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Italiens Präsident verlängert Frist für Regierungsbildung



epa07772570 Liguria Region Governor Giovanni Toti (L), Italian President Sergio Mattarella (C) and Genoa Mayor Marco Bucci (R) attend the memorial ceremony for the victims on the first anniversary of the Morandi highway bridge collapse, in Genoa, northern Italy, 14 August 2019. The motorway bridge partially collapsed on 14 August 2018, killing 43 people.  EPA/SIMONE ARVEDA

Sergio Mattarella (m.). Bild: EPA

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat die Frist für eine Regierungsbildung bis Mittwoch verlängert.

Er gab den potenziellen Partnern von der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD und der Fünf-Sterne-Bewegung am Montag somit einen Tag mehr Zeit, sich auf eine Koalition zu einigen.

Sergio Mattarella empfängt von Dienstag (16 Uhr) an in Rom alle parlamentarischen Gruppen, um die Möglichkeiten für eine alternative Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) auszuloten.

Diese Allianz könnte theoretisch wieder der bisherige Regierungschef Giuseppe Conte führen, der letzte Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

PD und Fünf Sterne setzten ihre Gespräche am Montag fort. «Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Einigung erzielen können, wir sind auf dem richtigen Weg», sagte der PD-Vorsitzende Nicola Zingaretti nach einem Treffen mit Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio.

Am Abend trafen sich die beiden Parteichefs ausserdem zu einem Gespräch mit dem zurückgetretenen Regierungschef Giuseppe Conte. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien liegen in Umfragen hinter der Lega und haben wenig Interesse an einer Wahl im Herbst.

Bisherige Regierung geplatzt

Die bisherige Regierung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsradikalen Lega von Innenminister Matteo Salvini war Anfang des Monats geplatzt.

Ein von Salvini eingereichter Misstrauensantrag gegen Conte scheiterte am Widerstand der Fünf-Sterne-Bewegung und der Sozialdemokraten im Senat. Conte trat dennoch zurück.

Nun liegen die Fäden bei der Suche nach einer neuen Regierung in den Händen Mattarellas. Sollten die Beratungen über eine Koalition bis Mittwoch keine Lösung bringen, steht dem Land im November eine Neuwahl bevor.

Diese würde die Lega nach derzeitigen Umfragen gewinnen. Salvini sah daher in den Verhandlungen ein Ränkespiel um Posten, das gegen die «stille Mehrheit des italienischen Volkes» sei. (sda/afp/dpa)

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