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Olaf Scholz mit Mario Draghi und Emmanuel Macron in Irpin.
Olaf Scholz mit Mario Draghi und Emmanuel Macron in Irpin.Bild: keystone

Olaf Scholz: Putin hat «furchtbare Schuld» auf sich geladen

18.06.2022, 19:5919.06.2022, 13:13

Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit dem Angriff auf die Ukraine nach Überzeugung von Bundeskanzler Olaf Scholz «furchtbare Schuld» auf sich geladen. Über seine Reise in das angegriffene Land sagte Scholz in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der Deutschen Presse-Agentur, es sei «etwas anderes, wenn man die Zerstörungen mit eigenen Augen sieht und selbst spürt, dass an einem Ort konkret Menschen gestorben sind, dass in den Autos, die dort zerstört herumstehen, Familien sassen, die fliehen wollten und brutal erschossen wurden».

Scholz und Macron am Donnerstag im zerstörten Irpin.
Scholz und Macron am Donnerstag im zerstörten Irpin. Bild: keystone

Der SPD-Politiker hatte am Donnerstag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis die Ukraine besucht. Dabei machte er unter anderem in Irpin Halt, wo nach dem Abzug russischer Truppen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden waren.

Die Ukraine stellt sich auf einen länger andauernden Abwehrkrieg ein und peilt neue Verhandlungen mit Russland erst für Ende August an – nach ukrainischen Gegenangriffen. Die Situation für Zivilisten, die noch in der hart umkämpften Stadt Sjewjerodonezk ausharren, wird immer schwieriger. Es gibt kaum noch Wege aus der Stadt heraus.

Ukraine versenkt russisches Schiff

Russland hat durch Angriffe des ukrainischen Militärs angeblich erneut ein Schiff seiner Schwarzmeerflotte verloren. Der Schlepper Wassili Bech sei von ukrainischen Raketen beschädigt worden. «Später wurde bekannt, dass er gesunken ist», sagte der Militärgouverneur von Odessa, Maxym Martschenko, in einer Videoansprache auf seinem Telegram-Kanal. Eine Bestätigung von russischer oder unabhängiger Seite gibt es nicht. Den ukrainischen Angaben nach wurde das Schiff, das erst 2017 in Dienst gestellt und mit einem Luftabwehrsystem des Typs Tor ausgestattet worden war, von Harpoon-Raketen getroffen. Die Schiffsabwehrraketen hatte Dänemark an die Ukraine geliefert.

Gefangen genommene US-Soldaten in russischen Medien

Zwei in der ukrainischen Armee kämpfende und von moskautreuen Truppen gefangen genommene US-Soldaten wurden in russischen Medien vorgeführt. Er habe der westlichen «Propaganda» von den «schlechten Russen» geglaubt und sei deswegen in den Krieg gezogen, rechtfertigte sich einer der Männer im Interview mit der kremlnahen Zeitung «Iswestija», was das Medium am Freitag auf seinem Telegram-Kanal zeigte. «In den westlichen Medien wird uns nicht gesagt, wie inkompetent und korrupt die ukrainische Armee ist», sagte er.

Der zweite Gefangene trat beim Kremlsender RT auf. Er übermittelte nur einen Gruss an seine Mutter und sprach von der Hoffnung, nach Hause zurückkehren zu dürfen.

Debatte über EU-Perspektive für die Ukraine

Bundeskanzler Scholz betonte im dpa-Interview, die EU unterstütze die Ukraine seit Kriegsbeginn «sehr geschlossen und entschlossen». Es sei klar, dass der Weg in die EU nicht einfach werde, sondern viele Anforderungen zu erfüllen seien. «Das betrifft Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, aber auch alle anderen Regeln, die wir uns in Europa miteinander gegeben haben», sagte Scholz. Es gehe für die Ukraine um eine «Zukunftsperspektive – die Hoffnung auf eine europäische und demokratische Perspektive für die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine». Beim kommenden EU-Gipfel wolle man dazu «einen einvernehmlichen Beschluss erreichen».

Die EU-Kommission hatte sich am Freitag dafür ausgesprochen, die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Als Nächstes sind die Staats- und Regierungschefs am Zug.

Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley warnte vor zu viel Tempo auf dem Weg der Ukraine in die Europäische Union. «Überstürzte Beitritte darf es nicht geben. Wer einmal in der EU ist, kann nicht ausgeschlossen werden», sagte die SPD-Politikerin der «Neuen Osnabrücker Zeitung».

Strassenkampf und eingekesselte Zivilisten

In der erbittert umkämpften ostukrainischen Stadt Sjewjerodonezk dauern Strassenkämpfe an. Die Stadt und ihre Umgebung lägen unter schwerem Artilleriefeuer, teilte der ukrainische Generalstab mit. Es sei unmöglich, die in Bunkern unter dem Chemiewerk Azot versteckten Zivilisten in Sicherheit zu bringen, sagte der Gouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj.

Die Einwohner flüchten schon seit Wochen aus Sjewjerodonezk, dennoch sollen in der Stadt nach wie vor bis zu 10'000 Menschen ausharren, viele davon in den Katakomben einer Chemiefabrik.
Die Einwohner flüchten schon seit Wochen aus Sjewjerodonezk, dennoch sollen in der Stadt nach wie vor bis zu 10'000 Menschen ausharren, viele davon in den Katakomben einer Chemiefabrik.Bild: imago-images

Nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministeriums gibt es für Zivilisten angesichts zerstörter Brücken ausser den von Russland und seinen Verbündeten einseitig ausgegebenen humanitären Korridoren kaum Wege, um aus der Stadt zu kommen. Andererseits habe Moskau schon in früheren Fällen in der Ukraine und auch in Syrien solche Korridore als Mittel missbraucht, um sich Vorteile auf dem Schlachtfeld zu verschaffen und Menschen zwangsweise umzusiedeln. In dem Chemiewerk sollen noch ukrainische Soldaten und Hunderte Zivilisten ausharren.

Das Chemiewerk Azot in Sjewjerodonezk.
Das Chemiewerk Azot in Sjewjerodonezk. Bild: imago

Scholz: Ukraine braucht schwere Artillerie und Munition

Nach Einschätzung von Bundeskanzler Scholz braucht die Ukraine für ihren Abwehrkampf gegen Russland derzeit schwere Artillerie und Munition «am dringendsten». «Es geht auch um Schutz vor Angriffen aus der Luft mit Raketen», sagte Scholz der dpa. Bei dem Treffen mit Selenskyj in Kiew sei es unter anderem darum gegangen, «wie Europa seinem Land jetzt weiter helfen kann». Es sei ein «vertrauensvolles, kooperatives Gespräch» gewesen.

(sda/dpa)

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25 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Smätterling
19.06.2022 08:55registriert Mai 2020
Dann isch Scholz jetzt nach Hause gegangen und hat die Lieferung für die Panzer endlich genehmigt und in die Wege geleitet. Oder war das jetzt wieder leeres Geschwätz mit Gruppenfoto?
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N. Y. P.
19.06.2022 06:13registriert August 2018
Tut mir leid.

Aber der Bundeskanzler ist zu einem Plauderi verkommen. Seit Monaten kann er wie ein Häfelischüeler aufzählen, was die Ukraine braucht.

Aber ist je etwas, ausser ausgelatschte Schuhe, in der Ukraine angekommen?

Vom Olaf kommt nur heisse Luft. Ganz im Gegensatz zur USA.

Aber ☝️ die erbärmlichste Rolle spielt die Schweiz. Sie ist eine doppelzüngige Schlange. Sie liefert nur warme Worte und weigert sich Oligarchengelder einzufrieren.
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