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Nach Flaggen-Kontroverse: US-Richter Alito schiebt es auf seine Frau

FILE - Supreme Court Justice Samuel Alito Jr., left, and his wife Martha-Ann Alito, pay their respects at the casket of Reverend Billy Graham at the Rotunda of the U.S. Capitol Building in Washington, ...
Das Ehepaar Alito. (Archiv)Bild: keystone

Nach Flaggen-Kontroverse: US-Richter schiebt es auf seine Frau

Der konservative Richter Samuel Alito am Obersten Gerichtshof der USA hat nach Kritik wegen umstrittener Flaggen vor seinen Anwesen Forderungen zurückgewiesen, sich wegen Befangenheit in mehreren Fällen zurückzuziehen.
30.05.2024, 03:2730.05.2024, 14:05
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In einem Schreiben an Mitglieder US-Kongresses teilte der 74-Jährige am Mittwoch mit, dass seine Frau für das Hissen der beiden umstrittenen Flaggen verantwortlich gewesen sei. Keiner der beiden Vorfälle rechtfertige seine Abberufung, schrieb er.

Kritiker hatten Alito aufgefordert, sich aus Angelegenheiten des Supreme Courts rauszuhalten, die mit dem Sturm aus das US-Kapitol und dem früheren Präsidenten Donald Trump zu tun haben. Die Existenz der Flaggen vor den Häusern stelle einen Verstoss gegen die Ethikregeln für Richter dar und säe Zweifel an Alitos Unparteilichkeit, so die Argumentation.

Die «New York Times» hatte Fotos veröffentlicht, die das Ferienhaus des Richters im US-Bundesstaat New Jersey im vergangenen Sommer zeigen. Davor weht eine Fahne, auf der eine Pinie sowie der Schriftzug «An Appeal to Heaven» (zu Deutsch: «Ein Appell an den Himmel») zu sehen sind. Die Symbolik reicht lange in die US-Geschichte zurück, wurde zuletzt jedoch vorrangig von ultrarechten Christen verwendet. Am 6. Januar 2021 hatten einige Anhänger Trumps so eine Flagge bei sich getragen, als sie gewaltsam das Kapitol stürmten.

Davor hatte die «New York Times» bereits einen anderen Fall publik gemacht: Eine auf dem Kopf stehende US-Flagge, die am 17. Januar 2021 – also wenige Tage nach dem Kapitol-Sturm – vor Alitos Haus in Alexandria im Bundesstaat Virginia gehisst gewesen sein soll. Auch diese Symbolik wird von Trumps Anhängern verwendet und spielte bei den Krawallen eine Rolle.

Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage bei der Präsidentenwahl 2020 einzugestehen. Wegen seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Kapitol-Sturm läuft derzeit ein Verfahren gegen den Republikaner. Aktuell beschäftigt sich der Supreme Court mit der Frage, ob Trump in diesem und weiteren Gerichtsfällen als damaliger Präsident Immunität vor Strafverfolgung geltend machen kann. (sda/dpa)

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15 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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DasWölfchen
30.05.2024 07:39registriert April 2023
Macht das eine und hat dann nicht das Rückgrat dazu zu stehen.
Passt in deren Weltbild, dass Frauen hilflos seien und einen Mann bräuchten, damit ihr Leben lebenswert sei. Schade, kann der nicht abgewählt werden.
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Pummelfee
30.05.2024 08:47registriert Mai 2020
Die vielen Nebenschauplätze zum Kapitolsturm verschleiern die Sicht auf den Elefant im Raum.
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Händlmair
30.05.2024 10:23registriert Oktober 2017
Das Problem ist nicht Alitos. Das eigentliche Problem ist der Supreme Court selbst. Ein derart mächtiges Gremium bei dem die Richter auf Lebenszeit gewählt werden und beim Abgang oder Tod eines Richtiger der jeweilige amtierende Präsident den neuen Richter vorschlagen kann hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Die Richter sind bereits bei ernennen voreingenommen und werden ihren Präsidenten unterstützen.
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