Trump lobt sich oft als Friedensstifter – seine grösste Bewährungsprobe steht noch aus
Fraglos: In seinem ersten Amtsjahr hat Donald Trump nicht nur die amerikanische Innenpolitik umgepflügt. Der US-Präsident drückte auch der Weltpolitik seinen Stempel auf.
Bestes Beispiel dafür ist seine Intervention in Venezuela zu Jahresbeginn. Quasi im Alleingang entmachtete Trump am 3. Januar nicht nur den international geächteten Autokraten Nicolás Maduro. Er kündigte auch gleich noch an, dass er künftig im südamerikanischen Öl-Staat das Sagen habe. Online bezeichnete sich Trump als interimistischer Präsident von Venezuela.
Nun lobt Trump die Maduro-Stellvertreterin
Die Aktion in Venezuela, die ohne Absprache mit Verbündeten in Angriff genommen wurde, entspricht dem Selbstbild, das Trump gerne von sich selbst zeichnet. In seiner zweiten Amtszeit sieht sich der 79 Jahre alte Republikaner als Landesvater, der besser weiss als die meisten Menschen, was gut für die USA ist. In einer Stellungnahme sagte er: «Niemand wird uns im Weg stehen», als seien die Vereinigten Staaten nicht eine Republik, in denen Exekutive, Legislative und Judikative sich gegenseitig kontrollieren.
Frappant an solchen Aussagen ist nicht nur, dass der amerikanische Präsident anscheinend meint, was er sagt. Beunruhigend ist auch, dass seine Entscheidungen häufig improvisiert wirken. So liess er den venezolanischen Herrscher von den amerikanischen Streitkräften nach New York überstellen, damit ihm dort der Prozess vor Bundesgericht gemacht werden kann. Die Anklage lautet auf Drogen- und Waffenschmuggel. Ein Dorn im Auge Washingtons war aber auch, dass Maduro feindlich gesinnten Regimes wie Iran oder Russland die Hintertüre zur westlichen Hemisphäre öffnete und damit die Hegemonie der USA bedrohten.
In Venezuela hat derweil Maduros Stellvertreterin die Macht übernommen, die ebenso illegitim und korrupt ist wie ihr alter Chef. Delcy Rodríguez scheint es aber in nur zwei Wochen gelungen zu sein, das Vertrauen des amerikanischen Präsidenten zu gewinnen. So sagte Trump in den vergangenen Tagen über die Statthalterin Maduros: «Sie ist eine grossartige Person», mit der Washington sehr gut zusammenarbeiten könne. Er jedenfalls verstehe sich bereits ausgezeichnet mit Rodríguez. Und seine Sprecherin ergänzte: Weil die neue Regierung alle aktuellen Forderungen Trumps erfüllen wolle, gebe es derzeit keinen Anlass, in Venezuela neue, demokratische Wahlen auszuschreiben.
Solche Aussagen kommen für venezolanische Oppositionelle, die seit einem Vierteljahrhundert gegen die Macht-Clique in Caracas kämpfen, einer Ohrfeige gleich. Und sie zeigen, dass Trump keine ideologische Agenda verfolgt. Während George W. Bush vor zwanzig Jahren der ganzen Welt versprach, er werde sie befreien, scheint es seinem Parteifreund eigentlich nur darum zu gehen, seine persönliche Macht zu vergrössern.
Wie lange schauen Moskau und Peking noch zu?
Trump will, dass es an seiner Regierung in der westlichen Hemisphäre kein Vorbeikommen mehr gibt. Diese Ansage richtet sich nicht nur an Moskau oder China, sondern auch an verbündete Staaten wie Kanada und Dänemark. So unterstützt nur eine Minderheit der amerikanischen Bevölkerung den Plan Trumps, Grönland zu annektieren. Ihm ist dies aber egal. Er scheint der Meinung zu sein, dass er einen Anspruch auf die grösste Insel der Welt hat.
Trump lobt sich oft als Friedensstifter. Acht Kriege habe er in seinem ersten Amtsjahr bereits beendet, sagt er immer und immer wieder. Einzig die Suche nach einem friedlichen Ende des Ukraine-Kriegs sei harziger als erwartet – zuletzt angeblich, weil sich Wolodimir Selenski querstelle.
Das ist eine Aussage, die sich aus einer grossen Prise Imponiergehabe und einer kleinen Prise Wahrheit zusammensetzt, so wie viele Trump-Sprüche. Einige der Kriege, die er beendet haben will, hatten noch gar nicht begonnen.
Was auch stimmt: Weil der amerikanische Präsident derart unberechenbar agiert, haben sich die meisten Antagonisten der USA bisher dazu entschieden, eine direkte Konfrontation zu vermeiden. Stattdessen kommen sie Trump immer wieder ein Stück entgegen und erfüllen einige seiner Wünsche.
Ewig wird diese Phase nicht andauern. Früher oder später werden Moskau oder Peking herausfinden wollen, ob Trump es ernst meint mit seiner Idee, die Welt in neue Einflusssphären einzuteilen. Und dann wird sich zeigen, wie kurzsichtig es war, dass der amerikanische Präsident die Verbündeten seines Landes in den vergangenen zwölf Monaten immer wieder vor den Kopf gestossen hat. (aargauerzeitung.ch)
