Das Leben der Andrea Nahles, geboren 1970 im 473 Seelendorf Weiler, Bundesland Rheinland-Pfalz, Tochter eines Maurermeisters, ist geprägt von der Politik. Mit 18 Jahren tritt sie der SPD bei. 1995 folgt der erste grosse, politische Erfolg: Die 25 Jahre alte Nahle wird zur Bundesvorsitzenden der Jusos gewählt. Der deutsche Politiker und ehemalige Finanzminister Oskar Lafontaine bezeichnet Nahle einst als «Gottes Geschenk an die SPD».
2018 wird Andrea Nahles als erste Frau an die Spitze der SPD gewählt. Sie sollte es wieder richten. Denn es sind keine einfache Zeiten. Die SPD schneidet bei den Bundestagswahlen 2017 schlecht ab. Doch Nahles gilt als Hoffnungsträgerin. Sie soll die SPD zur markanten Oppositionspartei machen.
Vier Jahre lang war Nahles Arbeitsministerin in der grossen Koalition. Nach der letzten Regierungssitzung liefert Nahles ein legendäres Zitat. «Ab morgen kriegen sie in die Fresse» sagt Nahles in die Kameras. «Sie», das ist die Bundesregierung. Die SPD-Frau gibt sich in ihrer neuen Rolle als streitlustige Oppositionsführerin.
Doch Nahles Selbstbewusstsein hält nicht lange an. Die kurze Amtszeit – sie dauert genau ein Jahr, einen Monat und elf Tage stand von Anfang an unter keinen guten Vorzeichen. Als Trümmerfrau hätte sie die SPD wieder aufrichten sollen. Doch ohne Erfolg.
Stattdessen sackt die SPD immer weiter ab. Der historische Tiefststand von 15,8 Prozent bei der Europawahl gibt der innerparteilich ohnehin stark angeschlagenen Partei- und Fraktionschefin den Rest.
Gestern Sonntag gibt Andrea Nahles überraschend ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin bekannt. Die SPD stürzt damit noch tiefer in eine Existenzkrise, die auch die grosse Koalition ins Wanken bringt.
Nahles, die aufstrebende, kantige Politikerin, die nie ein Blatt vor den Mund nahm, geht als Verliererin aus dem Spiel. Sie hängt das nationale Politikerdasein an den Nagel und zieht sich komplett aus der Bundespolitik zurück.
Nahles Rücktritt hinterlässt nicht nur die SPD im Scherbenhaufen. Auch die Grosse Koalition aus CDU/CSU und SPD gerät ins Wanken.
Die Partei muss nun so schnell wie möglich eine Nachfolge bekannt geben. Als mögliche Nachfolger von Nahles an der Parteispitze werden bisher vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und der niedersächsische Regierungschef Stephan Weil gehandelt. Weil signalisierte am Sonntag bereits im NDR, dass er keinen Wechsel nach Berlin anstrebe: «Ich bin und bleibe furchtbar gerne Ministerpräsident aus Niedersachsen und habe keine anderen Ambitionen.»
Auch Vizekanzler Olaf Scholz könnte jetzt wieder ins Spiel kommen. Der Finanzminister der Regierung von Kanzlerin Merkel schloss allerdings noch am Sonntagabend aus, dass er neuer SPD-Vorsitzender wird - sowohl kommissarisch als auch dauerhaft. «Nein, ich halte das mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen nicht zeitlich zu schaffen», sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will».
Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Vizechef Achim Post. Der SPD-Linke Matthias Miersch und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten noch vor der Rücktrittsankündigung erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen.
Wann die beiden Spitzenposten der SPD neu besetzt werden, ist noch unklar. Mehrere führende SPD-Politiker warnten am Sonntag vor Schnellschüssen. Der nächste Parteitag ist für Dezember geplant. Sollte der Wechsel früher vollzogen werden, wäre dafür ein Sonderparteitag notwendig.
Linke und rechtsnationalistische AfD (Alternative für Deutschland) fordern derweil eine Neuwahl des Bundestages. «Die ehemals grosse Koalition bewegt sich im Chaos», sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch im Fernsehsender ZDF. «Ich glaube, eine faire Lösung wäre jetzt, die Wählerinnen und Wähler zu befragen.» Auch AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland sagte: «Wir wollen Neuwahlen haben.»
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner schloss einen Koalitionswechsel zu «Jamaika» mit Union und FDP ohne Neuwahlen aus. Damit wären bei einem Bruch der grossen Koalition nur Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung möglich.
Mit Material von sda
