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Premier Johnson räumt auf - Finanzminister Javid nimmt den Hut



epa08215147 British Prime Minister Boris Johnson arrives at 10 Downing Street, Central London, Britain, 13 February 2020. The Prime Minister is due to shuffle his cabinet for the first time following the UK election in 2019.  EPA/WILL OLIVER

Boris Johnson. Bild: EPA

Die Kabinettsumbildung von Premierminister Boris Johnson fällt tiefgreifender aus als gedacht. Eigentlich galt der Posten des Schatzkanzlers als sicher, doch nun musste offenbar Sajid Javid seinen Hut nehmen.

Der Schatzkanzler gilt in Grossbritannien als wichtigstes Regierungsamt nach dem Premierminister. Javids Nachfolge soll der bisherige Staatssekretär im Finanzministerium, Rishi Sunak, antreten. In einem Monat muss er den ersten Haushalt der Regierung Johnson nach dem Ende Januar vollzogenen EU-Austritt vorstellen.

Zwischen Javid und Johnson hatte es immer wieder Konflikte gegeben. So preschte der nun geschasste Finanzminister kürzlich mit der Ankündigung vor, dass das umstrittene Bahn-Projekt HS2 fortgesetzt wird. Die Hochgeschwindigkeitstrasse soll die wirtschaftlich abgehängten Regionen in den Midlands und im Norden Englands besser mit London verbinden.

Die britische Nachrichtenagentur Press Association berichtete unter Berufung auf einen Vertrauten Javids, dass Johnson von seinem Finanzminister verlangt habe, seine bisherigen Berater zu entlassen und durch «Sonderberater von Downing Street Number 10» zu ersetzen, um künftig ein gemeinsames Team zu haben. Javid habe jedoch die Auffassung vertreten, «dass kein Minister, der etwas auf sich hält, derartige Bedingungen annehmen kann».

Aus Johnsons Büro verlautete ebenfalls, der Premierminister wolle neue Talente und insbesondere Frauen fördern und Posten auf der Ebene der Staatssekretäre mit ihnen besetzen. Zugleich wolle er loyale Unterstützer belohnen, die ihm zu seiner klaren Mehrheit bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr verholfen haben.

epa08215139 Britain's new Chancellor of the Exchequer Rishi Sunak arrives at the Treasury in London Britain, 13 February 2020. British Prime Minister Boris Johnson is reshuffling ministers in his cabinet.  EPA/NEIL HALL

Rishi Sunak Bild: EPA

Bislang wurde zudem bekannt, dass Umweltministerin Theresa Villiers und Justizminister Geoffrey Cox ebenfalls ausgetauscht werden.

Auch Nordirland-Minister muss gehen

Ebenfalls gehen muss Nordirland-Minister Julian Smith - und das, obwohl er erst vor kurzem mit der Wiederherstellung einer Regionalregierung für den britischen Landesteil einen grossen Erfolg verbucht hatte. Das Regionalparlament und die Regierung in Belfast waren zuvor drei Jahre lang blockiert, weil sich die zerstrittenen Parteien in der ehemaligen Bürgerkriegsregion nicht auf eine Koalition einigen konnten.

Aussenminister Dominic Raab hingegen darf auf seinem Posten bleiben, wie der Regierungssitz Downing Street 10 per Twitter mitteilte. Auch Innenministerin Priti Patel bleibt im Amt. (sda/dpa/reu)

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