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US-Präsident Trump kritisiert den Zeitpunkt der Impeachment-Anhörungen.
US-Präsident Trump kritisiert den Zeitpunkt der Impeachment-Anhörungen.Bild: AP

Trump kritisiert Demokraten für Zeitpunkt von Impeachment-Anhörung

01.12.2019, 06:3501.12.2019, 13:05

US-Präsident Donald Trump hat die Demokraten für ihr Zeitmanagement bei den Ermittlungen für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren kritisiert. «Ich werde unser Land in London bei der Nato repräsentieren, während die Demokraten die lächerlichsten Impeachment-Anhörungen der Geschichte abhalten», schrieb Trump am Samstagabend auf Twitter.

Er bemängelte, dass sich ein für kommende Woche angesetzter Termin mit dem Nato-Gipfel überschneidet. Trump reist am Montag nach London, um wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs am Dienstag und Mittwoch am Nato-Gipfel teilzunehmen.

Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus hat für Mittwoch eine Anhörung angesetzt, zu der auch Trump und seine Anwälte eingeladen wurden. Der Ausschussvorsitzende Jerry Nadler von den Demokraten hatte in einem Brief an den Präsidenten geschrieben, Trump könne die Chance ergreifen, bei den Anhörungen vertreten zu sein, «oder er kann damit aufhören, sich über den Prozess zu beklagen». Trump nennt die Ermittlungen, die auf ein Amtsenthebungsverfahren hinauslaufen könnten, eine «Hexenjagd».

In der geplanten Anhörung soll es um die historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen eines Amtsenthebungsverfahrens gehen. Die Republikaner forderten Nadler am Samstag in einem von US-Medien veröffentlichten Brief auf, den Kreis der Experten, die dazu gehört werden sollen, zu erweitern, um zu zeigen, «dass die Impeachment-Ermittlungen nicht nur politisches Theater sind».

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus werfen Trump Amtsmissbrauch vor. Ausgelöst wurden die Impeachment-Ermittlungen durch die Ukraine-Affäre. Trump regte in einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Juli Ermittlungen gegen seinen Rivalen Joe Biden an, der sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewirbt. Trump betont stets, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen. (sda/dpa)

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Das Impeachment-«Who is who»: Diese Zeugen treten auf

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quelle: epa / jim lo scalzo
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Schafft es Trump im Amt zu bleiben?

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21 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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dho
01.12.2019 07:53registriert Oktober 2015
Trump "bemängelte, dass sich ein für kommende Woche angesetzter Termin mit dem Nato-Gipfel überschneidet. Trump reist am Montag nach London (...)"

Reise ins britische Exil? Vielleicht kehrt er gar nicht mehr nach Hause zurück?
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RicoH
01.12.2019 09:36registriert Mai 2019
Merkwürdig, bisher hat sich Trump ja so gar nicht für das Verfahren interessiert.

Will er jetzt doch noch persönlich dabei sein? Abgesehen davon, kann er sich ja durch seine Anwälte vertreten lassen.

Ist schon so: wenn man keine Argumente mehr hat, muss man sich an solchen Kleinigkeiten klammern, um sich als Opfer darzustellen.
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Vanessa_2107
01.12.2019 09:07registriert Februar 2017
Oh, will er sich wieder einmal lächerlich machen auf der internationalen Bühne? Egal wenn er fehlt. Würde er nicht teilnehmen, hätte er einen anderen Grund gefunden, an den Hearings nicht teilzunehmen. Er ist eh zu feige auszusagen. Aber täglich jammern wie unschuldig er sei und wie unfair er behandelt würde. Bin schon gespannt auf sein unmögliches Benehmen.
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Riesiges Fischsterben in der Oder – haben Chemieabfälle zur Katastrophe geführt?

Die deutsche Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat bei der Aufklärung des Fischsterbens in der Oder anfängliche Probleme bei der Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Polen zugegeben. Sie habe nun eine bessere Koordinierung vereinbart, sagte die Grünen-Politikerin am Samstagabend bei einem Besuch in Frankfurt (Oder) nahe der Grenze. Die Ursachen sind weiter unbekannt. Spekuliert wird, dass Chemie-Abfälle in den Fluss gekippt wurden. Polens Polizei setzte für Hinweise auf Täter 210'000 Euro Belohnung aus.

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