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Internationale Medien berichten über Panne unserer Bundesanwaltschaft



So richtig rund läuft es der Schweizer Bundesanwaltschaft im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus nicht, seit der höchste Strafverfolger, Bundesanwalt Michael Lauber, 2014 den angeblichen Dschihad-Reisenden den Krieg erklärt hat. Die Fälle, in denen ein Urteil ergangen ist, lassen sich an einer Hand abzählen – viele Verfahren mussten aus Mangel an Beweisen eingestellt werden, noch immer sind Dutzende hängig.

Diese Woche dann der nächste Rückschlag. Der Terrorverdacht gegen zwei Syrer, die Ende 2015 in Genf festgenommen worden waren, hat sich nicht erhärtet. Die Bundesanwaltschaft stellte das Verfahren am Mittwoch ein. Die beiden Syrer, die je 50 Tage in Untersuchungshaft sassen, wurden mit 11'000, respektive 12'500 Franken entschädigt. 

Den hiesigen Medien war die Meldung nur wenige Zeilen wert, international fand die jüngste Panne der Bundesanwalt aber durchaus Beachtung: Washington Post, ABC News und Fox News berichteten prominent über den Fall.

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bild: screenshot/washingtonpost

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bild: screenshot/foxnews

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biid: screenshot/abcnews

Spuren stammen möglicherweise von Polizisten

Die beiden Männer waren am 11. Dezember 2015 in Genf verhaftet worden, als sie mit einem Auto mit französischen Kennzeichen unterwegs waren. Detektoren lieferten Hinweise darauf, dass im Auto unter anderem militärischer Sprengstoff transportiert worden war.

Die Bundesanwaltschaft eröffnete in der Folge ein Strafverfahren gegen die beiden. Ihnen wurden vorgeworfen, gegen den Straftatbestand des Verbots der Herstellung und Weiterverbreitung von Sprengstoffen und giftigen Gases sowie gegen das Gesetz über das Verbot der Gruppierungen «Al Kaida» und «Islamischer Staat» sowie verwandter Organisationen verstossen zu haben.

Eine Expertise des Wissenschaftlichen Dienstes der Stadtpolizei Zürich ergab später, dass im Auto Spuren von Nitroglyzerin nachgewiesen werden konnten. Diese Spuren könnten möglicherweise aber auch von den Polizisten bei der Untersuchung des Fahrzeugs herrühren, heisst es in den Nichtanhandnahmeverfügungen.

In die Schweiz «verfahren»

Die beiden Verhafteten gaben in den Einvernahmen zu Protokoll, dass sie nicht die Absicht gehabt hätten, in die Schweiz zu reisen. Vielmehr hätten sie sich verfahren. Sie seien Sunniten. Die Ermittlungen ergaben keine Nähe zum Dschihadismus oder zum «Islamischen Staat». Obwohl verschiedene Fragen offen blieben, wie etwa die Herkunft des Fahrzeugs, wurden die Vorwürfe gegen die beiden Syrer schliesslich fallen gelassen. Sie wurden nach 50 Tagen Untersuchungshaft wieder in die Freiheit entlassen.

Für die Untersuchungshaft wurden sie mit 11'000 respektive 12'500 Schweizer Franken entschädigt. Einer der beiden erhielt zudem 1250 Franken für Beschädigungen an seinem Fahrzeug bei der Untersuchung. Die Pflichtverteidiger der beiden wurden mit 4840 Franken respektive 3855 Franken aus der Staatskasse bezahlt. Auch die Verfahrenskosten im Betrag von je 6500 Franken gehen zu Lasten der Bundeskasse. (wst/sda)

Wie gut kennst du dich mit Spezialeinheiten aus?

