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Nato-Generalsekretär erwartet im neuen Jahr Bündnisbeitritt Schwedens

Nato-Generalsekretär erwartet im neuen Jahr Bündnisbeitritt Schwedens

01.01.2024, 09:4201.01.2024, 13:50
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epaselect epa11000943 NATO Secretary General Jens Stoltenberg delivers a concluding statement after the NATO-Ukraine Council on the 2nd and last day of the Foreign Ministers' Council in the Allia ...
Jens Stoltenberg ist zuversichtlich, dass das Land im Juli beim Bündnisgipfel als 32. Bündnismitglied mit dabei sein wird.Bild: keystone

Die Nato wird nach Einschätzung von Generalsekretär Jens Stoltenberg im neuen Jahr die seit langem geplante Aufnahme Schwedens abschliessen. Er sei zuversichtlich, dass das Land im Juli beim Bündnisgipfel als 32. Bündnismitglied mit dabei sein werde, sagte Stoltenberg der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview zum Jahreswechsel. Schweden habe seine Versprechen an die Türkei erfüllt. Zu dem zusätzlich von der Regierung in Ankara geforderten F-16-Kampfjetdeal liefen derzeit Gespräche zwischen den USA und der Türkei.

Schweden hatte bereits im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der Nato beantragt und damals noch gehofft, bereits im Sommer 2022 beitreten zu können. Die Türkei warf der schwedischen Politik dann allerdings mangelnden Einsatz gegen «Terrororganisationen» wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor und verweigerte ihre Zustimmung.

Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte Präsident Recep Tayyip Erdogan zuletzt an, die Ratifizierung durch das türkische Parlament zu ermöglichen. Gleichzeitig soll nach seinem Willen aber der US-Kongress seine Zustimmung zur Lieferung von amerikanischen F-16-Kampfjets an die Türkei geben.

Der nächste reguläre Nato-Gipfel wird vom 9. bis zum 11. Juli in Washington organisiert. Bei ihm soll zugleich das 75-jährige Bestehen des Verteidigungsbündnisses gefeiert werden. Damit Schweden als Vollmitglied teilnehmen kann, müssen alle derzeitigen Bündnismitglieder das sogenannte Beitrittsprotokoll ratifizieren. Neben der Türkei hat dies bislang auch Ungarn noch nicht getan. Die Regierung in Budapest betonte allerdings mehrfach, dass Ungarn nicht das letzte Land sein werde, das diesen Schritt vollziehe. (sda/dpa)

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