Nach Streit mit François Hollande: Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira tritt zurück

Christiane Taubira ist mit den Anti-Terror-Massnahmen von François Hollande nicht einverstanden.
Bild: JACKY NAEGELEN/REUTERS

Nach Streit mit François Hollande: Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira tritt zurück

Frankreichs Justizministerin Christiane Taubira tritt nach Meinungsverschiedenheiten über eine geplante Verfassungsänderung zurück. Wie der Elysée-Palast am Mittwochmorgen mitteilte, reichte die Ministerin bei Präsident François Hollande ihren Rücktritt ein.

Taubira hatte sich mehrfach öffentlich gegen die Pläne ausgesprochen, verurteilten Terroristen die französische Staatsbürgerschaft abzunehmen, wenn sie noch einen weiteren Pass haben. Dies hatte Hollande nach den Pariser Terroranschlägen vom 13. November angekündigt.

«Manchmal heisst Widerstehen bleiben, manchmal heisst Widerstehen gehen», schrieb Taubira auf Twitter. «Aus Treue zu sich, zu uns. Damit Ethik und Recht das letzte Wort haben.»

Parfois résister c'est rester, parfois résister c'est partir. Par fidélité à soi, à nous. Pour le dernier mot à l'éthique et au droit. ChT

— Christiane Taubira (@ChTaubira) 27. Januar 2016

Die Verfassungsänderung sollte nach Angaben des Élysée-Palastes von Mittwoch an in der Rechtskommission der Nationalversammlung beraten werden. Zu Taubiras Nachfolger wurde der Sozialist Jean-Jacques Urvoas ernannt. Er war zuletzt im Parlament mitverantwortlich für die geplante Verfassungsreform. (sda/dpa/afp)