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Russland-Ukraine: Die grossen Namen fehlen in Lugano

Die grossen Namen fehlen in Lugano – doch das muss kein Nachteil sein

Neben Ursula von der Leyen finden sich auf der Gästeliste der Ukraine-Konferenz nur wenige prominente Spitzenpolitiker. Ein Nachbarland der Schweiz ist gar nicht vertreten. Für das Gelingen der Konferenz muss das freilich kein Nachteil sein.
01.07.2022, 07:2801.07.2022, 07:43
Stefan Bühler / ch media
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Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy displayed on a screen as he addresses the audience from Kyiv on a screen during the World Economic Forum in Davos, Switzerland, Monday, May 23, 2022. The annual ...
Wird anlässlich der Lugano-Konferenz wieder in der Schweiz per Videoschaltung auftreten: Wolodimir Selenskyj spricht zu den Teilnehmenden am WEF (23. Mai 2022).Bild: keystone

Gemessen an den Treffen der G7 sowie dem Nato-Gipfeltreffen von dieser Woche nimmt sich die Teilnehmerliste der Ukraine Recovery Conference (URC) bescheiden aus: Weder US-Präsident Joe Biden noch sonst ein Regierungschef der sieben grossen Nationen wird nach Lugano reisen. Definitiv auch nur per Videoschaltung auftreten wird der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyj. Prominenteste Besucherin bleibt Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission. Am Donnerstag haben die zuständigen Diplomaten des Aussendepartements (EDA) zusammen mit dem ukrainischen Botschafter in Bern, Artem Rybchenko, das Programm der Konferenz von Lugano sowie die vorläufige Gästeliste präsentiert.

Nach aktuellem Stand werden demnach lediglich acht Regierungschefinnen und Regierungschefs anwesend sein. Premierminister Denys Schmihal führt die Abordnung der Ukraine an, die grösste Delegation, die das Land seit Kriegsausbruch verlassen hat. Weiter reisen die Premierminister Polens, Tschechiens sowie der Slowakei und die Premierministerin Litauens, Ingrida Šymonite, an.

Wiewohl internationale Spitzenpolitiker fehlen, ist man im EDA zuversichtlich: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer seien durchaus hochrangig, die Ausgangslage für eine erfolgreiche Konferenz gut.

Internationale Organisationen sind prominent vertreten

Das trifft in der Tat zu, misst man die angemeldeten Gäste an den Zielen der Konferenz: Sie soll Regierungen, internationale Organisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit der Ukraine befassen, erstmals zusammenbringen. Zudem sollen in Lugano in einer Deklaration die Prinzipien für den Wiederaufbau festgehalten werden.

Offiziell sind 52 Delegationen registriert. Unter den 38 staatlichen Vertretungen finden sich zahlreiche Ministerinnen und Minister, die für Fragen der Entwicklungspolitik verantwortlich sind. So etwa die britische Aussenministerin Elizabeth Truss, die Deutsche Ministerin für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Svenja Schulze, oder Brian McKeon, die Nummer drei im US Department of State.

epa10000028 British Foreign Secretary Liz Truss arrives at 10 Downing Street for a cabinet meeting in London, Britain, 07 June 2022. British Prime Minister Boris Johnson has survived a 'vote of n ...
Das Vereinigte Königreich ist mit Aussenministerin Liz Truss hochrangig in Lugano vertreten. (Ankara, 23. Juni 2022)Bild: keystone

Hochrangig vertreten sind zudem jene 14 internationalen Organisationen, die bei der Finanzierung des Wiederaufbaus eine zentrale Rolle spielen werden. Die Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit in Europa, OECD, entsendet Generalsekretär Mathias Cormann. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) ist mit Präsidentin Odile Renaud-Basso präsent.

Paris ist gerade mit sich selber beschäftigt

Dass der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und Ursula von der Leyen diese Woche ebenfalls eine Wiederaufbaukonferenz angekündigt haben, sieht man in Bern nicht als Konkurrenz: Die beiden Konferenzen seien «perfekt komplementär», sagt Botschafter Simon Pidoux dazu. Lugano sei als erste grosse Zusammenkunft aller engagierten Kräfte ein «Kick-off» für einen Entwicklungs- und Reformprozess, der noch Jahre dauern werde.

Insofern bietet die von Scholz angekündigte zweite Konferenz auch Nachzüglern die Gelegenheit, sich an der Organisation des Wiederaufbaus zu beteiligen, beispielsweise Frankreich: Die Grande Nation ist nach aktuellem Stand in Lugano als einziges Nachbarland nicht präsent. Man habe bisher keine Rückmeldung erhalten, heisst es dazu in Bern. Dies sei wohl mit den Wahlen und der Neubildung der Regierung in Paris zu erklären, lautet die diplomatische Begründung.

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