«Die Schweiz hat dem iranischen Regime Legitimität verliehen»
Frau Amani, Ihre Eltern sind in den 80er-Jahren aus politischen Gründen aus dem Iran geflüchtet. Der Rest Ihrer Familie lebt noch dort. Wann haben Sie zuletzt von ihnen gehört?
Neda Amani: Das letzte Mal habe ich kurz vor Ausbruch des Krieges mit ihnen gesprochen. Seither haben wir nichts mehr von ihnen gehört. Wir sind unheimlich besorgt. Seit zehn Tagen besteht eine Internetblockade. Ich stehe aber durch meine Arbeit mit Menschenrechtsorganisationen mit Menschen im Iran in Kontakt.
Worum geht es dabei?
Erst im Januar hat das Regime nach Protesten Tausende Menschen getötet. Wir befinden uns immer noch in der Aufarbeitung dieser Gräueltaten. Dann hat der Krieg angefangen. Die iranische Bevölkerung hat das nicht verdient.
Was hören Sie von der iranischen Bevölkerung vor Ort? Wie geht es ihr?
Sie hat Angst. Das iranische Volk wurde bereits vor dem Krieg tagtäglich vom eigenen Regime terrorisiert – durch Todesstrafen, willkürliche Verhaftungen und Folter. Jetzt fallen auch noch Bomben. Die Menschen sind in der Schwebe – irgendwo zwischen Hoffnung und Angst. Dazu kommt: Ein grosser Teil der Bevölkerung lebt unter oder nahe der Armutsgrenze. Viele Menschen können sich aufgrund der hohen Inflation und stark gestiegenen Lebensmittelpreisen kaum noch das Nötigste leisten.
Wie reagiert die Bevölkerung auf die Angriffe?
Uns erreichen Nachrichten, dass sich viele nicht aus dem Haus trauen. Manche verlassen die Stadt und fliehen in die Dörfer, um sich dort in Sicherheit zu bringen. Die normale Bevölkerung kann sich nicht in Bunker flüchten, die Menschen sind den Bomben ohne Schutz ausgeliefert.
Was macht den Menschen am meisten Angst?
Ich denke, sie wissen, dass sie sich selbst überlassen sind. Denn das Regime schützt sein eigenes Volk nicht vor den Angriffen. Darum haben die Menschen im Iran berechtigterweise Angst um ihr Leben. Auf der anderen Seite stehen die Opferfamilien, die sich noch nicht von den Massakern im Januar erholt haben. Auch nicht vergessen darf man die unzähligen politischen Gefangenen in iranischen Gefängnissen, eine besonders vulnerable Gruppe. Aber im Iran leben fast 90 Millionen Menschen, es ist darum schwierig, das allgemein zu beantworten.
Worauf stellen sich die Menschen, mit denen Sie Kontakt haben, jetzt ein?
Im Moment verändert sich die Lage ständig. Noch vor zwei Wochen hätte niemand gedacht, dass Ajatollah Chamenei stirbt. Sein Tod ist für viele Iranerinnen und Iraner immer noch unfassbar. Die iranische Bevölkerung weiss aber auch, dass das Regime mit dem Tod von Ajatollah Chamenei nicht gestürzt ist.
Was ist Ihr Eindruck: Wie haben die Menschen im Iran und in der Diaspora auf Chameneis Tod reagiert?
Es gab Videos aus dem Land selbst, die zeigten, dass sich Menschen über seinen Tod gefreut haben. Das ist auch nicht abwegig, wenn man bedenkt, wie er und sein Regime gegen ihr eigenes Volk vorgegangen sind. Ich denke etwa an das Massaker von 1988, als das Regime Tausende Regimekritikerinnen und -kritiker umgebracht hat. Oder an die Aufstände der vergangenen zehn Jahre. Auf der anderen Seite haben viele Oppositionelle gehofft, Chamenei und andere Angehörige des Regimes vor einem internationalen Gericht für ihre Taten zur Rechenschaft zu ziehen.
Am Sonntag wurde bekannt, dass Ali Chameneis Sohn, Modschtaba Chamenei, zum obersten Führer ernannt worden ist. Wie beurteilen Sie diesen Schritt?
Modschtaba Chamenei gilt als einer der Hauptarchitekten der Repression der vergangenen drei Jahrzehnte. Das Regime ist mit dem Tod des Ajatollahs an seinem schwächsten Punkt angelangt. Ich denke nicht, dass seine Ernennung das Regime noch retten kann.
Wie nehmen Sie den Rückhalt des Regimes in der iranischen Bevölkerung wahr?
Das Regime hat ideologisch einen gewissen Rückhalt. Etwa unter den Revolutionsgarden und ihren Angehörigen. Mit den Hinrichtungen und Verhaftungen hat es in den vergangenen 47 Jahren einen Angstapparat aufgebaut und versucht, jede Gegenstimme zum Verstummen zu bringen. Die Menschen können ihre Meinung nicht frei äussern. Das Regime führt einen psychologischen Krieg gegen die eigene Bevölkerung, aber auch gegen ihre Partner im Nahen Osten und den Westen.
Hören Sie Stimmen, die das Eingreifen der USA und Israels als Befreiungsschlag sehen?
