Häme und böse Kommentare liessen nach Habecks Auftritt in der ARD-Talkshow «Maischberger» am Dienstagabend nicht lange auf sich warten. «Weiss unser Wirtschaftsminister nicht, was eine Insolvenz ist?», fragt die «Bild». Und bei Twitter gibt es Kommentare wie diesen:
Der Auftritt des 53-Jährigen bei Sandra Maischberger war tatsächlich unglücklich. Im direkten Interview mit der Moderatorin verhedderte sich der Wirtschaftsminister vor einem Millionen-Publikum an den TV-Bildschirmen ins Unverständliche.
Es ging um die steigenden Strompreise und die Probleme, die sich daraus für den deutschen Mittelstand ergeben werden. «Rechnen Sie mit einer Insolvenzwelle am Endes dieses Winters?», fragte die Moderatorin.
Dies tue er nicht, entgegnete Habeck. «Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden, aber..», meinte Habeck, schweifte ab und prophezeite, dass kleine Geschäfte wie Bäckereien oder Blumenläden in Probleme geraten dürften, «weil es eine Kaufzurückhaltung gibt.» Danach sagte Habeck einen Satz, den kaum jemand verstand:
Wer seine Produkte nicht verkaufen könne, der müsse wohl oder übel nach zwei Monaten Insolvenz anmelden, meinte Maischberger. «Man würde dann insolvent werden, wenn man mit der Arbeit ein immer grösseres Minus macht», antwortete Habeck, worauf die Moderatorin irritiert entgegnete: «Aber wie sollen Sie denn kein grösseres Minus machen, wenn Sie Leute bezahlen müssen, aber nichts mehr verkaufen? Ich habe Sie nicht verstanden.»
Habeck versuchte, den Fokus von der Insolvenz-Debatte zu ziehen, und sprach von der Gefahr, dass einige Betriebe in diesem Jahr «die wirtschaftliche Betätigung einstellen» müssten. Fast schon etwas genervt bohrte die Moderatorin nach: «Die sind dann also pleite, weil sie nicht mehr arbeiten können, melden aber nicht Insolvenz an. Also ich glaube, den Punkt muss man sich noch mal überlegen.» Maischberges Schlussvotum klang, als ob hier eine Wirtschaftsprofessorin ihren schlecht vorbereiteten Studenten tadeln würde:
Habecks Start in die Woche ist damit endgültig missglückt. Am Montag präsentierte er einen Vorschlag zur Zukunft der noch drei verbliebenen Atomkraftwerke. Habecks Idee eines Notbetriebs für AKWs wird seither von Expertinnen und Experten teils heftig kritisiert, sie hat gar das Zeug, die ungleiche Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ernsthaft zu gefährden.
Grundsätzlich will Habeck am Atomausstieg Ende 2022 festhalten. Doch so richtig vom Netz gehen soll Ende Jahr nur eines von noch drei verbliebenen Atomkraftwerken - zwei im süddeutschen Raum betriebene AKWs sollen bis April 2023 so weit in Schuss gehalten werden, dass sie im Notfall als Reserve wieder ans Netz gehen könnten.
Der Münchner Wirtschaftsforscher Clemens Fuest etwa gibt zu bedenken: «Wir haben einen gemeinsamen Strommarkt, und es gibt nicht nur ein nationales, sondern auch ein dringendes gesamteuropäisches Interesse daran, alle verfügbaren Kapazitäten zu nutzen.»
Auch in der Koalition regt sich Widerstand gegen die Pläne des Vizekanzlers. FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner hat deutlich gemacht, dass er für eine Laufzeitverlängerung der AKWs ist. Oppositionsführer Friedrich Merz unterstellt den Grünen, eine Politik alleine für die eigene Wählerklientel zu betreiben anstatt Verantwortung für das gesamte Land zu übernehmen.
Deutschland steuere auf eine massive Energieversorgungskrise zu, «verschärft durch völlig absurde Entscheidungen dieser Bundesregierung.» Der CDU-Chef fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf, die Pläne seines Vizekanzlers zu durchkreuzen und die AKW-Laufzeit zu verlängern:
Eine solche Aussage ist an Unfähigkeit oder kompletter Ignoranz nicht mehr zu überbieten. Wenn die Firmen pleite gehen dann gibt es keine beschönende Bezeichnung dafür. Dann ist dies der Preis dafür, welchen wir für die Sanktionen und damit einghergehenden Gegenreaktionen bezahlen müssen. Das war doch allen klar, dass dies nicht zum Nulltarif zu haben war.
Vielleicht hat er ja sowas angedeutet...