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epa07303935 A view of Mount Hermon as seen from Ben Tal overlooking in the Golan Heights, 20 January 2019. A rocket has been fired from Syria toward the Mount Hermon Resort, in reaction to an Israeli air strike near Damascus, Israel's army report that the rocket was intercepted by its  ‘Iron dome’ aerial defense systems.  EPA/ATEF SAFADI

Blick auf die Golan-Höhen. Bild: EPA/EPA

Trump will Souveränität Israels über die Golan-Höhen anerkennen



US-Präsident Donald Trump hat sich dafür ausgesprochen, dass die USA eine Souveränität Israels über die seit 1967 besetzten Golanhöhen anerkennen. Nach 52 Jahren sei es für die Vereinigten Staaten an der Zeit dafür, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter.

In der kommenden Woche ist der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu Besuch in Washington - kurz vor den Parlamentswahlen in Israel am 9. April.

Netanjahu dankte Trump für dessen Vorstoss. «Zu einer Zeit, in der der Iran Syrien als Plattform zur Zerstörung Israels benutzen will, erkennt Präsident Trump mutig Israels Souveränität über die Golanhöhen an», schrieb Netanjahu auf Twitter.

«Danke, Präsident Trump!» Israel hatte die Golanhöhen 1981 annektiert, was international aber nicht anerkannt wurde. Nach internationalem Recht gelten die Gebiete als von Israel besetztes Territorium Syriens.

Die Golanhöhen sind ein strategisch wichtiges Felsplateau oberhalb des Sees Genezareth mit der Stadt Tiberias und dicht besiedelten Gebieten im Norden Israels. Netanjahu bemüht sich immer wieder international um eine Anerkennung der Golanhöhen als israelisch. «Der Golan ist Teil Israels, der Golan muss für immer ein Teil von Israel bleiben», sagte er erst kürzlich.

«Von Israel kontrolliert»

Vor kurzem hatte das US-Aussenministerium seine Wortwahl zum Status der Golanhöhen geändert. In einem Bericht zur Menschenrechtslage in Israel bezeichnete das Ministerium die Gebiete als «von Israel kontrolliert». Im vergangenen Jahr waren sowohl die Golanhöhen, als auch die ebenfalls 1967 eroberten Gebiete Westjordanland und der Gazastreifen noch als von Israel «besetzt» bezeichnet worden.

US-Aussenminister Mike Pompeo sagte am Donnerstag bei einem Besuch in Jerusalem, die neue Wortwahl in dem Bericht sei kein Fehler gewesen, sondern sehr bewusst gewählt worden.

Trump empfängt Netanjahu in der kommenden Woche im Weissen Haus. Trumps Nahostpolitik erhält bei der rechtskonservativen Regierung in Israel viel Beifall. Netanjahu lobt etwa die Entscheidung der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem sowie den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran.

Netanjahu ist zur Jahrestagung der amerikanisch-israelischen Lobbyorganisation Aipac in Washington, wo er eine Rede halten wird. Im Weissen Haus wollen Netanjahu und Trump «die gemeinsamen Interessen und Handlungen beider Länder im Nahen Osten» diskutieren. Nach der Parlamentswahl in Israel wird mit der Veröffentlichung von Trumps lange angekündigtem Friedensplan für die Region gerechnet.

epa07454050 Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu speaks during a visit by US Secretary of State Mike Pompeo at Netanyahu's official residence in Jerusalem, 21 March 2019. Netanyahu will be hosted by US President Donald J. Trump at the White House on 25 March 2019 ahead of the Israeli general elections on 09 April. US President Trump said in a tweet on 21 March 2019, that 'it is time for the United States to fully recognize Israel's Sovereignty over the Golan Heights' adding that it is of 'critical strategic and security importance to the State of Israel and Regional Stability.' Israel captured much of the Golan region from Syria in 1967 and then annexed it in 1981, a move that was never international recognized.  EPA/AMIR COHEN / POOL

Wird kommende Woche in den USA zur amerikanisch-israelischen Lobbyorganisation Aipac sprechen: Benjamin Netanjahu. Bild: EPA/REUTERS POOL

Pompeo besucht Klagemauer

Pompeo besuchte am Donnerstag gemeinsam mit Netanjahu die Klagemauer in Jerusalem. Er ist der bisher ranghöchste US-Vertreter, der bei einem Besuch an der Klagemauer von einem israelischen Regierungsvertreter begleitet wurde. Trump und Vizepräsident Mike Pence hatten die heilige Stätte ohne solche Begleitung privat besucht.

