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US-Präsident Obama warnt vor neuen «IS»-Anschlägen und kritisiert Russland scharf
US-Präsident Barack Obama hat vor weiteren Anschlägen der Extremistenmiliz «Islamischer Staat» gewarnt. Die Miliz sei zwar in Syrien und im Irak militärisch unter Druck, sie könnte aber weiterhin Attentate verüben, sagte Obama am Donnerstag.
«Sie haben gesehen, wie viel Aufmerksamkeit sie mit kleineren Angriffen erhalten», sagte er bei einer Pressekonferenz. «Die Möglichkeit, dass ein Einzeltäter oder eine kleine Gruppe ein Attentat verübt, bei dem Menschen ums Leben kommen, ist real.»
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Zugleich äusserte sich Obama zufrieden mit den Fortschritten im Kampf gegen die Miliz in Syrien und im Irak. Die Erfolge der vergangenen beiden Jahre zeige, dass die Gruppe im Kampf besiegt werden könne. «Wir sind aber noch weit davon entfernt, Mossul und Rakka zu befreien», fügte er an. Derzeit bereitet die irakische Armee die Rückeroberung von Mossul vor.
Zweifel an Friedenswille Moskaus
Ungewöhnlich scharf kritisierte Obama aber das militärische Vorgehen Russlands in Syrien. Moskau ist aus seiner Sicht direkt an «bedauerlichen» Aktionen wie Angriffen auf Zivilisten und der Blockade von Hilfslieferungen beteiligt.
Das Verhalten Russlands wecke Zweifel am Willen Moskaus, zu einer Deeskalation beizutragen. Er kündigte an, dass er sich weiterhin bemühen werde, in Zusammenarbeit mit Russland auf eine Deeskalation des Syrien-Konflikts hinzuarbeiten.
Zwar sei er «nicht zuversichtlich», dass dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hinsichtlich des Vorgehens in dem Bürgerkriegsland getraut werden könne. Dennoch wolle er die russische Kooperationsbereitschaft testen, sagte der US-Präsident.
«Mörderisches Regime»
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Die USA und Russland leiten eine internationale Arbeitsgruppe, die eine Lösung für die Beendigung des Bürgerkriegs erarbeiten soll. Während Moskau an der Seite des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad steht, unterstützt Washington gemässigte Rebellengruppen, die den Machthaber stürzen wollen.
Trotz der grossen Differenzen mit Moskau sagte Obama, das Ziel, die «rücksichtslosen Bombardierungen» zu stoppen, die Zivilisten zu schützen, den Hilfsorganisationen den Zugang zu ermöglichen und «eine Art von Pfad» zum Start von politischen Verhandlungen innerhalb Syriens zu eröffnen, sei den Versuch der Kooperation mit Russland wert.
Wenn Moskau sich weiterhin verweigere, dann werde es sich als «Akteur ohne Verantwortungsbewusstsein auf der Weltbühne» präsentieren, der ein «mörderisches Regime» unterstütze, warnte der US-Präsident.
Neue Angriffe auf Aleppo
In der heftig umkämpften syrischen Stadt Aleppo sind derzeit rund 300'000 Menschen eingekesselt. Hilfsorganisationen haben Alarm geschlagen. Bei ihrer Offensive auf Aleppo werden die Regierungsgruppen durch russische Luftangriffe unterstützt.
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Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete unterdessen, dass am Donnerstag bei mutmasslich von russischen Kampfflugzeugen geführten Angriffen auf Flüchtlingslager in Syrien zwei Kinder getötet und 30 weitere verletzt worden seien.
Ein Sprecher der Organisation sagte, insgesamt seien acht Luftangriffe in Atareb westlich von Aleppo geführt worden, wo es zwei Lager gebe. Die Menschen in den Camps hätten sich in umliegende Felder geflüchtet.
Die Angaben der Beobachtungsstelle, die sich auf ein dichtes Netzwerk von Informanten in Syrien beruft, können in der Regel von unabhängiger Seite kaum überprüft werden. (kad/sda/reu/afp)
