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Julian Assange darf hoffen: USA prüfen Einstellung der Strafverfolgung

epa11245135 A supporter of WikiLeaks founder Julian Assange wears a face mask while demonstrating among others in Naples, Italy, 26 March 2024. According to a press statement by Courts and Tribunals J ...
Ein Unterstützer des Wikileaks-Gründers bei einer Demonstration im März 2024.Bild: keystone

Julian Assange darf hoffen: USA wollen Einstellung der Strafverfolgung prüfen

Hoffnung für den Wikileaks-Gründer Julian Assange: Die USA prüfen, ob sie das Strafverfahren gegen ihn einstellen wollen.
11.04.2024, 06:1811.04.2024, 09:58
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Ein Artikel von
t-online

Ihm wird Geheimnisverrat in grossen Umfang vorgeworfen. Seine Anhänger feiern ihn als eine Art digitalen Robin Hood. Die US-Strafbehörden sehen Wikileaks-Gründer Julian Assange als Verräter und forderten bislang von Grossbritannien seine Auslieferung. Doch das könnte sich ändern. Die USA wollen nach Worten von US-Präsident Joe Biden ein australisches Ersuchen prüfen, die Strafverfolgung des inhaftierten Wikileaks-Gründers einzustellen. «Wir prüfen es», antwortete Biden am Mittwoch im Weissen Haus auf eine entsprechende Frage. Indes plädierte Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson in London für eine «politische Lösung» in dem Fall. Dort protestierten Assanges Anhänger anlässlich des fünften Jahrestags seiner Festnahme in Grossbritannien.

Das australische Parlament hatte im Februar mit der Unterstützung des Regierungschefs einen Antrag verabschiedet, in dem ein Ende der Strafverfolgung des 52-jährigen Assange gefordert wird, sodass der in Grossbritannien Inhaftierte zu seiner Familie in Australien zurückkehren kann.

Erneuter Aufschub von Auslieferung

Das juristische Tauziehen um Assange und seine Auslieferung an die USA beschäftigt die Weltöffentlichkeit seit Jahren. Die USA wollen den Australier wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstössen gegen das Anti-Spionage-Gesetz vor Gericht stellen. Ende März gab ein Londoner Gericht den US-Anwälten drei Wochen Zeit, Garantien zur Behandlung Assanges im Fall der Auslieferung abzugeben.

«Dies ist ein Fall, der nie hätte begonnen werden dürfen», sagte Wikileaks-Chefredakteur Hrafnsson auf einer Kundgebung in London. «Die Lösung für diesen Fall, in dem wir es mit einer politischen Verfolgung zu tun haben, ist eine politische Lösung und ein politischer Vorstoss.»

Der ehemalige Whistleblower Edward Snowden schrieb auf X, dass die USA akzeptieren sollten, Assange gehen zu lassen.

Assange ist bereits seit zwölf Jahren eingesperrt – sieben Jahre lang fand er Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London, weitere fünf Jahre verbrachte er im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.

Er wird in den USA beschuldigt, ab 2010 rund 700'000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben. Sie enthielten brisante Informationen über Kriege vor allem im Irak und in Afghanistan, unter anderem über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen. Assange drohen bei einem Schuldspruch in den USA bis zu 175 Jahre Haft.

Australiens Premier: Aussage Bidens zum Fall Assange «ermutigend»

Die australische Regierung hat jüngste Aussagen von US-Präsident Joe Biden zum inhaftierten Wikileaks-Gründer Julian Assange begrüsst. Auf die Frage, ob die USA ein australisches Ersuchen prüfen wollten, die Strafverfolgung gegen Assange einzustellen, hatte Biden am Mittwoch gesagt: «Wir erwägen das.» Der australische Premierminister Anthony Albanese nannte die Äusserung am Donnerstag «ermutigend».

Er sei der festen Überzeugung, dass die Inhaftierung Assanges nichts bringe und zu einem Abschluss gebracht werden müsse, betonte Albanese. Diese Position der australischen Regierung habe er auch ganz deutlich gemacht. «Mr. Assange hat bereits einen erheblichen Preis bezahlt – und genug ist genug.»

Albanese hat sich seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren immer wieder für eine Freilassung Assanges eingesetzt. Bei einem Staatsbesuch in den USA hatte er Biden im vergangenen Oktober nach eigenen Angaben direkt auf seine Besorgnis um den Landsmann angesprochen.

(t-online, mit Material der Nachrichtenagentur dfp/sda/dpa)

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