Selenskyj in Brüssel: «Wir machen keine Atombomben»
Die Ukraine hat nach Angaben ihres Präsidenten Wolodymyr Selenskyj keine konkreten Pläne für eine nukleare Bewaffnung seines Landes. «Wir machen keine Atombomben», sagte er in Brüssel bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Zugleich verwies er noch einmal auf nicht eingehaltene Absprachen aus dem Budapester Memorandum von 1994. Damals habe die Ukraine die auf ihrem Gebiet stationierten sowjetischen Atomwaffen abgegeben. Dafür hätten die Atommächte dem Land Sicherheit versprochen, doch dies habe nicht funktioniert, sagte Selenskyj.
Selenskyj: Ukraine praktisch schon in Nato integriert
Als Sicherheitsgarantie bitte die von Russland mit Krieg überzogene Ukraine nun um eine rasche Einladung in die Nato. «Eine Einladung würde die Ukraine diplomatisch unterstützen», sagte Selenskyj. Deshalb sei dies zentral in seinem sogenannten Siegesplan. Er verwies auch darauf, wie viele Waffensysteme aus Nato-Ländern schon in der Ukraine im Einsatz seien, wie eng die Zusammenarbeit sei. Es wäre falsch, die Ukraine politisch ausserhalb der Allianz zu lassen, wenn sie praktisch bereits weitgehend integriert sei.
Vor dem Besuch bei der Nato hatte Selenskyj in Brüssel bei einem EU-Gipfel über die Option einer atomaren Bewaffnung gesprochen. «Welchen Ausweg haben wir? Entweder wird die Ukraine Atomwaffen haben, oder wir müssen in irgendeiner Allianz sein», sagte er bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Dazu ergänzte er, dass er ausser der Nato keine funktionierenden Allianzen kenne.
Nato-Generalsekretär Rutte verwies darauf, dass die Alliierten der Ukraine den Bündnisbeitritt bereits grundsätzlich versprochen haben. «Die Ukraine wird Nato-Mitglied sein», sagte er. Einen Zeitplan nannte Rutte allerdings nicht. Wichtige Nato-Staaten wie die USA und Deutschland wollen den Wunsch der Ukraine derzeit aus Angst vor einer Eskalation mit Russland nicht erfüllen.
Kiew rechnet bald mit Kampfjets F-16 aus Norwegen
Die Ukraine rechnet mit der Lieferung von sechs zugesagten Kampfjets F-16 aus Norwegen in nächster Zeit. Das teilte Verteidigungsminister Rustem Umjerow nach einem bilateralen Treffen mit seinem norwegischen Kollegen Bjørn Arild Gram bei der Nato in Brüssel mit. Umjerow schlug auch vor, dass Norwegen ähnlich wie Dänemark ukrainische Rüstungsbetriebe direkt unterstützen könnte.
Die Niederlande, Dänemark, Norwegen und Belgien haben der Ukraine zusammen über 60 Kampfjets F-16 aus US-amerikanischer Produktion zugesagt und die Ausbildung ukrainischer Piloten und des Bodenpersonals übernommen. Die ersten Jets aus den Niederlanden sind bereits in der Ukraine und werden vor allem als Ergänzung der Flugabwehr eingesetzt. Die Regierung in Oslo schenkt der Ukraine nach Angaben vom Juli sechs Flugzeuge, deren Überstellung noch 2024 beginnen soll.
(sda/dpa)
