International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
President Donald Trump listens to reporter's questions as he waits for the arrival Qatar's Emir Sheikh Tamim bin Hamad Al Thani at the White House, Tuesday, July 9, 2019, in Washington. (AP Photo/Alex Brandon)
Donald Trump

Donald Trump. Bild: AP

«Diskriminierend»: Trump darf Twitter-Follower, die ihn kritisieren, nicht blockieren



US-Präsident Donald Trump darf unliebsame Follower im Kurznachrichtendienst Twitter nicht blockieren, nur weil ihm deren Meinungsäusserungen nicht gefallen. Das entschied ein Berufungsgericht am Dienstag in New York.

Mehrere Twitter-Nutzer hatten sich vor Gericht dagegen gewehrt, dass Trump ihre Accounts nach kritischen Kommentaren blockiert hatte. Das heisst, sie konnten die Tweets des Präsidenten nicht mehr sehen und nicht mehr darauf antworten.

Im vergangenen Jahr hatte zunächst ein New Yorker Bundesgericht entschieden, dass dies dem ersten Verfassungszusatz zuwiderlaufe, der die Meinungsfreiheit schützt. Trump gewährte den Betroffenen daraufhin wieder Zugang zu seinen Twitter-Nachrichten, legte aber zugleich Berufung gegen die erste Gerichtsentscheidung ein.

Diskriminierend, daher unzulässig

Das Berufungsgericht entschied nun aber ebenfalls, dass ein Vertreter des Staates, der die sozialen Medien - wie Trump - zu offiziellen Zwecken nutze, nicht andere Nutzer von der öffentlichen Diskussion ausschliessen dürfe, weil ihm deren Äusserungen nicht gefielen. Dies sei diskriminierend und daher unzulässig.

Die juristische Auseinandersetzung zieht sich schon länger hin. Laut Gerichtsunterlagen hatte Trump die Betroffenen im Mai und Juni 2017 blockiert.

Trump nutzt den Kurznachrichtendienst Twitter wie kein US-Präsident vor ihm - etwa um politische Entscheidungen oder Personalwechsel zu verkünden. Er teilt in seinen Tweets selbst oft heftig und bisweilen derbe gegen Kritiker aus. Trump hat fast 62 Millionen Follower bei Twitter. (sda/dpa)

Diese Demokraten kandidieren gegen Trump

Donald Trump überschreitet die Grenze zu Nordkorea

Play Icon

User Unser

User unser, erzähl uns von deinem Lieblingslehrer!

Link zum Artikel

Welchen Moment der Sportgeschichte hättest du gerne miterlebt?

Link zum Artikel

Das sind unsere Podcast-Lieblinge. Und welche hörst du?

Link zum Artikel

«Los, Banane»! Welche Szene ist die beste Simpsons-Szene EVER?

Link zum Artikel

Welcher Schweizer Song ist der BESTE der letzten 10 Jahre?

Link zum Artikel

Und schon wieder läuft die Nase: Was tust du gegen Erkältungen?

Link zum Artikel

User Unser, erzähl uns von deinem schrägsten Date!

Link zum Artikel

User Unser, erzähl uns dein schrägstes Erlebnis aus der Studi-Zeit!

Link zum Artikel

Was nervt dich an deinem Job?

Link zum Artikel

Welche Störungen, Neuröschen und seltsamen Zwänge hast du?

Link zum Artikel

Wo machst du nie, nie, nie wieder Ferien?

Link zum Artikel

Was war dein allergrösster Stolz, als du Kind warst?

Link zum Artikel

Lügst du auch so grottenschlecht wie wir? 🤦‍♀️

Link zum Artikel

Was hat deine Mutter (früher) alles so zu dir gesagt?

Link zum Artikel

Du kleiner Einfallspinsel, diese Wörter hast du früher falsch gesagt

Link zum Artikel

Diese Wörter haben wir früher falsch gesagt ... Und du so?

