Der Krieg in der Ukraine hat globale Auswirkungen. Einige Konsequenzen wie die Stromknappheit kriegen wir jetzt schon zu spüren. Um andere fürchten wir uns: So beispielsweise ein atomarer Schlag, wie der russische Präsident Wladimir Putin erst kürzlich angedroht hat.
Um den Umgang mit der Strommangellage wird bereits rege diskutiert, doch wie sind wir in der Schweiz eigentlich auf eine atomare Bedrohung vorbereitet? Mangelhaft.
Ganz grundsätzlich ist es um den Bevölkerungsschutz in der Schweiz ungenügend bestellt. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (Babs), der im März 2021 veröffentlicht wurde, wie die NZZ am Sonntag schreibt.
So wurden beispielsweise 230 Defizite im ABC-Schutz gemeldet. Was das beinhaltet, erklärt das Babs auf seiner Website:
Im Bericht nimmt das Babs kein Blatt vor den Mund. Es bestehe viel Verbesserungspotenzial, zudem seien viele Defizite nicht neu. Sie halten fest: «Der Bund soll Verantwortung übernehmen.» Wie die NZZ weiter schreibt, habe dem Vernehmen nach bloss ein Drittel der Kantone einen genügenden ABC-Schutz.
Das Problem: Das Thema Bevölkerungsschutz fristet seit dem Ende des Kalten Kriegs ein Schattendasein. Damit einher gehen auch unklare Aufteilungen der Kompetenzen. Auch Organisationen wie die Feuerwehr, Polizei und Armee sind für gewisse Aufgaben zuständig.
Doch es werde nur zu einseitig über die Aufrüstung der Armee gesprochen, beklagt sich die grüne Sicherheitspolitikerin Marionna Schlatter. Dabei werden andere Dinge ausser Acht gelassen: wie beispielsweise das veraltete nationale Sicherheitsfunknetz Polycom, dessen Updates nicht richtig funktionieren.
Auch Schutzräume seien nicht mehr in guten Zuständen, sagt die freisinnige Sicherheitspolitikerin Maja Riniker, die als Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbands fungiert. Sie kritisiert, dass es dem Zivilschutz an Personal und Mitteln fehlt.
Der Bund möchte darauf reagieren. Die zuständigen Bundesrätinnen Viola Amherd und Karin Keller-Sutter, sowie die zuständigen kantonalen Regierungsvertreter, haben bereits einen Bericht mit den dringendsten Lösungen zum ABC-Schutz genehmigt. So soll unter anderem eine nationale ABC-Plattform ins Leben gerufen werden, welche die Vorsorge koordinieren soll.
Ganz so düster ist die Lage aber dann doch nicht. So heisst es im Bericht etwa auch, dass die Schweiz «für den Schutz gegen atomare, biologische und chemische Ereignisse in vieler Hinsicht gut aufgestellt» sei. Das Babs glaubt auch nicht, dass es im Ukraine-Krieg zu Atomschlägen komme. Und wenn doch, dann dürfte dies für die Schweiz keine gesundheitsgefährdenden radiologischen Auswirkungen haben. (saw)
