Die Woche beginnt mit der nächsten faustdicken Überraschung: Annegret Kramp-Karrenbauer hat im CDU-Präsidium erklärt, nicht Kanzlerkandidatin ihrer Partei werden zu wollen. Auch den Parteivorsitz möchte sie abgeben.
Die grosse Frage lautet nun natürlich: Wer folgt auf die glücklose AKK?
Etwas mehr als ein Jahr führte die 57-Jährige die Partei, 2018 hatte sie sich gegen Jens Spahn und Friedrich Merz durchgesetzt. Auch beim Parteitag im November gelang es ihr, eine mögliche Revolte von Merz-Unterstützern zu unterbinden.
Nun stolpert AKK über das Chaos in Thüringen. Spahn und Merz jedenfalls dürften beide ihre Ambitionen auf den Parteivorsitz deutlich machen. Aber noch einige andere CDU-Namen sind als AKK-Nachfolge denkbar.
Eins vorweg: Alle der derzeit gehandelten Kandidaten sind Männer.
Friedrich der Grosse, wie eine deutsche Tageszeitung einmal titelte, hatte sich zuletzt häufiger zu Wort gemeldet. Vergangene Woche gab er seinen Posten als Aufsichtsratsvorsitzender des Investmentkonzerns Blackrock auf und kündigte an:
Als Merz am Mittwoch bei «Markus Lanz» sass und das Debakel von Thüringen kommentierte, konnte ihm der ZDF-Moderator noch keine Neuigkeit zu einer Kanzlerkandidatur entlocken. Aber alle Zeichen deuten daraufhin, dass sich der ehemalige CDU-Fraktionschef nun wieder aktiv einschaltet.
Als erste Reaktion auf AKKs Rückzug teilte Merz mit: «In so einer Situation ist kluges Nachdenken wichtiger, als schnell zu reden.»
Merz gilt als Wunschkandidat vieler Mitglieder des rechten CDU-Flügels. Prompt nach dem AKK-Rückzug erklärte dann auch gleich die Werteunion, dass Merz ein «hervorragender Kanzlerkandidat» wäre.
Im Dreikampf gegen Merz und AKK war Jens Spahn deutlich unterlegen. Ob er sich einen erneuten Anlauf traut?
In den Augen seiner Parteikollegen jedenfalls macht Spahn als Gesundheitsminister einen guten Job. Als Minister konnte Spahn auch an Beliebtheit in der Bevölkerung deutlich zulegen. Im Vergleich mit anderen CDU-Politikern hat er aber in Umfragen das Nachsehen, wird nach einer Kanzlerkandidatur gefragt.
Auch Spahn gilt als Vertreter des konservativen CDU-Flügels, hatte sich zuletzt aber zunehmend mit scharfen Aussagen, vor allem mit Kritik an Angela Merkel, zurückgehalten.
AKKs Verzicht kommentierte er mit den Worten: «Der Zusammenhalt unserer Partei muss auch jetzt unsere Leitschnur sein.»
Ich habe großen Respekt vor dieser unerwarteten Entscheidung. Die Trennung von Parteiführung und Kanzleramt war eine schwierige Situation. Es ist @akk’s Verdienst, CDU und CSU wieder zusammengeführt zu haben. Der Zusammenhalt unserer Partei muss auch jetzt unsere Leitschnur sein.
— Jens Spahn (@jensspahn) February 10, 2020
Wenn sich zwei streiten, freut sich ein Bayer? Markus Söder, CSU-Ministerpräsident im Freistaat, werden immer wieder Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur nachgesagt. Noch im Dezember sagte er dazu: Eine Kanzlerkandidatur sei für ihn «weder erstrebenswert, noch kommt sie in Frage».
Aber ob ein machtbewusster Politiker wie Söder sich nun wirklich zurückhält? In einer YouGov-Umfrage vom Dezember landete Söder zwar hinter Merz, aber doch deutlich vor AKK oder Spahn.
Nach der Schlappe bei der Landtagswahl in Bayern hat Söder seine CSU neu aufgestellt. Den scharfen Töne in der Asylpolitik sind scharfe Töne gegen die AfD gewichen, dem Profil seiner Partei verpasste er einen grünen Anstrich. Möglich, dass Söder so für viele moderate CDU-Mitglieder attraktiver geworden ist.
Auf Twitter betonte Söder am Montag, er habe «grossen Respekt für die Entscheidung» Kramp-Karrenbauers. Und erklärte: «Es ist jetzt notwendig, die inhaltliche und personelle Aufstellung der CDU grundsätzlich zu klären.»
Söder kann Kanzlerkandidat der Union werden, einen Parteichef bräuchte die CDU dann freilich immer noch.
Sein Name fällt immer wieder, wenn es um einen möglichen Kanzlerkandidaten geht: Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.
Er ist nicht nur der Chef des mitgliederstärksten Landesverbandes der CDU. Schon 2018 rechneten ihm viele Beobachter gute Chancen zu, den Parteivorsitz zu holen. Zu einer Kandidatur aber entschied sich Laschet damals nicht. Angeblich, weil das Amt des Regierungschefs in NRW nicht mit dem Vorsitz der Regierungspartei im Bund vereinbar sei.
Laschet steht in der CDU für einen Kurs der Mitte. In NRW regiert er mit der FDP, ein Modell, das er als Gegensatz zur grossen Koalition sieht. Dennoch: Auch in der SPD hat Laschet Freunde. Am Montag etwa forderte nach dem AKK-Rückzug prompt Thomas Oppermann seine Kandidatur für den Parteivorsitz.
Der Meinungsforscher Manfred Güllner rechnet Laschet gute Chancen aus: «Von seinem politischen Kurs und der Akzeptanz in der Mitte her wäre Laschet der richtige Kandidat», sagte der Chef des Forsa-Instituts am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. «Laschet ist beliebt, müsste sich aber profilieren als jemand, der auch Kanzler kann.»
Der 46-Jährige ist Regierungschef einer Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein. Ein Zukunftsmodell?
Günther jedenfalls schreckte seine Partei auf, als er 2018 eine neue Offenheit gegenüber der Linkspartei forderte. Mit ihm gäbe es also einen Kandidaten, der einen Ausweg aus dem Thüringen-Dilemma der CDU finden könnte, welcher jedoch für Aufschrei sorgen würde. AKK hatte ihren Rückzug begründet mit der Aussage, es gebe «ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken».
Günther stünde für eine Annäherung an die Linke. Ob er damit allerdings Erfolg bei einer Wahl zum Parteivorsitz hätte, darf bezweifelt werden.
(ll/watson.de)
