Vor dem Ukraine-Gipfel am Freitag in Paris haben sich die Konfliktparteien im Donbass auf einen Abzug weiterer Waffen von der Front verständigt. Dies nährte Hoffnungen, dass die seit Anfang September geltende Feuerpause im Kriegsgebiet weiter abgesichert werden kann.
Wie Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Rebellen am Mittwoch mitteilten, wurde am Vorabend bei einem Treffen der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe in der weissrussischen Hauptstadt Minsk ein Waffenabzug vereinbart.
Der Abzug von Waffen mit einem Kaliber unter 100 Millimetern – Geschützen, Panzern und Granatwerfern – erfolgt in zwei Etappen. Zunächst sollten das Militär und die prorussischen Separatisten Panzer und Artillerie jeweils 15 Kilometer von der Front zurückziehen.
Dann würden Granatwerfer mit einem Kaliber von bis zu 120 Millimetern folgen, teilte Martin Sajdik von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Minsk mit.
Wie eine Sprecherin des ukrainischen Unterhändlers Leonid Kutschma mitteilte, wurde das Abkommen von Vertretern der Ukraine, Russlands und der OSZE unterzeichnet. Die Rebellen-Vertreter aus den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk wollten dies auch noch vor dem Gipfel tun, wie der Rebellen-Vertreter Denis Puschilin mitteilte.
Russland begrüsste die Einigung zum Waffenabzug. «Diese positive Nachricht gibt Anlass zu zurückhaltendem Optimismus», sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau.
Am Freitag findet in Paris ein weiteres Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format statt, an dem die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande, der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko teilnehmen.
Beobachter erwarten, dass vor allem die umstrittenen Kommunalwahlen in den Separatistengebieten Donezk und Luhansk im Mittelpunkt stehen. Die prowestliche Führung in Kiew kritisiert die für Oktober und November geplanten Abstimmungen als gesetzwidrig. Die Teilnehmer dürften zudem in bilateralen Gesprächen über den Syrienkonflikt beraten. (whr/sda/afp/dpa)