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1.Wodurch unterscheiden sich Spezialeinheiten von «normalen» Kräften?
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Spezialeinheiten stechen nur durch ihre hervorragende Leistung heraus
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2.Warum wurde die deutsche Spezialeinheit GSG 9 gegründet?
Bundeswehrsoldaten des Kommandos Spezialkraefte (KSK) demonstrieren am 11. September 1997 in Baumholder (Pfalz) im Rahmen einer Heeresuebung die Befreiung und Evakuierung von Zivilisten. Die KSK-Soldaten  gehoeren zu den Krisenreaktionskraeften, die zur Rettung und Evakuierung deutscher Staatsangehoeriger in besonderen Lagen, auch im Ausland, ausgebildet sind. Die KSK koennten die USA bei einem Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan unterstuetzen. (KEYSTONE/AP Photo/Hermann J. Knippertz)
AP
Die Gründung der GSG 9 war eine Reaktion auf den blutigen Ausgang der Geiselnahme an den Olympischen Spielen in München 1972.
Die GSG 9 wurde nach den Anschlägen am 11. September 2001 gegründet, um Terrorangriffen in Deutschland vorzubeugen.
Die GSG 9 wurde gegründet, um die 1970 gegründeten Rote Armee Fraktion (RAF) zu zerschlagen.
3.Aus welchem Land stammt diese Spezialeinheit?
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Ganz klar, das ist die mexikanische Anti-Drogen-Einheit.
Das ist die neue Spezialeinheit von Taiwan.
Das ist die norwegische Grenzschutztruppe.
4.Welches ist die älteste Spezialeinheit der Schweizer Polizei?
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Die Spezialeinheit «Enzian»
Die Spezialeinheit «Cougar»
Die Spezialeinheit «Tigris»
5.Wie hiess die Operation, in der Osama bin Laden durch Spezialeinheiten getötet wurde?
A U.S. Army soldier with the 10th Special Forces Group and his military working dog jump off the ramp of a CH-47 Chinook helicopter from the 160th Special Operations Aviation Regiment during water training over the Gulf of Mexico as part of exercise Emerald Warrior 2011, in this U.S. military file handout image from March 1, 2011. The U.S. Navy Seal who shot and killed Osama Bin Laden in 2011 has been revealed as Robert O'Neill, according to media reports on November 3, 2014.  REUTERS/Manuel J. Martinez/U.S. Air Force/Handout via Reuters  (UNITED STATES - Tags: ANIMALS MILITARY CONFLICT CIVIL UNREST) FOR EDITORIAL USE ONLY. NOT FOR SALE FOR MARKETING OR ADVERTISING CAMPAIGNS. THIS IMAGE HAS BEEN SUPPLIED BY A THIRD PARTY. IT IS DISTRIBUTED, EXACTLY AS RECEIVED BY REUTERS, AS A SERVICE TO CLIENTS
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Operation Thor's Hammer
Operation Neptune’s Spear
Operation Desert Storm
6.Wann wurde die berüchtigte israelische Spezialeinheit «Sajeret Matkal» gegründet?
Israeli security forces secure the area where a Palestinian woman Tharwat Sharawi, 73, was shot and killed in the West Bank city of Hebron, Friday, Nov. 6, 2015. Israeli soldiers shot and killed  Sharawi at a West Bank gas station Friday in what the Israeli military alleged was an attempt by her to attack them with her car. (AP Photo/ Nasser Shiyoukhi)
AP/AP
1939, die Spezialeinheit nahm ihren Anfang als Widerstandsbewegung Deutscher Juden in Nazideutschland.
1945, am Ende des zweiten Weltkrieges wurde die Spezialtruppe unter dem Motto «Never again» gegründet.
1957, nachdem die frühere israelische Spezialeinheit «Unit 101» aufgelöst wurde.
7.Wofür steht S.W.A.T.?
A Las Vegas Metropolitan Police officer stands by as a crime scene analyst takes notes after an officer-involved shooting in a strip mall on Jones Boulevard near Spring Mountain Road in Las Vegas, Thursday, Oct. 15, 2015. Police say an armed woman was shot dead after SWAT officers surrounded a reported stolen vehicle that she refused to get out of outside of the strip mall. (Steve Marcus/Las Vegas Sun via AP) LAS VEGAS REVIEW-JOURNAL OUT; MANDATORY CREDIT
AP/Las Vegas Sun
«Special Warfare and Tools»
«Special Weapons and Tactics»
«Support Warfare against Terrorism»
8.Welches dieser Wappen gehört zu den russischen Speznas?
epa04853934 Russian interior Ministry special forces monitor the area as a Russian Soyuz TMA-17M spacecraft is transported to the launchpad by train at the Baikonur Cosmodrome, Kazakhstan, 20 July 2015. The launch of the rocket that will bring Expedition 44/45 crew members, Russian Cosmonaut Oleg Kononenko, Japan Aerospace Exploration Agency (JAXA) astronaut Kimiya Yui and US-American National Aeronautics and Space Administration (NASA) astronaut Kjell Norwood Lindgren to the International Space Station (ISS), is scheduled for 23 July 2015  EPA/YURI KOCHETKOV
EPA/EPA
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9.Wann wurde der britische Special Air Service (SAS) gegründet?
Britain's Prince Harry fires on a moving target range with Australian Special Air Service Regiment snipers as part of his Army secondment at Campbell Barracks Swanbourne, Perth in this undated picture provided by the Australian Defence Department. Prince Harry ended his month-long attachment with the Australian Army on Friday before a planned week-long visit to New Zealand.   REUTERS/Australian Defence Department/Handout via ReutersATTENTION EDITORS - THIS PICTURE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. REUTERS IS UNABLE TO INDEPENDENTLY VERIFY THE AUTHENTICITY, CONTENT, LOCATION OR DATE OF THIS IMAGE. NO SALES. NO ARCHIVES. FOR EDITORIAL USE ONLY. NOT FOR SALE FOR MARKETING OR ADVERTISING CAMPAIGNS. THIS PICTURE IS DISTRIBUTED EXACTLY AS RECEIVED BY REUTERS, AS A SERVICE TO CLIENTS. NO COMMERCIAL USE.
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1941, während des 2. Weltkrieges.
1972, nach der Geiselnahme an den Olympischen Spielen in München.
1982, während des Falklandkrieges
10.Wie heisst diese Eliteeinheit?
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Das sind dänische «Frogmen».
Das sind amerikanische Navy Seals.
Das ist die Schweizer Spezialeinheit «Barrakuda».
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