Die Resultate:
Ausgezählt: 80/80 | Stand: 17:21 Uhr
69,0% Ja
31,0% Nein
Ausgezählt: 80/80 | Stand: Schlussresultat
69,0% Ja
31,0% Nein
Gemeinde
Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat sich an der Urne für die Abschaffung der Liegenschaftensteuer ausgesprochen. Mit 69 Prozent Ja-Stimmen befürwortete sie eine entsprechende Änderung des kantonalen Steuergesetzes.
Die Vorlage wurde mit 43'040 Ja- zu 19'311 Nein-Stimmen angenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 35 Prozent. Damit folgte die Mehrheit der Thurgauerinnen und Thurgauer dem Entscheid des Grossen Rates zur Abschaffung der Liegenschaftensteuer.
Der Kanton Thurgau erhob bisher von Liegenschaftenbesitzerinnen und -besitzern 0,5 Promille des Steuerwerts jedes Grundstücks. Das führte jährlich zu Einnahmen von insgesamt rund 35 Millionen Franken, die an die Gemeinden und den Kanton flossen.
Die bürgerliche Seite des Grossen Rates bezeichnete die Steuer als «unfair». Liegenschaftenbesitzer seien bereits mit der Vermögenssteuer und dem Eigenmietwert entsprechend belastet.
SP und Grüne kämpften für die Beibehaltung dieser Steuer. Auch die Regierung lehnte – mit Blick auf die aktuell angespannte Finanzlage des Kantons – die Abschaffung der Liegenschaftensteuer ab.
Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat Ruth Faller Graf (SP) in die Kantonsregierung gewählt. Die Präsidentin des Bezirksgerichts Kreuzlingen war die einzige Kandidatin der Ersatzwahl. Der Sitz war aufgrund des plötzlichen Tods von SP-Regierungsrätin Sonja Wiesmann seit Ende Januar vakant.
Auf die 55-jährige Juristin Faller Graf entfielen am Sonntag 35'762 der 41'106 abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug lediglich 23,3 Prozent.
Der Sitz der SP war unter den anderen Regierungsparteien im Kanton unbestritten. Seit Jahrzehnten setzt sich die fünfköpfige Thurgauer Regierung mit zwei Mitgliedern der SVP sowie je einem Sitz von FDP, Mitte und SP zusammen. (sda)