Link zum Artikel

Wenn du in der Zeit zurückreisen könntest, um einem Ereignis beizuwohnen ...

Link zum Artikel

Erzähl uns von deinem schlimmsten Militär-Erlebnis

Link zum Artikel

Sind Männer-Unterarme die neuen Ärsche?

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

User Unser

User unser, erzähl uns von deinem Lieblingslehrer!

54
Link zum Artikel

Welchen Moment der Sportgeschichte hättest du gerne miterlebt?

104
Link zum Artikel

Das sind unsere Podcast-Lieblinge. Und welche hörst du?

127
Link zum Artikel

«Los, Banane»! Welche Szene ist die beste Simpsons-Szene EVER?

325
Link zum Artikel

Welcher Schweizer Song ist der BESTE der letzten 10 Jahre?

305
Link zum Artikel

Und schon wieder läuft die Nase: Was tust du gegen Erkältungen?

31
Link zum Artikel

User Unser, erzähl uns von deinem schrägsten Date!

137
Link zum Artikel

User Unser, erzähl uns dein schrägstes Erlebnis aus der Studi-Zeit!

37
Link zum Artikel

Was nervt dich an deinem Job?

125
Link zum Artikel

Welche Störungen, Neuröschen und seltsamen Zwänge hast du?

288
Link zum Artikel

Wo machst du nie, nie, nie wieder Ferien?

100
Link zum Artikel

Was war dein allergrösster Stolz, als du Kind warst?

92
Link zum Artikel

Lügst du auch so grottenschlecht wie wir? 🤦‍♀️

48
Link zum Artikel

Was hat deine Mutter (früher) alles so zu dir gesagt?

142
Link zum Artikel

Du kleiner Einfallspinsel, diese Wörter hast du früher falsch gesagt

18
Link zum Artikel

Diese Wörter haben wir früher falsch gesagt ... Und du so?

396
Link zum Artikel

Wenn du in der Zeit zurückreisen könntest, um einem Ereignis beizuwohnen ...

140
Link zum Artikel

Erzähl uns von deinem schlimmsten Militär-Erlebnis

328
Link zum Artikel

Sind Männer-Unterarme die neuen Ärsche?

43
Link zum Artikel

User Unser

User unser, erzähl uns von deinem Lieblingslehrer!

54
Link zum Artikel

Welchen Moment der Sportgeschichte hättest du gerne miterlebt?

104
Link zum Artikel

Das sind unsere Podcast-Lieblinge. Und welche hörst du?

127
Link zum Artikel

«Los, Banane»! Welche Szene ist die beste Simpsons-Szene EVER?

325
Link zum Artikel

Welcher Schweizer Song ist der BESTE der letzten 10 Jahre?

305
Link zum Artikel

Und schon wieder läuft die Nase: Was tust du gegen Erkältungen?

31
Link zum Artikel

User Unser, erzähl uns von deinem schrägsten Date!

137
Link zum Artikel

User Unser, erzähl uns dein schrägstes Erlebnis aus der Studi-Zeit!

37
Link zum Artikel

Was nervt dich an deinem Job?

125
Link zum Artikel

Welche Störungen, Neuröschen und seltsamen Zwänge hast du?

288
Link zum Artikel

Wo machst du nie, nie, nie wieder Ferien?

100
Link zum Artikel

Was war dein allergrösster Stolz, als du Kind warst?

92
Link zum Artikel

Lügst du auch so grottenschlecht wie wir? 🤦‍♀️

48
Link zum Artikel

Was hat deine Mutter (früher) alles so zu dir gesagt?

142
Link zum Artikel

Du kleiner Einfallspinsel, diese Wörter hast du früher falsch gesagt

18
Link zum Artikel

Diese Wörter haben wir früher falsch gesagt ... Und du so?

396
Link zum Artikel

Wenn du in der Zeit zurückreisen könntest, um einem Ereignis beizuwohnen ...

140
Link zum Artikel

Erzähl uns von deinem schlimmsten Militär-Erlebnis

328
Link zum Artikel

Sind Männer-Unterarme die neuen Ärsche?

