
Selbstredend ist dies nicht die vorherrschende Meinung im Weissen Haus. An seiner Pressekonferenz am Samstag erklärte Trump: «Wir werden das Land so lange regieren, bis wir sicher sind, dass es zu einem sicheren und gerechten Übergang kommt.»
Wie dieser Übergang konkret aussehen soll, darüber äusserste sich der US-Präsident nur vage. Im Magazin «Foreign Affairs» stellt Francisco Rodríguez eine mögliche Variante vor. Er war zwischen 2000 und 2004 wirtschaftlicher Berater des Parlaments von Venezuela und hat drei Bücher über sein Land verfasst.
Die Tatsache, dass die Militäraktion so glatt über die Bühne ging, deutet Rodriguez dahingehend, dass die Amerikaner geheime Unterstützung ihrer Kollegen aus Venezuela hatten. «Das bedeutet nicht, dass das gesamte Regime Maduro in den Rücken gefallen ist», so Rodriguez. «Aber es legt die Vermutung nahe, dass es so etwas wie eine Palastrevolution gegeben hat.»
Das Wort «Demokratie» hat Trump an seiner Pressekonferenz nie in den Mund genommen. Er hat auch María Corina Machado, die soeben mit dem Friedensnobelpreis geadelte Oppositionsführerin, unter den Bus geworfen. Sie sei zwar eine nette Frau, habe aber nicht genügend Respekt in der Bevölkerung, so Trump.
Das kann darauf hindeuten, dass Trump zumindest mit Teilen des Maduro-Regimes einen geheimen Deal abgeschlossen hat und mit der aktuellen Vizepräsidentin Delcy Rodríguez zusammenarbeiten will. Sollte es trotzdem Widerstand geben, hat der Präsident bereits weitere Militäraktionen angedroht, ja, er hat gar Bodentruppen in Aussicht gestellt. Weil sich die Armee Venezuelas in einem schlechten Zustand befindet, muss er nicht mit allzu heftigem Widerstand rechnen.
Das bedeutet jedoch keinesfalls, dass die Suppe bereits gegessen ist. «Venezuela ist ein grosses Land (halb so gross wie Deutschland), mit einer grossen Bevölkerung (gegen 30 Millionen Menschen) und vielen aktiven paramilitärischen und kriminellen Gruppen», so Rodríguez. «Es ist ein Ort, der sehr leicht in die Anarchie verfallen könnte.»
Ein Vergleich mit Libyen drängt sich da auf. Im März 2011 führte eine von der NATO angeführte Militärintervention dazu, dass der damalige Diktator Muammar Gaddafi gestürzt wurde. Die westliche Unterstützung beschränkte sich jedoch auf die Luftwaffe und der damalige US-Präsident Barack Obama sprach von einem «Führen aus dem Hintergrund». Das Resultat ist alles andere als ermutigend: Libyen ist bis heute ein von zwei rivalisierenden Gruppen dominiertes, unstabiles und anarchistisches Land.
Es gibt gute Gründe, dass Venezuela das gleiche Schicksal droht:
- Trump hat an der Pressekonferenz viel gesprochen, aber wenig gesagt. Eine klare Strategie war seinen Ausführungen nicht zu entnehmen. Er und sein Aussenminister haben sich gar widersprochen. Marco Rubio sprach von einer Polizeiaktion, die zur Verhaftung des in den USA gesuchten Verbrecher-Ehepaars Maduro geführt habe. Der Präsident hingegen führte wie erwähnt aus, es gehe darum, Venezuela zu regieren.
- Mit dieser Aktion hat Trump eines seiner zentralen Wahlversprechen gebrochen. Unter ihm werde es keinen «regime change» geben, hat er immer wieder und wieder versichert. Genau das hat er jetzt getan. Dass er dabei verfassungswidrig den Kongress übergangen hat, mag sein kleineres Problem sein. Wie jedoch die MAGA-Basis darauf reagieren wird, dürfte ihm möglicherweise bald sehr heftige Bauchschmerzen bereiten.
- Trump hat auch versprochen, die USA wolle nicht mehr länger der Weltpolizist sein. Paradoxerweise ist er jedoch im Begriff, sein Land in einen globalen Super-Sheriff zu verwandeln. Er sendet Truppen nach Israel, droht dem Iran, lässt in Nigeria Spezialeinheiten Aktionen ausführen, kündet Aktionen gegen Drogenkartelle in Mexiko und Kolumbien an, will sich Grönland einverleiben und Kanada in den 51. US-Bundesstaat verwandeln.
- Gleichzeitig hat Trump den dazu benötigten Staatsapparat ausgedünnt. Der Nationale Sicherheitsrat, einst ein Gremium von 300 Experten, ist heute ein verlorenes Grüppchen von einem Dutzend Menschen. Stattdessen umgibt sich Trump mit Dilettanten wie Steve Witkoff und Idioten wie Verteidigungsminister Pete Hegseth.
Eine zirkulierende Verschwörungstheorie besagt, dass Trump sein Vorgehen mit Wladimir Putin und Xi Jinping abgesprochen hat. Das Ziel dabei: Die USA beherrschen ihren Hinterhof Zentral- und Südamerika, Russland darf sich in Europa austoben und China sich Taiwan einverleiben. Wie die meisten Verschwörungstheorien mag auch diese einen wahren Teilkern enthalten. Zwischen Theorie und Realität gibt es jedoch eine grosse Kluft.
Konkret auf die Ereignisse der letzten Tage in Venezuela bedeutet dies in den Worten von Rodriguez Folgendes: «Die Opposition hat gehofft, dass es mit der Vertreibung der Autokraten Freiheit und Autonomie für die Menschen in Venezuela geben werde. Jetzt könnte sich erweisen, dass das Maduro-Regime immer noch die Kontrolle und einen Öl-Deal mit den USA am Hals hat. Es ist die Antithese dessen, was die Menschen sich gewünscht haben.»
