Ex-Juso-Chef Kühnert wird Generalsekretär der SPD
Der frühere Juso-Chef und SPD-Vize Kevin Kühnert soll Generalsekretär der SPD werden. Ein hybrider Parteitag gab dem 32-Jährigen am Samstag in Berlin 77.78 Prozent der Stimmen. Die Entscheidung muss allerdings noch per Briefwahl bestätigt werden.
Kühnert: Kein «ritualisiertes Heckmeck» zwischen Partei und Regierung
Der frisch gewählte SPD-Generalsekretär Kühnert hat zu einer klaren Aufgabenteilung zwischen Regierung und SPD als Partei ausgerufen. «Fraktion und Regierung sind für uns als SPD unsere Hände, die mit Geschick und Können die Wirklichkeit formen und verändern können», sagte er am Samstag auf einem Parteitag in Berlin. «Die Partei ist Kopf und Herz der sozialdemokratischen Bewegung.» Er selbst wolle als Generalsekretär der SPD «Hüter und Trager ihrer Programmatik und Kommunikator gegenüber einer demokratischen Öffentlichkeit sein».
Kühnert betonte: «Wir brauchen hier kein ritualisiertes Heckmeck zwischen der Basis-SPD und der Regierungs-SPD, um uns zu erinnern, dass unsere Partei noch am Leben ist.» Er rief allerdings dazu auf, einige Punkte im Programm nochmal nachzuschärfen, etwa den Zusammenhang von Zuwanderung und Fachkräftemangel oder was genau die SPD unter einer Bürgerversicherung verstehe.
(sda/dpa)
