«Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten», sagte er am Dienstag bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. «Das ist peinlich für uns als Land.»
Der deutsche Regierungschef hatte Ende Februar einer Lieferung von Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern eine klare Absage erteilt und damit eine heftige Debatte ausgelöst, in der sich neben der oppositionellen Union auch die Koalitionspartner der Grünen und Liberalen gegen den Sozialdemokraten Scholz stellten.
«Es ist eine ziemlich wenig erwachsene, peinliche Debatte in Deutschland, die ausserhalb Deutschlands niemand versteht», sagte Scholz dazu. Er verwies darauf, dass Deutschland der zweitgrösste Waffenlieferant der Ukraine ist und dass dies im Ausland auch anerkannt werde. «Ich wünsche mir eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht diskreditiert, als etwas, das zögerlich sei.»
Dem Kanzler ist immer wieder Zögerlichkeit bei der Lieferung von Waffen für den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland vorgeworfen worden. Scholz hielt den Kritikern entgegen, dass Deutschland nicht nur bei der Menge der gelieferten Waffen vorangeschritten sei, sondern auch, was die Qualität der Waffensysteme angeht. «Wir haben ja als Deutsche, wenn ich das über Zögern nochmal sagen darf, fast alle gefährlichen Waffen als allererste geliefert», sagte er. Er nannte weitreichende Artillerie und Kampfpanzer als Beispiele. «Ich könnte diese Liste unendlich verlängern.»
Scholz hatte nur drei Monate nach der russischen Invasion in der Ukraine die Lieferung von weitreichender Artillerie angekündigt und Anfang vergangenen Jahres nach langer Diskussion Leopard-2-Kampfpanzer zugesagt.
Bei der Lieferung von Marschflugkörpern sind allerdings andere Länder vorangeschritten: Frankreich und Grossbritannien haben ihre Raketen der Typen Storm Shadow und Scalp schon vor längerer Zeit bereitgestellt. Scholz will das leistungsfähigere Taurus-System der Bundeswehr dagegen nicht liefern. Er befürchtet, dass Deutschland dadurch in den Krieg hineingezogen werden könnte. (sda/dpa)
Und sein "Erinnerungsvermögen" ist wirklich legendär – nicht nur bzgl. Cum-Ex und Wirecard:
Während er noch an Lambrecht festgehalten hat, haben GB und die USA Panzerabwehrwaffen geliefert, um den RU-Vorstoss zu stoppen. Und osteurop. Länder lieferten schon zahlreiche T-72-Pz, als Scholz bzgl. dem Leo noch auf das US-OK gewartet hat.
Genau, niemand ausserhalb des Kanzleramts versteht, warum er so zögerlich war und ist die Ukraine mit den Waffen zu unterstützen, die diese brauchen um uns alle vor Russland Annektionsgelüsten zu bewaren.
Das wir Schweizer uns auf die Neutralität berufen und alles daran setzen Putin nicht zu schaden war zu erwarten, haben wir ja letztes Jahundert auch nicht anders gemacht. Aber das Scholz nicht sieht, das er in dem jetzigen Drama Chamberlain ist, ist kaum zu glauben.