43
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

39
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
39Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Karl Marx 11.07.2019 08:39
    Highlight Highlight Und Watson schaltet immer alle Beiträge frei?
    • Milan Marquard 11.07.2019 09:07
      Highlight Highlight @Slavoj Žižek: Nein, aber wir verweisen gerne auf unsere Kommentarregeln.
  • Patho 10.07.2019 06:48
    Highlight Highlight Es gibt tatsächlich Privatpersonen, die Twitter nutzen? Twitter ist doch in erster Linie ein Kommunikationskanal zwischen Firmen und öffentlichen Personen mit den Medien...
  • Franbon aka schwangere Bergente 10.07.2019 06:34
    Highlight Highlight Danke Watson, dass ich bei jedem Beitrag meine Meinung äussern kann wenn ich will 💐 #jedeMeinungzählt (solange sie den Kommentarregeln entspricht 😎)
  • Pafeld 09.07.2019 21:54
    Highlight Highlight Hat Trump eigentlich mal vor Gericht gewonnen? Seine Strategie war ja bisher immer:
    1. Dummschwätzen
    2. Jemanden eine Anzeige androhen
    3. Dummschwätzen
    4.Feststellen, dass die Drohung nicht reicht.
    5. Anwälte anheuern, die Druck machten.
    6. Feststellen, dass der Druck nicht ausreicht.
    7. Dummschwätzen.
    8. Vor Gericht gehen.
    9. Anwälte dummschwätzen lassen
    10. Mit Pauken und Trompeten jeden einzelnen Anklagepunkt verlieren.

    Trumps Erfolg basiert wohl wirklich einzig und alleine darauf, dass er sich den juristischen Weg im Gegensatz zu vielen seiner Gegenparteien bequem leisten kann.
    • Stinkmuff 09.07.2019 22:55
      Highlight Highlight Zahlt wahrscheinlich der US-Steuerzahler. Nicht er selbst.
  • Beeee 09.07.2019 21:10
    Highlight Highlight Wird auch mal Zeit, Kommentare bei Watson ohne Filterung und Auslesung zu veröffentlichen.
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 09.07.2019 21:37
      Highlight Highlight Private Unternehmen dürfen veröffentlichen was sie möchten und nicht strafrechtlich relevant ist.
      Wem das nicht passt soll sich gefälligst eine eigene Website machen.
    • silverback 09.07.2019 22:34
      Highlight Highlight @Beeee: eigentlich wollte ich "Die Hoffnung stirbt zuletzt" schreiben, diese ist inzwischen aber längst verreckt. Leider.
    • Grossmaul 10.07.2019 06:09
      Highlight Highlight Ich finde die Kommentarkultur auf Watson beispielhaft. Manchmal wird scharf diskutiert, aber es bleibt immer im Rahmen was verbalen Anstand angeht.
    Weitere Antworten anzeigen
  • landre 09.07.2019 20:49
    Highlight Highlight "All are equal before the law." Folglich, in den USA darf man in den Sozialen Medien keine Follower mehr blockieren solange diese...Werden sich nun auch Class actions durch Follower gegen Trump und andere ergeben?
  • Zyniker haben es leichter 09.07.2019 19:58
    Highlight Highlight Bedeutet im Umkehrschluss, dass Twitter quasi als öffentlicher Platz gilt und die Meinungsfreiheit voll greift. Also liebe linke Twitter-Chefs, nichts mehr mit unliebsame Menschen blocken.
    • Chrigi-B 09.07.2019 20:31
      Highlight Highlight Haben sich mit dieser Klage sowas von ins eigene Bein geschossen.

      Sollte dieses Urteil vom Supreme Court bestätigt werden, ist Twitter "digitaler, öffentlicher Raum" und Twitter muss praktische jede Meinungsäusserung zu lassen und alle konservativen und progressiven blockierten Accounts reaktivieren.