Die Klagemauer ist ein Überrest der Befestigung des zweiten Jerusalemer Tempels. Sie liegt am Fusse des Tempelbergs (al-Haram al-Scharif/Das edle Heiligtum), der Juden und Muslimen heilig ist. Ein offizieller US-Besuch kann als Anerkennung der israelischen Souveränität über die Altstadt gewertet werden.

From left, Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu and U.S. Secretary of State Mike Pompeo visit the Western Wall in Jerusalem's Old City, Thursday, March 21, 2019. (Abir Sultan/Pool Image via AP)

Benjamin Netanjahu und Mike Pompeo an der Klagemauer in Jerusalem. Bild: AP/POOL EPA

Pompeo sagte vor dem Besuch an der Klagemauer vor Journalisten: «Ich denke, es ist symbolisch, dass ein ranghoher US-Vertreter dort mit dem israelischen Regierungschef hingeht.» Am Morgen hatte Pompeo bei einem Treffen mit Staatspräsident Reuven Rivlin die Verpflichtung seines Landes bekräftigt, Israels Sicherheit zu gewährleisten.

Anschliessend besuchte der US-Aussenminister in Jerusalem die neue Botschaft seines Landes. Trump hatte im Dezember 2017 Jerusalem einseitig als Israels Hauptstadt anerkannt. Im Mai vergangenen Jahres liess er dann die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen.

Der Schritt löste blutige Unruhen aufgebrachter Palästinenser aus. Die Palästinenser boykottieren die US-Regierung seitdem und erklären, die Vereinigten Staaten hätten sich als neutraler Vermittler in ihrem Konflikt mit Israel disqualifiziert. (cma/sda/dpa/reu/afp)

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84
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84Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Agnos ~ S. Pelegrino 23.03.2019 11:04
    Highlight Highlight Warum immer wegen Galan- höhen immer streiten, wenn es auch ums Teilen für ein besseres Verständnis sorgen könnte.
  • Dong 22.03.2019 07:49
    Highlight Highlight Wobei ich mich nicht erinnern kann, dass sich je ein westliches Land GEGEN die Besetzung ausgesprochen hätte, da schweigen die Offiziellen lieber.
    Könnte sein, dass Trump dieses Zückerchen für Netanjahu hat, weil er die US-Truppen aus Syrien abziehen will.
  • Magnum44 22.03.2019 07:24
    Highlight Highlight Wann wird Israel als 51. Bundesstaat in die USA aufgenommen?
  • ujay 22.03.2019 05:44
    Highlight Highlight Der Golan ist syrisches Staatsgebiet und durch Israel illegal besetzt. Alles klar?
  • Edwin Schaltegger 21.03.2019 22:13
    Highlight Highlight Es ist an der Zeit, dass die Geschichte für die Golanhöhen neu geschrieben wird. Israel hat im Jom-Kippur Krieg 1973 mit sehr viel Blutzoll die Golanhöhen gegen die syrische Armee erobert. Die syrische, ägyptische und jordanische Armeen wollten Israel "ausradieren" und alle Juden ins Meer werfen. Sie erlitten durch Israel eine schmähliche Niederlage. Von den Golanhöhen wurde Israel täglich mit schwerer Artillerie beschossen. Die Golanhöhen sind für Israel strategisch überlebenswichtig.
    Israel schaffte auf den Golanhöhen eine florierende Landwirtschafts- und Tourismuszone.
    • Dirk Leinher 22.03.2019 09:29
      Highlight Highlight Die Golanhöhen sind in der Tat überlebenswichtig für Israel. Das war auch vor 1973 so. Die Golanhöhen wurden durch einen Angriffskrieg Israels erobert, da gibt es nichts zu beschönigen.
  • Agnos ~ S. Pelegrino 21.03.2019 22:02
    Highlight Highlight Friede, Friede, Friede, und es will doch kein Friede sein, denn wo auf der Welt könnte das nicht anders sein, als im Nahen Osten, u. wo schürt ein falscher Hirte mehr Hass, als schon in der ganzen Welt.
  • Cédric Wermutstropfen 21.03.2019 21:56
    Highlight Highlight Ich finde es erschreckend, wie viele hier dem jüdischen Volk so viel Feindseligkeit gegenüber bringen. Die Golan-Höhen sind eine strategisch wichtige Pufferzone für das Überleben des israelischen Volkes und wurden in einem Kampf errungen, den Israel nicht begonnen, aber dafür beendet hat. Politischer Antisemitismus kommt dieser Tage häufig von Links. Man lässt sich von den Arabern vor den Karren spannen.
    • Dirk Leinher 22.03.2019 09:32
      Highlight Highlight @cedric
      Auf welchen Kommentar, resp auf welche Kommentare beziehen Sie sich betreffend "Feindseligkeit dem israelischen Volk gegenüber"?
    • ujay 22.03.2019 16:23
      Highlight Highlight Schlaftropfen wäre der richtige Username für dich.
  • Royeti 21.03.2019 21:49
    Highlight Highlight Macht Sinn. Besser die Golanhöhen gehören zu einem sicheren Israel als einem fragilen Gebilde Syrien.

