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US-Kongress verabschiedet Gesetz gegen anti-asiatische Hassverbrechen

19.05.2021, 05:48
Die Demokratin Grace Meng bei einer Pressekonferenz zum neuen Gesetz.
Die Demokratin Grace Meng bei einer Pressekonferenz zum neuen Gesetz.Bild: keystone

Der US-Kongress hat ein Gesetz zur effektiveren Bekämpfung von Hassverbrechen gegen asiatischstämmige Menschen in den Vereinigten Staaten verabschiedet. Nach dem Senat stimmte am Dienstagabend (Ortszeit) auch das Repräsentantenhaus dem Gesetz mit grosser Mehrheit zu. Damit soll unter anderem eine schnellere Überprüfung von Hassverbrechen durch das Justizministerium gewährleistet werden. Auch die Meldung solcher Straftaten soll erleichtert werden. Darüber hinaus soll die Regierung verpflichtet werden, stärker über Hassverbrechen während der Corona-Pandemie aufzuklären. Es gilt als ausgemacht, dass US-Präsident Joe Biden das Gesetz unterzeichnen wird.

Die Zahl der Gewalttaten gegen asiatische oder asiatischstämmige Menschen in den USA hat im Zuge der Pandemie deutlich zugenommen. Der inzwischen abgewählte US-Präsident Donald Trump hatte das Coronavirus während seiner Zeit im Weissen Haus immer wieder als «China-Virus» bezeichnet und sich damit den Vorwurf eingehandelt, bewusst Ressentiments zu schüren. In dem nun verabschiedeten Gesetzesentwurf heisst es, zwischen März 2020 und Februar 2021 seien in den USA 3800 Fälle gemeldet worden, in denen es zu anti-asiatischen Diskriminierungen oder ähnlichen Vorfällen im Zusammenhang mit der Pandemie gekommen sei.

Für besonderes Entsetzen sorgte im März eine Serie tödlicher Angriffe auf Asiatinnen im US-Bundesstaat Georgia. Biden verurteilte danach Hass und Rassismus aufs Schärfste. Er hat wiederholt ein Ende der Diskriminierung asiatischstämmiger Menschen in den USA gefordert. (sda/dpa)

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