Mit der Präsidentenmaschine aus Washington kam Joe Biden am Montagmorgen in der Hauptstadt Kiew an – nur wenige Tage, bevor sich der Beginn der russische Angriffskrieg gegen das Nachbarland zum ersten Mal jährt. Trotz Luftalarms spazierte er danach gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten, Volodymyr Selenskyj, durch die Stadt. Die beiden Staatschefs gedachte dabei auch der ukrainischen Gefallenen.
Für Biden ist dies der erste Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Der US-Präsident lobte den Verteidigungswillen der Menschen.
Nach Angaben von mitgereisten US-Journalisten fügte er hinzu: «Die Amerikaner stehen mit Euch, und die Welt steht mit Euch.»
Biden ging bei einem gemeinsamen Statement mit Selenskyj im Marien-Palast auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein. «Putin hat gedacht, dass die Ukraine schwach sei und der Westen unterschiedlicher Meinung», gaben ihn mitgereiste US-Reporter wieder. «Er lag einfach völlig daneben. Den Beweis sieht man ein Jahr später hier in diesem Raum. Wir stehen zusammen.»
Bei seinem Treffen mit Selenskyj kündigte Biden nach Angaben eines kleinen Pools mitreisender Reporter ein weiteres Hilfspaket für Kiew im Umfang von einer halben Milliarde US-Dollar an. Details dazu sollten folgen. Der US-Präsident stellte ausserdem in Aussicht, dass es noch im Laufe der Woche weitere Sanktionen gegen Russland geben werde. Auch hier nannte er zunächst keine Einzelheiten. Parallel dazu berieten auch die EU-Aussenminister in Brüssel über neue Strafmassnahmen.
Selenskyj bezeichnete den Besuch Bidens als «extrem wichtiges Zeichen der Unterstützung für alle Ukrainer». Er sagte auch: «Diese Unterhaltung bringt uns dem Sieg näher.»
Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus anderen Ländern hatten die Ukraine in den vergangenen Monaten seit Kriegsbeginn bereits besucht – einige auch mehrfach. Die USA hatten ebenfalls bereits Regierungsmitglieder in die Ukraine geschickt, beispielsweise Bidens Ehefrau Jill. Biden hingegen war als Präsident noch nie in der Ukraine.
Dass er seinen Besuch nun unmittelbar vor den ersten Jahrestag legte, hat hohen Symbolwert – als Zeichen der Unterstützung des wichtigsten und mächtigsten Verbündeten. Biden und seine Regierung haben der Ukraine zugesichert, ihr auch langfristig beizustehen – solange es nötig sei. Dies hatte die US-Regierungszentrale auch als Kernbotschaft für Bidens Besuch in Polen ausgegeben. Nun überbrachte er diese persönlich in Kiew.
In den vergangenen Monaten hatten die Amerikaner in rasanter Abfolge diverse Pakete mit Waffen und Munition in milliardenschwerem Umfang auf den Weg gebracht. Nach Angaben des Pentagons haben sie seit Kriegsbeginn militärische Hilfe im Umfang von fast 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt. Dazu gehören auch verschiedene schwere Waffensysteme.
Am Dienstag und Mittwoch plant Biden Gespräche in der polnischen Hauptstadt Warschau. Vorgesehen sind nach Angaben des Weissen Hauses ein Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede am frühen Abend vor dem Warschauer Königsschloss. Am Mittwoch beabsichtigt Biden zudem mit Vertretern weiterer osteuropäischer NATO-Staaten zusammenzukommen.
Für seine Rede in Warschau hat Biden sowohl den Ort als auch den Zeitpunkt besonders gewählt: Sprechen wird er im Königsschloss, ein Symbol der im Zweiten Weltkrieg einst von Nazi-Deutschland grossteils zerstörten und später wiederaufgebauten Stadt. Etwa gleichzeitig zu Bidens Rede wird sich zudem auch der russische Präsident Wladimir Putin mit einer Rede an die russische Nation wenden.
Die beiden politischen Widersacher liefern sich also eine Art Fernduell.
Der US-Präsident hatte Polen zuletzt Ende März 2022 besucht, rund einen Monat nach Ausbruch des Kriegs in der Ukraine. Schon damals hatte Biden vor dem Warschauer Königsschloss eine viel beachtete Rede gehalten. Darin versicherte er der Ukraine Beistand und griff Putin scharf an. Für viel Wirbel sorgte damals eine Aussage Bidens zu Putin, die das Weisse Haus später relativierte:
Die US-Regierungszentrale stellte später klar, Biden habe damit nicht zum Sturz Putins aufgerufen.
(yam/sda/dpa)
