Ukraine-Ticker: Selenskyj vermutet Angst bei Putin

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Selenskyj: «Mir scheint, Putin hat Angst» +++ Tote und Verletzte in Charkiw

Die aktuellsten Nachrichten zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Liveticker.

Das Wichtigste in Kürze

• Im Februar 2022 befahl der russische Präsident Wladimir Putin einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zunächst wurde das gesamte Staatsgebiet des Nachbarlandes angegriffen, mittlerweile konzentrieren sich die Kampfhandlungen auf den Osten, wo Russland zuletzt vermehrt kleine Geländegewinne verbuchen kann.
• Die russische Armee bombardiert regelmässig alle grösseren Städte der Ukraine aus der Luft. Dabei stand oft die Energieinfrastruktur im Fokus der Angriffe. Auch Wohnhäuser werden immer wieder getroffen.
• Die Ukraine wehrt sich ihrerseits mit Drohnenangriffen auf die russische Energieversorgung und Nachschublager.
• Die führenden europäischen Nationen Grossbritannien, Deutschland, Frankreich und Polen haben kürzlich Kiew besucht und Wladimir Putin ein Ultimatum für eine Waffenruhe gestellt. Russland weigert sich, darauf einzugehen.
• Stattdessen hat Wladimir Putin direkte Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland vorgeschlagen. Wolodymyr Selenskyj zeigt sich offen dafür. In Istanbul soll es am Donnerstag zu ersten Gesprächen kommen. Auch US-Präsident Donald Trump befürwortet entsprechende Verhandlungen.

Die neuesten Entwicklungen im Liveticker

8:48

US-Aussenminister Rubio nimmt an Gesprächen teil

Aus den USA reist Aussenminister Marco Rubio zu den Gesprächen in die Türkei. Das teilte US-Präsident Donald Trump mit. Die Verhandlungen dort würden Ende dieser Woche stattfinden, wahrscheinlich am Donnerstag, sagte der Republikaner bei seinem Besuch in Saudi-Arabien. Er bezeichnete dies als «sehr wichtig» und gab sich optimistisch, dass dabei «sehr gute Ergebnisse» erzielt werden könnten.

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Marco Rubio

Neben Rubio werden nach Angaben des Weissen Hauses auch die US-Sondergesandten Steve Witkoff und Keith Kellogg zu den möglichen ukrainisch-russischen Gesprächen reisen. Trump hatte nach eigenen Angaben auch eine eigene Beteiligung erwogen, macht dies aber von der Anwesenheit Putins abhängig.

Selenskyj sagte dem «Spiegel»: «Wenn ich mich mit Putin treffe, dann muss das mit einem politischen Sieg enden – ein Waffenstillstand oder ein Gefangenenaustausch alle gegen alle.» Auf die Frage, ob Trump mehr Druck auf ihn mache als auf den Kremlchef, sagte der Ukrainer: «Trump muss zur Überzeugung kommen, dass Putin lügt.» (sda/dpa)

8:46

Selenskyj: Putin hat den Krieg begonnen, muss ihn auch beenden

Selenskyj wird in jedem Fall in die Türkei reisen. Derzeit ist aber nur ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara geplant. Seine Forderung nach einer Teilnahme Putins an den geplanten Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs hat Selenskyj zuletzt mehrfach bekräftigt.

In einem vom «Spiegel» am Dienstagabend veröffentlichten Interview sagte Selenskyj: «Mir scheint, er (Putin) hat Angst.»

Sollte Putin tatsächlich in Istanbul erscheinen, könnten nicht alle Fragen sofort geklärt werden. «Er und ich können im Moment nicht in allem übereinstimmen, das ist unmöglich», sagte Selenskyj in einem in der Nacht veröffentlichten Interview der französischen Zeitung «Libération». «Aber wir müssen auf die eine oder andere Weise ein Format finden, um den Krieg zu beenden.» Sollte Putin aber nicht nach Istanbul kommen, «bedeutet das, dass er keinen politischen Erfolg anstrebt».

Selenskyj sagte, dass möglicherweise die Präsenz von US-Präsident Donald Trump den Kremlchef bewegen könnte, sich an den Verhandlungen zu beteiligen. «Wenn Putin nicht kommt, wird es für ihn wie eine totale Niederlage aussehen.» (sda/dpa)

8:42

Rätselraten um Friedensgespräche in Istanbul

Kurz vor geplanten Verhandlungen über die Beendigung des russischen Kriegs in der Ukraine sind Format und Zusammensetzung des Treffens weiter offen. Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte zwar am Dienstag, dass eine russische Delegation am Donnerstag nach Istanbul zu dem von Präsident Wladimir Putin vorgeschlagenen Treffen reisen werde. Er liess aber offen, wer zur Delegation gehört und ob der Kremlchef selbst anreisen wird.