      😂😂😂😂😂😂😂
    • Ritiker K. 09.07.2019 20:37
      Highlight Highlight Den Umkehrschluss teile ich nicht - das Urteil betrifft Vertreter des Staates, die sozialen Medien zu offiziellen Zwecken nutzen. Also nicht alle Twiter User und auch nicht Teitter selbst.

      Vorausgesetzt der Umkehrschluss würde stimmen. Auf einem öffentlichen Platz 'greift die Meinungsfreiheit voll' - was ist damit gemeint?

      Ich darf in der Öffentlichkeit alles sagen was ich will, ohne jegliche Konsequenzen?

      Trifft auch nicht zu.
    • loquito 09.07.2019 20:39
      Highlight Highlight Wtf geht in solchen Köpfen ab... Linke Twitter Chefs... Wtf? Kapitalistische luberale evtl. aber Linke? Echt?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kruk 09.07.2019 19:21
    Highlight Highlight Vielleicht muss ich doch noch einen Twitter Account machen.
  • AdvocatusDiaboli 09.07.2019 19:18
    Highlight Highlight Super Sache! Es wäre gut, wenn es auch in der Schweiz solche echte Meinungsfreiheit gäbe.
    • silverback 09.07.2019 22:26
      Highlight Highlight @Wander Kern: eine Meinung darf also nur öffentlich geäussert werden, wenn es diese mit deinem Weltbild übereinstimmt?
    • AdvocatusDiaboli 09.07.2019 22:42
      Highlight Highlight Aha, also doch nicht absolut. Und wer entscheidet was "Quatsch" ist und was nicht?
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 10.07.2019 02:25
      Highlight Highlight @Silverback
      Bravo. Eine ausgezeichnete fetale Opferrolle rückwärts.
      Was ist denn bei dir kaputt, dass du ihn angreifst, obwohl eigentlich klar sein sollte, dass er auf die Kommentarregeln von Watson, privates Unternehmen, anspielt?
  • Paddiesli 09.07.2019 19:05
    Highlight Highlight Hehehe! 😂 Ätsch! Danke, der freien Meinungsäusserung. Sagt ihm eure Meinung.
    • Froggr 09.07.2019 19:13
      Highlight Highlight Ja plötzlich ist Twitter als direkte Kommunikationsplattform wieder brauchbar gäll. ;-)
    • DasPatriarchat 09.07.2019 20:17
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
    • Franbon aka schwangere Bergente 10.07.2019 06:36
      Highlight Highlight Am Besten auf Deutsch, dann braucht er noch länger um zu begreifen, dass er ein Opfer seiner selbst ist😈
  • DasPatriarchat 09.07.2019 18:57
    Highlight Highlight Und wann hören Bund und Kantone auf Kommentarfunktionen unter Youtube-Videos zu deaktivieren und somit CH-Bürger zu zensieren?
    • Magnum44 09.07.2019 20:15
      Highlight Highlight Bis ebenfalls jemand klagt?
    • AdvocatusDiaboli 09.07.2019 20:46
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
    • Supermonkey 09.07.2019 21:21
      Highlight Highlight Bund und Kantone deaktivieren Kommentarfunktionen auf youtube? nicht dein ernst jetzt oder?
    Weitere Antworten anzeigen

George Soros teilt in Davos aus: «Die Welt wäre ohne Xi und Trump ein besserer Ort»

Der Name George Soros ist ein rotes Tuch für rechte Nationalisten und Populisten. Sie verteufeln den amerikanischen Milliardär in einer antisemitisch angehauchten Kampagne als Drahtzieher einer Verschwörung zur Zerstörung des christlichen Abendlandes. Für den ungarischen Regierungschef Viktor Orban ist der aus Budapest stammende Soros das Feindbild schlechthin.

Soros ist heute 89 Jahre alt und ziemlich gebrechlich. Einschüchtern aber lässt er sich nicht. Das zeigte seine alljährliche Rede am …

Artikel lesen
Link zum Artikel