    Weitere Teile von Syrien werden an andere Staaten/Volksgruppen abgegeben. (im Norden geht Evtl etwas an die Kurden und im Süden geht auch noch etwas an die Drusen)

    Finde die Entscheidung gut.
    • Swisslord 22.03.2019 07:11
      Highlight Highlight Du warst wahrscheinlich auch für den Plan von Gaddafi die Schweiz zu vierteilen und an unsere Nachbarländer zu geben.
    • Oigen 22.03.2019 07:50
      Highlight Highlight das welschland an die franzosen, das tessin an italien den rest teilen wir unter deutschland und österreich auf, dann ist das fragile bilaterale gebilde abgeschlossen.

      Finden sie das auch gut?

      und wir wundern uns warum zur zeit 50 konflikte und kriege auf unserem planeten schwelen...

  • [CH-Bürger] 21.03.2019 21:02
    Highlight Highlight Cleverer Schachzug! So wird sich Syrien gegen Israel auflehnen - worauf die Amis dann wiederum behaupten können, Israel werde ständig bedroht und angefeindet...

    #politikmachtnichtimmersinn
  • Le_Raclette 21.03.2019 20:50
    Highlight Highlight Ich frag mich ob Donald vor den nächsten Wahlen ehrlich sein wird und sein Motto auf «Make Israel Great Again» ändern wird.
  • El Vals del Obrero 21.03.2019 20:50
    Highlight Highlight Dann müsste er eigentlich nach der selben Logik auch die russische Besetzung der Krim anerkennen ... Abgesehen von der Dauer gibt es ja kaum einen Unterschied.
    • WerWillSchonStringenzUndSachkenntnis 21.03.2019 21:13
      Highlight Highlight Geschichtskenntnis hilft:
      Israel wurde vorher jahrelang von den Golanhöhen aus beschossen, bevor sie diese eroberten.
      Die Ukraine tat von der Krim aus nichts dergleichen gegen Russland.
    • AdvocatusDiaboli 22.03.2019 00:31
      Highlight Highlight Das ist falsch, es gibt schon Unterschiede. Die Golanhöhen wurden erst nach einem gescheiterten syrischen Angriff als Pufferzone besetzt.

      Wann fand die Ukrainische Invasion von Russland statt?
  • roger.schmid 21.03.2019 20:34
    Highlight Highlight Bibi und Trump - Zwei korrupte Betrüger und Hochstapler helfen sich gegenseitig politisch, weil die Lage juristisch immer brenzliger wird..
    • Smeyers 22.03.2019 22:25
      Highlight Highlight Dein Kommentar tut nichts zur Sache beitragen.
  • Dummbatz Immerklug 21.03.2019 19:51
    Highlight Highlight Donald steht am Morgen auf und überlegt sich als erstes, wo könnte ich heute noch Schaden anrichten 🙄
  • DomKi 21.03.2019 19:49
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
    • Zwerg Zwack 21.03.2019 20:37
      Highlight Highlight Der Kommentar, auf den du Bezug nimmst, wurde bereits entfernt.
  • Snowy 21.03.2019 19:40
    Highlight Highlight Well done Mr Bolton.

