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Biden telefoniert nach Brasilien-Chaos mit Lula und vereinbart Treffen

President Joe Biden, center, accompanied by Secretary of State Antony Blinken, left, arrives for a meeting with Mexican President Andres Manuel Lopez Obrador at the National Palace in Mexico City, Mex ...
Joe Biden telefonierte am Rande eines Treffens mit Mexikos Präsidenten auch mit Lula.Bild: keystone

US-Präsident Biden telefoniert nach Chaos in Brasilien mit Lula und vereinbart Treffen

Nach dem Gewaltausbruch im Regierungsviertel der brasilianischen Hauptstadt hat US-Präsident Joe Biden dem neuen Präsidenten des Landes, Luiz Inácio Lula da Silva, erneut Beistand zugesagt.
10.01.2023, 02:27
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Das Weisse Haus veröffentliche am Montag (Ortszeit) eine gemeinsame Erklärung der beiden Präsidenten, nachdem sie miteinander telefoniert hatten. Darin hiess es, Biden habe die Gewalt und den Angriff auf die demokratischen Institutionen in Brasilien verurteilt und «die unerschütterliche Unterstützung der Vereinigten Staaten für die brasilianische Demokratie» zugesagt.

Die beiden hätten ausserdem ein gemeinsames Treffen in Washington Anfang Februar vereinbart. Biden ist derzeit in Mexiko und telefonierte am Rande seines Besuches dort mit Lula. Biden sicherte Lula bereits unmittelbar nach den Ausschreitungen am Wochenende via Twitter Unterstützung zu.

Am Sonntag hatten aufgebrachte Anhänger des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz Palácio do Planalto in Brasília gestürmt und in den Gebäuden erhebliche Schäden angerichtet. Erst nach Stunden brachten die Sicherheitskräfte die Lage wieder unter Kontrolle.

Der rechte Präsident Bolsonaro hatte im vergangenen Oktober die Stichwahl gegen den Linkspolitiker Lula verloren und war zum Jahreswechsel aus dem Amt geschieden. Bereits vor der Wahl hatte er immer wieder Zweifel am Wahlsystem gestreut. Beweise dafür legte er allerdings nicht vor. Auch nach der Abstimmung erkannte er seine Niederlage nie ausdrücklich an.

Der Gewaltausbruch in Brasilien erinnert auf düstere Weise an die Attacke auf das US-Kapitol fast auf den Tag genau vor zwei Jahren. Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 gewaltsam den Parlamentssitz in Washington gestürmt.

Dort war der Kongress zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Biden bei der Präsidentenwahl formal zu bestätigen. Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede mit der unbelegten Behauptung aufgewiegelt, er sei durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden. (con/sda/dpa)

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