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Südafrikas Präsident in Affäre um Diebstahl von Bargeld entlastet

Südafrikas Präsident in Affäre um Diebstahl von Bargeld entlastet

11.03.2023, 14:15
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In einer Affäre um den Diebstahl einer halben Million US-Dollar Bargeld ist Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa entlastet worden. Die Justizaufsichtsbehörde sprach den Staatschef am Samstag von jeglichem Fehlverhalten nach einem Überfall auf seine private Viehzuchtfarm frei. Dabei waren dem Vorsitzenden der Regierungspartei ANC 2020 umgerechnet etwa 490'000 Franken gestohlen wurden. Der Präsident habe seine Finanzen wie gesetzlich vorgeschrieben deklariert, so die Behörde. Den Diebstahl habe der heute 70-Jährige auch umgehend bei der Polizei gemeldet.

epa10506987 A handout photo made available by GCIS shows South African President Cyril Ramaphosa addressing the nation overnight while announcing his new cabinet and a new Deputy President, Pretoria,  ...
Bild: keystone

Der Spruch der Aufsichtsbehörde bedeutet für Ramaphosa, der seit 2018 Südafrikas Präsident ist, eine grosse Entlastung. Gegen ihn gab es Vorwürfe der Korruption und Geldwäsche. Die Affäre führte im Dezember beinahe zu seinem Rücktritt. Bei einer von der Opposition beantragten Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren stimmten 214 Abgeordnete dagegen. 148 waren dafür, zwei enthielten sich. Die Regierungspartei African National Congress (ANC) hatte sich erst nach längeren Debatten hinter den Staats- und Parteichef gestellt.

Zuvor war der erfolgreiche Geschäftsmann und Multimillionär durch den Bericht einer parlamentarischen Untersuchungskommission schwer belastet worden. Demnach soll Ramaphosa sowohl gegen ein Anti-Korruptions-Gesetz als auch gegen die Verfassung verstossen haben. Nach Angaben von unabhängigen Rechtsexperten stützte sich der Bericht jedoch zu grossen Teilen auf ungeprüfte Angaben und Hörensagen. Das Geld ist bis heute verschwunden. (saw/sda/dpa)

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