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Nordirlands Regierungschefin Foster tritt ab



epa09165671 (FILE) - Democratic Unionist Party leader Arlene Foster speaks at 'A Better Deal' event in London, Britain, 15 January 2019 (reissued 28 April 2021). Arlene Foster on 28 April 2021 in a statement announced she will be stepping down as Democratic Unionist Party (DUP) party leader on 20 May and as First Minister of Northern Ireland by the end of June.  EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA *** Local Caption *** 54899490

Die nordirische Regierungschefin Arlene Foster. Bild: keystone

Mit dem Rücktritt der nordirischen Regierungschefin Arlene Foster muss sich die Regionalregierung der britischen Provinz neu formieren. Foster trat am Montag formell zurück, nachdem sie zuvor von Parteikollegen aus dem Amt gedrängt worden war.

Die 50-Jährige hatte neben ihrem Amt als Erste Ministerin Nordirlands auch den Vorsitz der protestantischen Democratic Unionist Party (DUP) inne. Auch dieses Amt legte sie kürzlich nieder.

Als Nachfolger für den Posten des Regierungschefs will die Partei den 39 Jahre alten Paul Givan nominieren. Allerdings ist auch das Einverständnis der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein notwendig. Diese muss nach dem Rücktritt Fosters innerhalb von sieben Tagen ihre Vize-Regierungschefin – derzeit Michelle O'Neill – ebenfalls formell neu benennen.

Berichten zufolge könnte die Partei diesen Schritt wegen Streitigkeiten mit der DUP um ein geplantes Gesetz zur Stärkung der irischen Sprache blockieren. Die scheidende Foster rief ihre Partei dazu auf, das Gesetz wie bislang vereinbart umzusetzen.

Beide Parteien, die die beiden grossen Lager in der Bevölkerung Nordirlands repräsentieren, arbeiten gemäss dem als Karfreitagsabkommen bekannten Friedensabkommen gleichberechtigt in der Regionalregierung Nordirlands zusammen. Dies gilt als notwendig für das politische Gleichgewicht und den fragilen Frieden in der ehemaligen Bürgerkriegsregion. Zuletzt waren die Spannungen zwischen beiden Seiten wieder gewachsen – unter anderem durch die Folgen des Brexits für die Region. (sda/dpa)

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