Vance hinterfragt im Chat Trump – Berater Miller spricht Machtwort

Verstand Trumps Willen zum Angriff nicht: J.D. Vance.Bild: keystone

Vance hinterfragt im Chat Trumps Wissen – Berater Miller spricht Machtwort

Der bekannte Journalist Jeffrey Goldberg konnte mitlesen, wie die US-Regierung eine Attacke auf die Huthis in Jemen plante. Der Chatverlauf offenbart auch noch weitere interessante Details.

Renzo Ruf, Washington / ch media

In scharfen Worten hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Montag dementiert, dass die amerikanische Regierung versehentlich Angriffspläne mit dem renommierten Journalisten Jeffrey Goldberg geteilt habe. «Niemand hat Kriegspläne per SMS verschickt», sagte Hegseth, der sich auf Dienstreise im Pazifik befindet. Auch bezeichnete der Vertraute von Präsident Donald Trump den Chefredaktor der Publikation «The Atlantic» als einen «diskreditierten» Möchtegern-Journalisten.

Goldberg, der seinen aufsehenerregenden Artikel gleichentags publiziert hatte, liess sich allerdings nicht provozieren. In einem Interview mit dem Fernsehsender CNN bezeichnet er Hegseths Aussage als Lüge. «Das waren Angriffspläne.»

In dem Gruppenchat, zu dem ihn Sicherheitsberater Mike Waltz (aus welchem Grund auch immer) eingeladen habe, seien Details über die US-Luftangriffe auf die Huthi-Miliz in Jemen besprochen worden. Die Informationen seien derart vertraulich gewesen, dass er aus Rücksicht auf die involvierten Soldatinnen und Soldaten bisher davon abgesehen habe, Auszüge zu publizieren, sagte Goldberg.

An dem Chat auf dem Kommunikations-Dienst Signal beteiligten sich angeblich 18 Beraterinnen und Berater des Präsidenten. Die Gruppe umfasste nebst Waltz und Hegseth unter anderem auch Vizepräsident JD Vance, Aussenminister Marco Rubio, Stabschefin Susie Wiles, Trump-Berater Stephen Miller und CIA-Direktor John Ratcliffe.

Vance kritisiert die Politik von Trump

Warum Goldberg in den Gruppenchat aufgenommen wurde, das weiss auch der langjährige Journalist (und Trump-Kritiker) nicht. Vielleicht habe sich Waltz vertippt, spekulierte er. Auch ist völlig offen, warum es den Sicherheitsberatern des Präsidenten nicht auffiel, dass ein «JG» – so wurde sein Name auf dem Signal-Gruppenchat dargestellt – den Jemen-Beratungen folgte, ohne sich zu Wort zu melden.

Goldberg selbst nannte die gesamte Episode im CNN-Interview ein «Grad von Rücksichtslosigkeit», den er in seiner journalistischen Karriere noch nie erlebt habe. (Dazu gehört auch, dass die Beratungen von streng geheimen Militärplänen auf der Signal-App stattfanden, und nicht auf einem gesicherten Computer-System der Regierung.)

Aber natürlich freute sich der «Atlantic»-Chefredaktor auch darüber, dass er in der ersten März-Hälfte Beratungen live miterleben konnte, von denen Journalisten normalerweise erst Jahre später aus Akten erfahren.

So las Goldberg mit, als Vizepräsident Vance den Positionsbezug des Präsidenten kritisierte. Von einem Angriff auf die Huthis, die den Schiffsverkehr durch den Suezkanal erschwerten, würden vor allem die Europäer profitieren, schrieb Vance. Er bezeichnete die geplante Attacke deshalb als einen «Fehler».

Und er schien anzudeuten, dass Trump mit den Details nicht vertraut sei:

«Ich bin nicht sicher, ob dem Präsidenten bewusst ist, wie sehr dies im Widerspruch zu seiner aktuellen Botschaft zu Europa steht.»

Ihm jedenfalls, schrieb Vance nach einem längeren Hin und Her, sei es zutiefst zuwider, «Europa wieder zu retten».

Beendet wurde diese Diskussion über die europäischen «Schmarotzer» (Hegseth) allem Anschein nach von Stephen Miller, einem engen Vertrauten von Trump. Der Präsident sei «klar» gewesen und habe «grünes Licht» für die Attacke gegeben, sagte «S M». Miller, offiziell der stellvertretende Stabschef im Weissen Haus, scheint also intern mehr Macht zu besitzen als der offizielle Stellvertreter des Präsidenten – zumindest in diesem konkreten Fall.

Hat er mehr zu sagen, als J.D. Vance? Trump-Berater Stephen Miller.Bild: keystone

Hält Trump an seinem Sicherheitsberater fest?

In Washington wurde derweil darüber debattiert, ob der Sicherheitsberater Waltz diesen Skandal politisch überleben werde. Intern seien heftige Diskussionen über den ehemaligen republikanischen Abgeordneten im Gange, schrieb «Politico». Weder Trump noch Waltz meldeten sich vorerst persönlich zu Wort.

Das Weisse Haus bestätigte vorerst nur, dass die Auszüge aus dem Gruppenchat, die Goldberg publiziert hatte, echt aussähen. Und Trumps Sprecherin Karoline Leavitt liess verlauten, dass der Präsident immer noch Vertrauen in seine sicherheitspolitischen Berater habe.

Sollte Waltz nach zwei Monaten im Amt zurücktreten müssen, wäre er immerhin nicht der Sicherheitsberater von Trump mit der kürzesten Amtszeit. Diesen Rekord hält Michael Flynn. In der ersten Amtszeit von Trump war er nur 22 Tage im Amt, vom 22. Januar 2017 bis am 13. Februar 2017. Dann musste er im Zuge der Russland-Affäre zurücktreten.

(bzbasel.ch)