Es gibt in der Diaspora zum Teil Stimmen aus dem monarchistischen Lager, die für die Intervention sind. Ich nehme den Tenor im Land aber anders wahr. Er geht eher in die Richtung, dass ein Krieg und eine Intervention abgelehnt werden. Auch während der Proteste hat die Bevölkerung nie zu einer Intervention oder einem Krieg aufgerufen oder nach Waffen und finanzieller Unterstützung verlangt. Eine Intervention bringt immer eine Abhängigkeit mit sich.
Wie sieht der organisierte Widerstand im Iran genau aus?
Der organisierte Widerstand ist eine aktive Kraft im Land und besteht vor allem aus sogenannten Widerstandseinheiten der Volksmudschaheddin. Diese Einheiten sind bewaffnet und waren an vielen Protesten beteiligt. Sie führen auch direkte Aktionen gegen Einrichtungen des Regimes durch oder setzen etwa Banner des Ajatollahs in Brand, um Widerstand zu signalisieren. Auf internationaler Ebene agiert der Nationale Widerstandsrat Irans (NWRI), der 1981 gegründet wurde. Er setzt sich für eine demokratische Übergangsregierung im Iran ein und hat bereits einen Vorschlag für die Zusammensetzung einer solchen Übergangsregierung gemacht, mit Maryam Rajavi an der Spitze. Der Rat hat ausserdem in einem Zehn-Punkte-Plan ausgearbeitet, wie eine pluralistische Republik aussehen könnte.
Wie steht es um den Rückhalt einer solchen Übergangsregierung in der iranischen Bevölkerung?
Das ist schwer zu sagen, da klassische Meinungsumfragen unmöglich sind. Der Widerstand im Iran spielt sich im Untergrund ab. Die Menschen im Land können niemandem trauen, oft nicht einmal ihrer eigenen Familie. Das ist wie in Zeiten der Gestapo. Sie können nicht einfach sagen: «Ich gehöre dem iranischen Widerstand an.» Erst, wenn die Todesstrafe abgeschafft wird und es zu einem inneren Umbruch kommt, können sich die Menschen frei äussern. Die Widerstandsorganisationen sind aber gut vernetzt, gerade auch unter den Familien der Opfer dieses Regimes – und das sind viele. Wir deuten auch die grosse Teilnahme an den Januar-Protesten als Zeichen des Rückhalts.
Auch Reza Pahlavi, der im amerikanischen Exil lebende Sohn des letzten iranischen Schahs, hat sich als Übergangsherrscher im Land angeboten. Er und seine Anhängerinnen und Anhänger werden als «Monarchisten» bezeichnet. Wie stehen Sie zu diesem Lager?
Ich lehne es vollumfänglich ab und nehme es als spaltend wahr. Das Volk hat sich 1979 gerade wegen seiner autoritären Führung gegen den Schah erhoben. Damals galt ein Einparteiensystem, viele Ethnien und Volksgruppen wurden unter dem Schah diskriminiert. Der Sohn des ehemaligen Monarchen präsentiert sich nun als Heilsbringer, doch er distanziert sich nicht von den Taten seines Vaters. Und er plant einen zukünftigen Iran ohne Einfluss anderer Ethnien.
Wie hat der Krieg den zivilgesellschaftlichen Widerstand verändert?
Die Opposition spürt, dass jetzt eine Veränderung geschehen könnte. Und die vielen verschiedenen Organisationen versuchen – noch stärker als zuvor – alles dafür zu geben, um am Sturz des Regimes beteiligt zu sein. Ich höre auch, dass sich aktuell viele neue Menschen den Widerstandseinheiten anschliessen.
Wie nehmen Sie die internationale Unterstützung der Menschen im Iran wahr?
Viele westliche Länder betreiben eine Beschwichtigungspolitik und glauben nicht an einen Sturz des Regimes. Das zeigt sich auch am Beispiel der Schweiz: Sie hat dieses Regime während vier Jahrzehnten mit ihren diplomatischen Beziehungen am Leben erhalten.
Was meinen Sie damit genau?
Sie hat dem Regime Legitimität verliehen, indem sie ihm eine internationale Bühne geboten hat und mit ihm am Tisch gesessen ist. Trotz der Hinrichtungen, trotz der Verhaftungen von Gegenstimmen, trotz der Unterdrückung der Frauen und aller Minderheiten. Das Regime hat in den 47 Jahren seines Bestehens gelernt, wie es mit demokratischen Tools umgehen kann. Es hat den Westen glauben lassen, dass es reformierbar und moderat ist. Gleichzeitig sind die Hinrichtungsraten gestiegen und die Menschen im Iran waren wirtschaftlich am Ende. Seit den breiten Aufständen 2022 kann sich aber auch der Hinterletzte nicht mehr schönreden, was im Iran passiert.
Wie sollte sich die Schweiz Ihrer Meinung nach denn verhalten?
Die grösste Gefahr für die iranische Bevölkerung sehe ich aktuell darin, dass ihre Forderung nach einem Regimewechsel vom Westen betrogen wird – und die diplomatischen Beziehungen gleich weitergehen wie vor dem Krieg. Die Schweiz und andere Länder sollten in diesem Übergangsmoment deswegen erstens die demokratische Alternative des Nationalen Widerstandsrats Irans anerkennen. Und zweitens sollten sie das Selbstbestimmungsrecht des iranischen Volkes respektieren, dazu gehört auch das Recht auf organisierten Widerstand.
Wie blicken Sie in die nähere Zukunft? Was erwarten Sie?
Wenn diese zwei Forderungen eingehalten werden, glaube ich daran, dass sich die iranische Bevölkerung selbst befreien kann.