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Der Kremlchef selbst hielt sich bei einem Treffen mit russischen Wirtschaftsvertretern zu der Frage ebenfalls bedeckt. Dafür zeigte er sich sehr selbstbewusst in Bezug auf den russischen Markt. Eine Entschuldigung westlicher Investoren sei nicht ausreichend, um wieder nach Russland zurückkehren zu können, sagte er. Die Aussage legt nahe, dass er mit einem baldigen Ende der Sanktionen rechnet. (sda/dpa)

21:10

Tote und Verletzte bei russischen Angriffen in Charkiw

Mindestens zwei Menschen sind nach Behördenangaben bei russischen Angriffen in der nordostukrainischen Region Charkiw ums Leben gekommen. Ein 80-jähriger Mann und eine 70-jährige Frau seien bei der Bombardierung der Ortschaft Netschwolodiwka westlich von Kupjansk getötet worden, teilte der Militärgouverneur von Charkiw, Oleh Synjehubow, auf Telegram mit. Seinen Angaben nach wurden drei weitere Frauen und ein Mann, alle im Rentenalter, durch den Abwurf der Gleitbomben verletzt.

Netschwolodiwka befindet sich etwa zehn Kilometer von der Front entfernt. Die russischen Streitkräfte versuchen seit Monaten, den Verkehrsknotenpunkt Kupjansk zurückzuerobern, den sie in den ersten Kriegstagen besetzten, im Herbst 2022 bei der Gegenoffensive der Ukrainer aber aufgeben mussten. Kupjansk liegt am Fluss Oskil, der eine natürliche Barriere für die angreifenden Truppen bilden soll. Allerdings sind die Russen nördlich der Stadt bereits über den Fluss übergesetzt.

Neben dem Kreis Kupjansk traf es auch die Gebietshauptstadt Charkiw selbst. Bei einem Drohnenangriff sei eine zivil genutzte Energieanlage getroffen worden, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Menschen wurden demnach bei der Drohnenattacke nicht verletzt. (sda/dpa)

20:16

Selenskyj: Es ist Putins Krieg, also muss er auch verhandeln

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Forderung nach einer Teilnahme von Kremlchef Wladimir Putin an den geplanten Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskriegs bekräftigt. Putin entscheide alles in Russland, also müsse er auch über die Frage des Kriegs entscheiden, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. «Es ist sein Krieg. Darum müssen auch die Verhandlungen mit ihm laufen.»

Seinen Angaben nach bereitet sich die Ukraine in enger Abstimmung mit den Partnern auf das Treffen in der Türkei vor. Putin hatte am Wochenende die Forderungen nach einer Waffenruhe mit dem Vorschlag zur Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen Moskau und Kiew gekontert. Diese sollten in Istanbul stattfinden.

Selenskyj äusserte Zweifel an Russlands Verhandlungsbereitschaft. «Russland redet viel über direkte Verhandlungen, aber wenn es zur Sache geht, dann verstecken sie sich», sagte er. Die Aussage dürfte eine Anspielung darauf sein, dass der Kreml sich zu einer Reise Putins in die Türkei bedeckt hält. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte am Montag nur gesagt, dass eine russische Delegation in Istanbul sein werde, wollte aber die Namen der Verhandlungsführer nicht nennen. (sda/dpa)

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17:49

Putin zu Investoren: Entschuldigung reicht nicht

Der Kreml will hohe Barrieren für eine mögliche Rückkehr der zu Kriegsbeginn geflohenen ausländischen Investoren nach Russland festlegen. Es sei wichtig, darauf zu achten, wie diese Firmen sich nach dem Weggang verhalten haben, ob sie etwa der Ukraine geholfen hätten, sagte Putin bei einem Treffen mit dem Unternehmerverband «Delowaja Rossija». Den Vorschlag, dass die Rückkehrer sich entschuldigen müssten, wies der Kremlchef dabei als nicht ausreichend zurück. «O nein. Das ist auf keinen Fall genug», sagte Putin.

Westliche Firmenchefs würden sich augenblicklich entschuldigen, wenn sie sich davon Vorteile in Russland versprächen. Russische Konzerne müssten vor starker Konkurrenz geschützt werden. Daher sei eine pragmatische Nutzenabwägung nötig. «Wenn es für uns vorteilhaft ist, dass das eine oder andere Unternehmen kommt, dann müssen wir sie reinlassen», anderenfalls sei jeder Vorwand recht, ihnen den Zutritt zu verwehren. In den meisten Fällen lasse sich dies mit den WTO-Regeln vereinbaren - und ansonsten «werden wir mindestens 15 Jahre vor Gericht streiten», sagte der 72-Jährige.

