Schafft Hardliner Jordan die Wahl? US-Repräsentantenhaus stimmt heute über Chefposten ab
Nach dem Rückzug des Republikaners Steve Scalise von seiner Kandidatur als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses soll es am Dienstag in der Kammer zu einer Abstimmung über den neuen republikanischen Kandidaten Jim Jordan kommen. Wie Jordan dem Sender CNN sagte, soll am Dienstagmittag (18.00 Uhr MESZ) abgestimmt werden. Die Republikaner hatten den Hardliner bei einer internen Wahl am Freitag zu ihrem neuen Kandidaten gekürt. Der Vertraute von Ex-Präsident Donald Trump erhielt bei der Abstimmung in der Fraktion aber nur eine knappe Mehrheit. Er galt zunächst nicht als mehrheitsfähig, hat in den vergangenen Tagen aber offenbar einige Gegner auf seine Seite gezogen. Die Republikaner haben nur eine sehr knappe Mehrheit in der Kammer, weswegen eine Handvoll Abweichler reicht, um eine Kandidatur zu blockieren.
Der vorherige Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, war Anfang des Monats in einer historischen Abstimmung abgewählt worden. Um für das nach Präsident und Vizepräsident drittwichtigste Amt im Staat gewählt zu werden, braucht es eine absolute Mehrheit unter den anwesenden Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Dafür wären in der Parlamentskammer voraussichtlich 217 Stimmen nötig.
Zunächst hatte die Partei den rechtskonservativen Steve Scalise als möglichen Nachfolger auserkoren, aber weil auch er nicht auf die nötige Mehrheit kam, zog er am Donnerstagabend seine Kandidatur zurück. Solange die Kammer führungslos bleibt, gilt laut Beobachtern eine Abstimmung über Hilfspakete für die militärischen Konflikte in der Ukraine und in Israel als unwahrscheinlich. (sda/dpa)
- Warum stimmten die Demokraten für eine Absetzung? Das Votum gegen McCarthy in 6 Punkten
- Zu wenig Rückhalt: Republikaner Scalise verzichtet auf Chefposten im US-Kongress
- «Sie brauchen formelle Deprogrammierung» – Clinton legt sich mit der «MAGA-Sekte» an
- Historisches Votum: Kevin McCarthy verliert Vorsitz im US-Repräsentantenhaus