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Die TikTok-Gnadenfrist in den USA läuft am Samstag ab

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US-Präsident Trump hat nach seinem Amtsantritt die Durchsetzung eines TikTok-Verbots bis Samstag, 5. April, aufgeschoben.Bild: keystone

TikTok-Gnadenfrist in den USA läuft am Samstag ab – die wichtigsten Fragen und Antworten

Am Samstag läuft die Gnadenfrist für TikTok in den USA aus. Wenn bis dann keine Lösung gefunden wird, geht die App in den Vereinigten Staaten offline. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
04.04.2025, 12:2104.04.2025, 14:42
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TikTok hat in den USA einen gewaltigen Einfluss, über 170 Millionen Menschen nutzen die beliebte Social-Media-App, viele junge Menschen informieren sich über die Plattform.

Doch TikTok steht wegen Datenschutzbedenken seit längerer Zeit in der Kritik, die App wird vom chinesischen Unternehmen ByteDance betrieben.

Dies veranlasste die US-Regierung letztes Jahr dazu, ein Bundesgesetz zu verabschieden, welches vorsieht, dass die App bis Januar an ein nicht-chinesisches Unternehmen verkauft werden muss – oder verboten wird. Das Verbot wurde ursprünglich von Trump in seiner ersten Amtszeit initiiert.

Der US-Präsident hat nach seinem Amtsantritt die Durchsetzung des Gesetzes allerdings bis Samstag, 5. April, aufgeschoben. Noch ist kein Deal zustande gekommen, doch die Konturen eines solchen werden langsam konkreter.

Das sind die neusten Entwicklungen.

Gibt es konkrete Angebote für TikTok?

Die gibt es, verschiedene Optionen liegen auf dem Tisch und werden geprüft. Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Amazon an einem Kauf von TikTok interessiert ist. Aber auch weitere Interessenten wie zum Beispiel die Investmentgesellschaft Blackstone, die Risikokapitalfirma Andreessen Horowitz oder der Softwarekonzern Oracle überlegen sich einen Kauf der Social-Media-App.

Gemäss der New York Times zielt die Trumpregierung darauf ab, einen Verkauf des gesamten Unternehmens zu umgehen. Stattdessen soll TikTok in ein neues Unternehmen ausgegliedert werden und neue (amerikanische) Investoren an Bord geholt werden, um die Anteile der chinesischen Investoren zu reduzieren.

Wird der Algorithmus «verpachtet»?

Das Weisse Haus prüft wie gesagt eine Reihe von Optionen, um das TikTok-Verbot abzuwenden. Unter anderem wird über einen Vorschlag spekuliert, der vorsieht, den Algorithmus hinter TikTok zu «verpachten».

In diesem Szenario würde ByteDance den Algorithmus an ein neues Unternehmen, das TikTok dann in den USA betreibt, vermieten, wie die «Washington Post» schreibt. So würde ByteDance Eigentümerin des Algorithmus bleiben, während Investoren ausserhalb von China ihren Anteil an TikTok erhöhen könnten.

Ob dieser Plan aber umsetzbar ist, ist unklar. Ein «vermieten» des Algorithmus würde wohl auch in den USA selber auf Widerstand stossen. «Die Kritiker von TikTok könnten behaupten, dass ein solches Geschäft die Anforderungen des Gesetzes missachten würde, wenn ByteDance eine Beziehung zu TikTok in den USA unterhält», heisst es in der «Washington Post».

Der Algorithmus ist die kritische Technologie hinter TikTok und der eigentliche Hauptgrund für die nationalen Sicherheitsbedenken. Die Befürchtung in Washington ist nämlich, dass mithilfe der Steuerung des Algorithmus chinesische Propaganda in der (US-amerikanischen) Öffentlichkeit verbreitet wird.

Was sagen Vance und Trump?

Am Donnerstag zeigte sich US-Vizepräsident JD Vance gegenüber Fox News zuversichtlich, dass vor Ablauf der Frist eine Lösung gefunden wird.

Man wollte zwei Sachen erreichen, so Vance. Erstens, dass die nationale Sicherheit der USA garantiert sei und zweitens, dass die Menschen diese «unglaubliche Plattform» weiter nutzen können.

Dieser Meinung ist auch Trump. Gegenüber Reporterinnen und Reporter sagte er am Donnerstag: «Wir arbeiten an einer Einigung mit einer sehr guten Gruppe von Leuten.»

Was sagt die chinesische Regierung und ByteDacne?

Weder TikTok noch ByteDance haben sich bislang zu einem möglichen Deal konkret geäussert.

Liu Pengyu, ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, sagte am Mittwoch lediglich: «China hat immer die legitimen Rechte und Interessen von Unternehmen respektiert und geschützt und sich Praktiken widersetzt, die die Grundprinzipien der Marktwirtschaft verletzen und den legitimen Interessen von Unternehmen schaden.»

Mit Zollangebot zu einer Einigung?

Um China den TikTok-Verkauf schmackhaft zu machen, stellt Trump einen Zollnachlass in Aussicht. Er würde ein derartiges Angebot in Betracht ziehen, sagte der US-Präsident am Donnerstag vor Journalistinnen und Journalisten.

«Man hat mit TikTok eine Situation, in der China wahrscheinlich sagen wird: ‹Wir werden einem Deal zustimmen, aber wird man etwas bei den Zöllen tun?›», sagt Trump. «Man kann die Zölle nutzen, um etwas im Gegenzug zu bekommen», so der 78-Jährige weiter.

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