Nach dem von Putin befohlenen Krieg gegen die Ukraine haben viele westliche Unternehmen im Zuge der von Europäern und Amerikanern verhängten Sanktionen Russland verlassen. Darunter sind auch viele deutsche Konzerne wie VW, Henkel oder Siemens. Durch die Umstellung auf Kriegsproduktion konnte die russische Volkswirtschaft trotzdem weiter wachsen. In Russland ist zumindest auf offizieller Ebene der Optimismus gross, dass die meisten der Investoren wieder zurückkommen wollen, sobald eine Lösung für den Konflikt gefunden ist. Konkrete Pläne dafür hat aber bisher kein Unternehmen geäussert. (awp/sda/dpa)

17:21

Selenskyj: Kein Verbot für Verhandlungen mit Putin für mich

Ein Dekret, das Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für unmöglich erklärt, ist für seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj kein Hinderungsgrund für ein Treffen mit dem Kremlchef. «Ich kann und werde mir nichts verbieten», sagte der Staatschef Journalisten in Kiew.

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Dass er für ein Treffen mit dem russischen Präsidenten erst den Ukas aufheben müsse, sei ein Narrativ des Kremls. «Gemäss der Verfassung der Ukraine kann niemand ausser mir Verhandlungen über die Souveränität und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine führen», begründete Selenskyj seine Interpretation des Erlasses.

Selenskyj unterzeichnete Erlass im September 2022

Ende September 2022 hatte er nach der formellen russischen Annexion der ukrainischen Gebiete Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson einen Erlass unterzeichnet, der Verhandlungen mit Putin für unmöglich erklärte. Dem ging eine Entscheidung des ukrainischen Sicherheitsrates voraus. (sda/dpa)

15:37

Merz: «Der Ball liegt ausschliesslich in Russland»

Deutschlands neuer Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei möglichen Verhandlungen mit Russland auch noch vor einer umfassenden Waffenruhe.

Aber nun sei es am russischen Präsidenten Wladimir Putin, «dass er dieses Verhandlungsangebot seinerseits annimmt und einem Waffenstillstand zustimmt», sagte der Christdemokrat in Berlin bei einer Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis. Und: «Der Ball liegt ausschliesslich in Russland.»

Mit Blick auf die Russland angedrohten neuen Sanktionen sagte Merz, dass für den Fall, dass es in dieser Woche nicht zu einem wirklichen Fortschritt komme, «wir dann gemeinsam auch auf europäischer Ebene für eine deutliche Verschärfung der Sanktionen eintreten wollen».

Merz, der britische Premierminister Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatten am Samstag zusammen mit Selenskyj ultimativ eine 30-tägige Waffenruhe von Russland ab diesem Montag gefordert. Putin hatte auf die Forderung mit einem Gegenangebot zu direkten Friedensgesprächen am Donnerstag in der Türkei reagiert. (sda/dpa)

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10:51

Lawrow telefoniert mit türkischem Aussenminister

Die diplomatischen Bemühungen um einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg sind in der Nacht zum Dienstag verstärkt fortgesetzt worden. Das russische Aussenministerium teilte mit, der russische Aussenminister Sergej Lawrow habe am frühen Dienstagmorgen mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan über Putins Vorschlag für Gespräche mit der Ukraine telefoniert.

Wenige Stunden danach teilte das US-Aussenministerium mit, US-Aussenminister Marco Rubio habe mit seinen europäischen Amtskollegen über «den Weg zu einem Waffenstillstand in der Ukraine» telefoniert. An dem Gespräch hätten der ukrainische Aussenminister Andrij Sybiha, die Aussenminister von Deutschland, Polen, Grossbritannien und Frankreich sowie die EU-Aussenbeauftragte teilgenommen. (t-online/reuters)

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4:03

Rege Kampftätigkeit an Fronten in der Ukraine

Die Forderungen an Russland nach einer Waffenruhe an den Fronten in der Ukraine sind offenkundig ungehört verhallt. Insgesamt habe es im Tagesverlauf am Montag 133 russische Angriffe an verschiedenen Abschnitten gegeben, teilte der Generalstab in Kiew in der Nacht mit. Allein bei der Kleinstadt Pokrowsk im Gebiet Donezk seien 50 Attacken abgewehrt worden. Daneben seien von diversen Abschnitten 45 russische Luftangriffe sowie zahlreiche Attacken mit sogenannten Kamikaze-Drohnen gemeldet worden. Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.

