Demokrat wechselt wegen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump Partei
Aus Protest gegen das geplante Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump wechselt ein Demokrat einem Zeitungsbericht zufolge zu den Republikanern. Der Abgeordnete Jeff Van Drew aus New Jersey wolle den Schritt kommende Woche machen.
Dies berichtete die «New York Times» unter Berufung auf mit den Überlegungen vertraute Personen am Samstag (Ortszeit). Van Drew war einer der beiden Demokraten im Repräsentantenhaus, die Ende Oktober gegen das Vorantreiben eines Verfahrens gegen Trump gestimmt hatten.
Am Freitag empfahl der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses formell Klage gegen Trump. Zwei Anklagepunkte gegen den Republikaner sollen an die ganze Kongresskammer weitergeleitet werde. Dort wird eine Abstimmung vor Weihnachten erwartet. Da die Demokraten im Repräsentantenhaus eine Mehrheit haben, dürfte Trump der dritte Präsident der US-Geschichte werden, gegen den Anklage erhoben wird (Impeachment). Über Schuld oder Unschuld entscheidet dann der Senat, wo die Republikaner eine Mehrheit haben.
Trump wird in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und Behinderung der Ermittlungsarbeit des Kongresses vorgeworfen. Der Präsident hat alle Vorwürfe zurückgewiesen. Die entscheidende Abstimmung im Senat dürfte im kommenden Jahr stattfinden. (mim/sda/reu)