    Wieder einen Schritt näher an der gewünschten Eskalation mit dem Iran.
    • Smeyers 21.03.2019 20:17
      Highlight Highlight Was hat das Iran zu interessieren? Wenn überhaupt Syrien und die haben alle Kriege gegen Israel verloren und darum auch den Golan.
    • FrancoL 21.03.2019 21:10
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
    • Sauäschnörrli 21.03.2019 21:10
      Highlight Highlight @Smeyers, ernsthaft? Was der Iran damit zutun hat? Die sind Syriens grosser Bruder, der mit seiner Keule schaut, dass niemand das syrische Regime mobbt. So ziemlich dass was Trump für Israel ist.
  • BetterTrap 21.03.2019 19:29
    Highlight Highlight Was USA unterstützt Imperialismus und den Einmarsch in fremde Territorien? Ich bin schockiert.
    • WerWillSchonStringenzUndSachkenntnis 21.03.2019 21:15
      Highlight Highlight Frei von Fakten argumentiert es sich wohl leichter...
      Israel wurde jahrelang von dort aus beschossen:
      http://m.spiegel.de/spiegel/print/d-45226508.html
    • Cédric Wermutstropfen 21.03.2019 21:42
      Highlight Highlight Sie wissen schon, wann und wieso Israel die Golan Höhen okkupiert haben? Syrien war daran selber schuld.
  • Randy Orton 21.03.2019 19:29
    Highlight Highlight Absolut dämliche Kommunikation einer eigentlich diskutablen und wohl richtigen Entscheidung.
    • phreko 21.03.2019 20:03
      Highlight Highlight Hauptsache Israel kriegt das Wasser aus den Bergen...was ist daran richtig?
    • Klaus07 21.03.2019 20:05
      Highlight Highlight Warum soll dies eine richtige Entscheidung sein? Die Besetzung der Golanhöhe wurde mehrmals durch den Weltsicherheitsrat als Illegal verurteilt.
    • Smeyers 21.03.2019 20:10
      Highlight Highlight Nur zur Info, das Wasser vom Golan fließt in den Jordan, in den See Genezareth und danach ins Tote Meer.
      Also nicht nach Syrien.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Firefly 21.03.2019 19:29
    Highlight Highlight Wer ist Donald?
  • Palpatine 21.03.2019 19:27
    Highlight Highlight Wie ein Elefant im Porzellanladen...
  • Trump's verschwiegener Sohn 21.03.2019 19:16
    Highlight Highlight Trump braucht dringendst sein Heroin (Lobhudelei). Das ist ihm in Israel garantiert bei solchen Aktionen. Zu Hause hat er schon sein ganzes Pulver zu diesem Zweck verschossen, im wahrsten Sinne des Wortes. Die Israelis instrumentalisieren ihn maximal gekonnt.
  • Cédric Wermutstropfen 21.03.2019 18:59
    Highlight Highlight Wurde auch langsam Zeit. Sie hätten Israel damals eben nicht angreifen sollen.
    • Klaus07 21.03.2019 19:37
      Highlight Highlight Und Israel hätte die Besiedlung der Golanhöhen durch die Araber nicht verhindern sollen.
    • Edwin Schaltegger 21.03.2019 22:24
      Highlight Highlight @Klaus07: Bitte, beschäftigen sie sich mit dem geschichtlichen Hintergrund des Jom-Kippur Krieges von 1973. Dann verstehen sie vielleicht die überlebenswichtige strategische Bedeutung der Golanhöhen für Israel. Im übrigen schaffte Israel auf den Golanhöhen eine florierende Landwirtsschafts- und Tourismuszone. Ich denke unter syrischer Herrschaft wären die Golanhöhen heute ein verwüstetes und zerstörtes Gebiet.
    • Wander Kern 21.03.2019 22:56
      Highlight Highlight Auge um Auge, verstehe schon.
  • sleeper 21.03.2019 18:58
    Highlight Highlight Ich warte schon seit Jahren darauf, dass die USA meine Annexion des Gartens meines Nachbars annerkennt. Ich würde sagen mit Trump haben sich meine Chancen drastisch verbessert, da mein Nachbar auch muslimischen Glaubens ist.
    • Smeyers 21.03.2019 20:12
      Highlight Highlight Wenn dein Nachbar deinen Garten anzündet, warum nicht. Sie hätten halt Israel nicht angreifen sollen.
    • loquito 21.03.2019 20:50
      Highlight Highlight Smeyers... Ich würde empfehlen ein Geschichtsbuch zu lesen. Am Anfang waren die Besatzungsmächte schuld, vor allem England, danach aber Israel als Hauptaggressor...
    • Chefs United 21.03.2019 21:09
      Highlight Highlight Smeyers – wie oft willst du diese eigenartige Argumentation noch schreiben? Oder bist du am Blitze sammeln? Wenn es Dir hilft, ich habs begriffen. Wer Israel, egal wann, egal wie, egal warum angreift, hat bis in alle Ewigkeit das Recht auf Land, Leib und Leben verloren!
      Gut so?
    Weitere Antworten anzeigen
  • HundBasil 21.03.2019 18:54
    Highlight Highlight Gut so. Schreibt bitte auch, wie es dazu kam, dass Israel einen Teil des Golan annektiert hat.
    • Klaus07 21.03.2019 19:36
      Highlight Highlight Und das die Annektion gemäss Weltsicherheitsrates Resolution 242, 446 und 452 als Illegal verurteilt wurde. Israel hat kein Anrecht auf die Golanhöhen.
    • Drbueb 21.03.2019 20:03
      Highlight Highlight Aber ich verstehe, wieso sie es gemacht haben. Sie wurden angegriffen und haben dann eine Pufferzone geschaffen. Von den Golanhöhen wurden sie regelmässig beschossen, jetzt sind die Kibuz sicher. Nicht alles was Israel gemacht hat ist gut, aber die Annektion der Golanhöhe finde ich, gehört zu den guten Dingen.
    • loquito 21.03.2019 20:52
      Highlight Highlight Israel ist ein Unrechtsstaat. Es gibt Millionen Juden, welche diesen Staat verurteilen und nie dorthin ziehen würden... Wäre mal einen Bericht wert. Israel ist eine Apartheid.
    Weitere Antworten anzeigen
  • pfffffffff 21.03.2019 18:45
    Highlight Highlight Er übertrifft sich mal wieder selbst. Einfach nur noch unfassbar, was abgeht.
  • Wenzel der Faule 21.03.2019 18:40
    Highlight Highlight Hat das Donald alleine beschlossen?
    • Vanessa_2107 21.03.2019 21:57
      Highlight Highlight @Wenzel - nein Bibi hat ihm das eingeflüstert. Trump weiss nämlich nicht einmal wo die Golanhöhen liegen.
  • Klaus07 21.03.2019 18:39
    Highlight Highlight Der Ausbruch neuer Gewaltausbrüche ist Garantiert. Gäbe es einen Anti-Friedensnobelpreis, Trump hätte diesen jetzt auf Sicher.
    • Nicolas D 21.03.2019 21:42
      Highlight Highlight Anti-Friedensnobelpreis? ^^ ... Wer hat bis heute noch kein neuer Krieg angefangen? .... ja richtig Trump. ...
    • Planet Escoria auch bekannt als Gähn 22.03.2019 09:28
      Highlight Highlight Ja ja, die Friedenstaube Trump.
      Hat ja sogar den Drohnenkrieg beendet. Man hört ja nichts mehr.....
      Doch leider hat er ihn massiv intensiviert und als es Berichte über mehr zivile Opfer gab, hat er kurzerhand die Berichterstattung unterbunden.
      Aber gell, Nicolas, Trump ist ja soooo ein Friedensstifter.
  • Scaros_2 21.03.2019 18:39
    Highlight Highlight Kreativ ist er ja wenn es darum geht neue Schocks zu melden.

