International
Deutschland

BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

epa11961097 Sahra Wagenknecht Alliance (BSW) co-chairwoman Sahra Wagenknecht speaks during a session of the German parliament 'Bundestag' in Berlin, Germany, 13 March 2025. The members of Pa ...
Bild: keystone

BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

03.06.2025, 10:0203.06.2025, 10:02
Mehr «International»

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit zwei Organklagen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgewiesen worden. Das gab das Gericht am Dienstag in einer Mitteilung bekannt.

Die Klagen richteten sich gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts. Das BSW beklagte demnach das Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit bei knappem Unterschreiten der Fünfprozenthürde sowie Regeln zur Parteienreihenfolge auf Stimmzetteln. Dabei berief sich die Partei auf eine Verletzung der Chancengleichheit.

In der Mitteilung des Verfassungsgerichts heisst es dazu : «Die Antragstellerin hat die Möglichkeit einer Verletzung ihres Rechts auf Chancengleichheit nicht hinreichend substantiiert begründet.» (ome/t-online)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
6 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Peter Vogel
03.06.2025 10:37registriert Juni 2020
Damit wäre das BSW fürs Erste ruhiggestellt. Sie können es in den nächsten Jahren ja dann erneut probieren.
242
Melden
Zum Kommentar
6
Am Basler Bahnhof soll bald ein Trump am Kreuz hängen
Die Skulptur eines englischen Künstlers, der den amerikanischen Präsidenten verunglimpft, soll schon bald am Basler Bahnhof für Aufsehen sorgen.
Die Aufregung ist da, das Kunstwerk zum Skandal noch nicht: Donald Trump wird im Basler Bahnhof absteigen, und zwar als Gekreuzigter. Wie die Zuger Galerie, die den Coup plant, am Mittwoch mitteilte, wird der amerikanische Präsident nicht nur ans Kreuz geschnallt, er soll auch Häftlingskleider tragen. Der gekreuzigte Trump hat Lebensgrösse. Die Idee stammt vom englischen Künstler Mason Storm.
Zur Story