China will seine Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um 8.1 Prozent steigern. Das geht aus dem Rechenschaftsbericht von Ministerpräsident Li Keqiang für den Volkskongress hervor.
Als Wachstumsziel für die zweitgrösste Volkswirtschaft gab der Premier «rund 6.5 Prozent» vor. Die Inflation soll bei 3 Prozent liegen.
Die diesjährige Plenarsitzung des nicht frei gewählten Parlaments Chinas beginnt an diesem Montag in der Grossen Halle des Volkes. Der Premier wird das gut zweiwöchige Treffen mit seinem Bericht eröffnen. Im vergangenen Jahr war Chinas Wirtschaft um 6.9 Prozent gewachsen und hatte das vorgegebene Wachstumsziel damit übertroffen.
Die Steigerung des Militärbudgets liegt mit 8.1 Prozent über dem Zuwachs des Etats im Vorjahr von 7.6 Prozent. Er war auch wieder höher als das angepeilte Wirtschaftswachstum. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Militärausgaben allerdings zwischen 25 und 50 Prozent höher liegen.
Das Pentagon und ausländische Sicherheitsexperten verweisen darauf, dass beispielsweise Ausgaben für Forschung- und Entwicklung, militärische Bauten, die Einfuhr ausländischer Rüstungsgüter, Pensionen und die Entlassung von Soldaten nicht enthalten sind.
Die Erhöhung erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen China, seinen Nachbarn und den USA. Konfliktherde sind besonders die chinesischen Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer und die demokratische Inselrepublik Taiwan, die China nur als abtrünnige Provinz ansieht. (sda/dpa)
