Kanada will unabhängiger von USA werden – und schliesst sich bei Rüstungfonds EU an
Das Finanzierungsinstrument sei «in diesen geopolitisch turbulenten Zeiten» ein Weg, um die Zusammenarbeit zu verstärken, erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der kanadische Premierminister Mark Carney in einer gemeinsamen Mitteilung. Es gehe darum, verteidigungspolitische Ziele zu erfüllen, vorhandene Mittel besser einzusetzen und darum, sich in Rüstungsfragen enger abzustimmen.
Hintergrund des Projekts mit dem Namen Safe sind die Aufrüstungsbemühungen in Europa: Sie sollen Russland davor abschrecken, nach der Ukraine möglicherweise auch noch einen EU-Staat anzugreifen. Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens 2030 militärisch in der Lage sein dürfte, einen weiteren Krieg zu beginnen.
Kanada will Abhängigkeit von den USA reduzieren
Für den Nato-Partner Kanada dürfte der Reiz einer etwas engeren Anbindung an die EU im Rüstungssektor auch darin liegen, die Abhängigkeit von den USA als wichtigstem Bündnispartner des Landes zu reduzieren. Präsident Donald Trump hatte Kanada vor den Kopf gestossen, indem er wiederholt anregte, das Nachbarland solle schlicht als 51. Bundesstaat in die USA integriert werden.
In der gemeinsamen Erklärung vom Montag hiess es, die Teilnahme an dem Kreditprogramm sei «der nächste Schritt unserer sich verstärkenden Zusammenarbeit und symbolisch für die gemeinsamen Prioritäten Kanadas und der Europäischen Union». Kanada gehört wie die meisten EU-Staaten zu den standhaften Unterstützern der von Russland angegriffenen Ukraine.
Die über den EU-Haushalt abgesicherten Darlehen des Safe-Projekts sollen es Mitgliedsstaaten ermöglichen, zu sehr günstigen Finanzierungsbedingungen in gemeinsame Rüstungsprojekte zu investieren – beispielsweise, um zusätzliche Luftverteidigungssysteme oder Munition zu kaufen. Gemeinsame Beschaffungsprojekte sollen der EU zufolge über Mengenvorteile auch zu niedrigeren Preisen führen. Zudem soll dadurch sichergestellt werden, dass die Streitkräfte der Partnerländer besser zusammenarbeiten können, also ihre sogenannte Interoperabilität erhöht wird.
Deutschland will verbilligte EU-Darlehen nicht in Anspruch nehmen
Deutschland will die Darlehen im Gegensatz zu anderen grossen EU-Ländern wie Frankreich, Italien und Spanien vorerst nicht in Anspruch nehmen, da die Bundesrepublik auf den Finanzmärkten auch ohne EU-Unterstützung Kredite zu sehr günstigen Konditionen bekommt. Deutsche Unternehmen könnten aber über das Programm finanzierte Aufträge bekommen. (sda/dpa)
