Netanjahu schockt mit rassistischem Facebook-Post – weist aber jegliche Schuld von sich
Nach einem araberfeindlichen Eintrag auf der Facebook-Seite von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu ist seine Nutzung des Online-Netzwerks vorübergehend eingeschränkt worden. «Wir haben einen Verstoss gegen unsere Politik hinsichtlich Hassreden festgestellt».
Das teilte das US-Unternehmen am Donnerstag mit. Deswegen sei bei Netanjahus Facebook-Seite die Funktion der automatisierten Sofortantworten für 24 Stunden deaktiviert worden.
Israelischen Medien zufolge hatte es zuvor in einem Eintrag auf Netanjahus offizieller Facebook-Seite geheissen, die arabischen Israelis «wollen uns alle vernichten - Frauen, Kinder und Männer». Später wurde der Eintrag gelöscht.
Der israelische Ministerpräsident, der bei der Parlamentswahl um 17. September um eine weitere Amtszeit kämpft, versicherte im israelischen Rundfunk, dass nicht er, sondern ein Mitarbeiter seines Wahlkampfbüros den umstrittenen Eintrag verfasst habe. «Der Fehler wurde rasch behoben», sagte der Regierungschef.
Netanjahu distanzierte sich von Anfeindungen gegen die arabische Minderheit in seinem Land. «Denken Sie logisch: Denken Sie, dass ich wirklich so etwas schreiben würde?» Schliesslich habe er «Freunde in arabischen Ländern» und respektiere «menschliche Wesen, ob sie Juden, Araber, Muslime oder Christen sind».
Anti-Arabischer Wahlkampf
Netanjahu und seine rechtsgerichtete Likud-Partei hatten diese Woche bereits insbesondere bei arabischen Israelis Kritik hervorgerufen mit ihrem Versuch, kurz vor der Parlamentswahl den Einsatz von Überwachungskameras in Wahllokalen durchzusetzen, um «Betrügereien» zu verhindern.
Dies wurde als Versuch gewertet, arabischstämmige Wähler einzuschüchtern, weil diese die Identifizierung und Registrierung mithilfe der Überwachungskameras fürchteten.
Zudem hatte Netanjahu erklärt, im Falle eines Sieges bei der Parlamentswahl am 17. September werde srael umgehend seine Souveränität auf das Gebiet im besetzten Westjordanland ausdehnen. Die Palästinenser beanspruchen die Region als Teil eines künftigen eigenen Staates für sich.
Die vom israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu für den Fall eines Wahlsieges angekündigte Annexion des Jordantals wäre in den Augen der Uno eine «schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts». Eine Zwei-Staaten-Lösung würde dadurch erheblich erschwert.
Ein solcher Schritt wäre «verheerend für die Möglichkeit einer Wiederbelebung von Verhandlungen und des regionalen Friedens», liess Generalsekretär António Guterres am Mittwoch in einer Stellungnahme mitteilen. (cma/sda/afp)