Die Regierungen der Ukraine, USA und mehrerer EU-Staaten hatten von Moskau eine Feuerpause ab Montag verlangt, um möglichen Friedensgesprächen ab Donnerstag eine Grundlage zu verschaffen. Andernfalls drohten Russland neue Sanktionen. Moskau lehnte dies ab. «Solch eine Sprache von Ultimaten ist für Russland inakzeptabel, sie geht nicht», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. (sda/dpa)

18:45

Mehrjährige Haftstrafen für russische Spione in London

Sechs Bulgaren, die von Grossbritannien aus in mehreren europäischen Ländern für Russland spioniert haben, sind zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Der Anführer des Spionagerings wurde zu zehn Jahren und acht Monaten Haft verurteilt, wie die britische Nachrichtenagentur PA meldete.

Der 47-Jährige hatte sich gemeinsam mit zwei weiteren Männern schuldig bekannt. Drei weitere Angeklagte wurden im Laufe des Verfahrens schuldig gesprochen, darunter zwei Frauen. Verhängt wurden Haftstrafen von etwas mehr als fünf Jahren bis zu mehr als zehn Jahren. Ziel der Gruppe von Bulgaren war auch eine Militärbasis in Deutschland.

Verbindungsmann des Spionagerings nach Moskau soll der im Skandal um den Finanzdienstleister Wirecard abgetauchte frühere Vertriebsvorstand des Unternehmens, Jan Marsalek, gewesen sein. Er wird seit 2020 von Interpol gesucht und soll enge Verbindungen zum russischen Militärgeheimdienst GRU haben. Im Londoner Prozess ging es um Tausende Nachrichten zwischen dem mutmasslichen Anführer der Gruppe und dem Verbindungsmann.

Die Spionageaktivitäten sollen in London sowie in Stuttgart, Wien, Valencia und dem Balkanstaat Montenegro stattgefunden haben. Dafür hätten die Angeklagten beträchtliche Geldsummen erhalten, hatte die Staatsanwältin im Verlauf des Prozesses gesagt.

Dem Fernsehsender Sky News zufolge wurden bei der Razzia im Versteck der Gruppe unter anderem 495 SIM-Karten gefunden sowie 221 Telefone, 258 Festplatten, 11 Drohnen und Abhörgeräte, versteckt in Alltagsgegenständen - etwa in Spielzeug und Krawatten. Vor Gericht war eine romantische Dreiecksbeziehung innerhalb der Spionagegruppe ein Thema. Einer der Angeklagten wurde bei seiner Festnahme nackt im Bett mit einer anderen Angeklagten angetroffen, nicht aber an seiner eigentlichen Adresse, wo er mit der zweiten Angeklagten wohnte.

Eine der Angeklagten sollte den Ausführungen zufolge zudem als Lockvogel benutzt werden – als Spionin, die eine Zielperson verführt, um diese erpressen zu können oder an Informationen zu kommen. Die Angeklagte wies das zurück und gab an, benutzt worden zu sein. In den Nachrichten soll zudem offen über den Plan geschrieben worden sein, einen Russland-kritischen Journalisten zu ermorden. (sda/dpa)

16:56

Trump denkt über Flug zum Treffen in Istanbul nach

US-Präsident Donald Trump schliesst nicht aus, für das mögliche Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Kremlchef Wladimir Putin am Donnerstag in die Türkei zu fliegen. «Ich weiss nicht, wo ich am Donnerstag sein werde. Ich habe so viele Termine, aber ich habe darüber nachgedacht, tatsächlich dorthin zu fliegen», sagte Trump vor seinem Abflug nach Nahost.

Er hatte sich vor dem möglichen Treffen am Donnerstag hoffnungsvoll gezeigt. «Ich denke, dass dieses Treffen gute Dinge hervorbringen kann», sagte Trump zuvor. Die Begegnung sei sehr wichtig. «Ich habe sehr darauf bestanden, dass dieses Treffen stattfindet», erklärte der Präsident. (sda/dpa)

14:50

Kreml: Ultimaten für Waffenruhe «inakzeptabel»

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Montagmittag, die Ultimaten für eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine seien «inakzeptabel».

«Die Sprache von Ultimaten ist inakzeptabel für Russland, sie ist nicht angemessen. So kann man nicht mit Russland sprechen.»

Zuvor hatte Deutschland mit neuen Sanktionen gedroht, sollte Russland die Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe ignorieren. Würde am Montag nichts geschehen, würden Sanktionsvorbereitungen in Gang gesetzt, so Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin.

(rbu)

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