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Perus Präsident Vizcarra übersteht Amtsenthebungsverfahren

19.09.2020, 10:33
Martín Vizcarra
Martín VizcarraBild: keystone

Der peruanische Präsident Martín Vizcarra hat das Amtsenthebungsverfahren im Kongress überstanden. Bei der Abstimmung am Freitag votierten nur 32 Abgeordnete dafür, den Staatschef wegen «moralischer Unfähigkeit» des Amtes zu entheben. 78 Parlamentarier stimmten dagegen und 15 enthielten sich. Für den Erfolg des Antrags auf Amtsenthebung wären 87 Stimmen nötig gewesen.

In der vergangenen Woche hatte das Parlament das Amtsenthebungsverfahren gegen Vizcarra eingeleitet. Dem Staatschef wird vorgeworfen, Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu aufeinander abgestimmten Aussagen gedrängt zu haben. In dem Fall geht es um umstrittene Verträge mit einem Sänger im Wert von 50 000 US-Dollar. Der recht unbekannte Künstler soll mehrfach Motivationskurse für Mitarbeiter des Kulturministeriums gegeben haben, obwohl ihm dafür die Qualifikation fehlte. Ausserdem wurde er mehrmals im Regierungspalast empfangen.

Die politische Krise erschüttert Peru, während das Land mit der Corona-Pandemie zu kämpfen hat. Peru ist eines der am stärksten betroffenen Länder. Mit rund 750 000 Infektionen steht der Andenstaat weltweit an fünfter Stelle. Über 31 000 Patienten sind bereits im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19 gestorben.

Der parteilose Vizcarra war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. In seiner bisherigen Amtszeit geriet Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander. Im April kommenden Jahres stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an. (aeg/sda/dpa)

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