International
USA

Demokrat beantragt Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Wegen Russland-Affäre und Entlassung Comeys: Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beantragt

12.07.2017, 21:2613.07.2017, 07:28

Ein demokratischer Kongress-Abgeordneter hat am Mittwoch offiziell ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump beantragt. Er begründete seinen Vorstoss mit Trumps Verwicklungen in die Russland-Affäre und der Entlassung von FBI-Direktor James Comey.

Es ist der erste Schritt dieser Art gegen Trump. Dem Antrag des Abgeordneten Brad Sherman aus Kalifornien werden aber wenig Erfolgsaussichten eingeräumt.

Unklar ist bisher noch, ob darüber im Abgeordnetenhaus überhaupt abgestimmt wird. Unter den Demokraten ist er umstritten. Die meisten Politiker in der Oppositionspartei halten die rechtliche Basis für ein Amtsenthebungsverfahren noch nicht für gegeben. Die Hürden dafür liegen sehr hoch.

Um ein solches Verfahren durchzusetzen, müsste der Antrag eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erhalten. Trumps Republikaner verfügen dort aber über eine vergleichsweise komfortable Mehrheit von 24 Sitzen. Am Mittwoch wurde der Antrag zunächst nur von einem demokratischen Abgeordneten, dem Texaner Al Green, unterstützt. (sda/dpa)

Erstes Handshake zwischen Putin und Trump

1 / 7
Erstes Handshake zwischen Putin und Trump
Ein historischer Moment: Donald Trump und Wladimir Putin haben sich zum ersten Mal die Hände geschüttelt.
quelle: epa/german government / steffen kugler handout
Auf Facebook teilenAuf X teilen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Kalifornien fordert von Nvidia Aufklärung zu China-Lieferungen
Der Chip-Riese Nvidia gerät mit einer neuen Untersuchung in Kalifornien zu den angeblichen China-Verstrickungen von Ex-Chef Jensen Huang stärker unter Druck.
Der Generalstaatsanwalt des US-Bundesstaats, Rob Bonta, liess dem Konzern einen Fragenkatalog zustellen. Dabei gehe es unter anderem um die Frage, ob leistungsstarke Nvidia-Chips oder vertrauliche Informationen nach China gegangen seien, teilte Bonta mit.
Zur Story