Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält trotz des angekündigten Rücktritts von SPD-Parteichefin Andrea Nahles an der grossen Koalition von CDU, CSU und SPD («GroKo») fest.
Sie habe Respekt vor den Entscheidungen, die die SPD nun zu treffen habe, sagte Merkel am Sonntag vor einer Klausur der CDU-Spitze in Berlin. «Ungeachtet dessen will ich allerdings für die Regierung sagen: Wir werden die Regierungsarbeit fortsetzen mit aller Ernsthaftigkeit. Und vor allen Dingen auch mit grossem Verantwortungsbewusstsein.»
Die Themen, die die Regierung zu lösen habe, lägen auf dem Tisch - sowohl in Deutschland wie in Europa und der Welt. «Und in diesem Geiste werden wir weiter arbeiten», sagte Merkel weiter.
Die Kanzlerin äusserte ihren Respekt für die Entscheidung von Nahles. «Ich habe viele Jahre mit ihr zusammengearbeitet, sowohl als Bundesministerin für Arbeit- und Soziales», als auch als Partei- und Fraktionsvorsitzende«, sagte Merkel. Sie ergänzte: »Ich habe es immer vertrauensvoll getan, und es war immer absolut zuverlässig, was wir miteinander besprochen haben«.
Über Nahles sagte Merkel: »Sie ist Sozialdemokratin mit Herzblut, das kann man sagen. Aber ich finde, sie ist auch ein feiner Charakter."
CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor bereits an die SPD appelliert, trotz des Rückzugs von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles die Stabilität der schwarz-roten Bundesregierung in Berlin nicht zu gefährden.
Sie gehe davon aus, dass die SPD die nun notwendigen Personalentscheidungen zügig treffen werde «und die Handlungsfähigkeit der grossen Koalition nicht beeinträchtigt wird», sagte Kramp-Karrenbauer am Sonntag. Für die CDU gelte: «Dies ist nicht die Stunde von parteitaktischen Überlegungen. Wir stehen weiter zur grossen Koalition.»
Am Vormittag hatte SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles überraschend ihren Rückzug von beiden Ämtern angekündigt. Am Abend wollte sich die CDU-Spitze in einer bis Montag dauernden Klausur mit den Konsequenzen aus dem miserablen Ergebnis bei der Europawahl befassen.
(sda/afp)
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