    Was haben wir noch?

    - Annerkenjung der Krim als Russisches Territorium
    ??
    • Heinzbond 21.03.2019 19:37
      Highlight Highlight Taiwan als Teil Chinas.... Und ja dann geht doch noch einiges was man verteilen und koloniesieren könnt
    • Slypher 21.03.2019 21:03
      Highlight Highlight Ist ja eh schon de facto so bestätigt, nicht?
    • Bud Spencer 21.03.2019 21:25
      Highlight Highlight Krim kannst du nicht mit Golan vergleichen. Oder haben die Ukrainer Russland angegriffen?
    Weitere Antworten anzeigen

Hören wir auf, dem Westen die Schuld an allen Problemen in Nahost zu geben

Zahlreiche Beobachter aber auch Orientalisten stellen sich auf den Standpunkt, dass die Würzel allen Übels im Nahen Osten in den Interventionen des Westens seit dem Ersten Weltkrieg liegen und sich letztlich immer alles ums Erdöl dreht. Das ist historisch falsch und für die aktuellen Probleme wenig zielführend.

Für den Flüchtlingsstrom aus Syrien und dem Irak gibt es laut dem deutschen Orientalisten Michael Lüders eine Erklärung: Der Westen ist selbst schuld. Indem er sich seit Jahrzehnten immer wieder politisch und militärisch einmischt, hat er die Region nachhaltig zerrüttet. Früher die europäischen Kolonialmächte, heute vor allem die USA. Stellvertretend für diese Haltung der Kommentar eines watson-Users:

Dazu sieben gängige Thesen, entsprechend sieben Gegenthesen und eine deprimierende Konklusion:

Mal …

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